Veröffentlicht am 08.04.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der 1994 geborene Beschwerdeführer lebte mit seinen Eltern in einer Bedarfsgemeinschaft nach dem sog. „Hartz IV-Gesetz“ (SGB II) und bezog Sozialgeld. Das Kindergeld wurde - wie in § 11 Abs. 1 ... Weiterlesen

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Arbeitslosengeld IIKindergeldFamilienrecht
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Veröffentlicht am 22.12.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das Bundessozialgericht in Kassel hat mit Urteil vom 17.12.2009 ( B 4 AS 20/09 R ) entschieden, dass die Nichtteilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung/Trainingsmaßnahme nur dann zu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtSperrzeitArbeitslosengeld IIEingliederungsvereinbarungTrainingsmaßnahme
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Veröffentlicht am 08.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Was viele Kritiker von "Hartz IV" schon seit langem bemängelt haben, wird nun offenbar durch eine neue Studie der Bundesagentur für Arbeit bestätigt: Ein-Euro-Jobber werden vielfach wie normale ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitslosengeld IIHartz IVEin-Euro-Jobs
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Veröffentlicht am 08.03.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BSG (Urteil vom 3.3.2009 - B 4 AS 47/08 R, Medieninformation des BSG Nr. 9/09) hat eine für die arbeitsgerichtliche Praxis wichtige Entscheidung getroffen. Umstritten war nämlich bislang, ob ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergleichArbeitslosengeld IIHartz IVAbfindungBSG
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Veröffentlicht am 30.07.2008 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die gesetzlichen Krankenkassen sind nicht berechtigt, außerhalb des Verfahrens gemäß § 44a SGB II die Rechtmäßigkeit des Leistungsbezugs von Arbeitslosengeld II-Empfängern in Zweifel zu ziehen. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtArbeitslosengeld IIHartz IVKrankenversicherung
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