Veröffentlicht am 16.12.2021 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Hanseatische Oberlandesgericht hat eine Hamburger Klinik zur Herausgabe einer Samenspende eines verstorbenen Mannes verpflichtet. Der Spender und seine Lebensgefährtin hatten einen Vertrag ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 13.12.2021 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Die neue Düsseldorfer Tabelle ist da. Es gibt nun 5 neue Einkommensstufen hinauf bis zu 200% des Mindestunterhalts. Bundeseinheitliche 1/10-Erwerbstätigenbonus beim Ehegattenunterhalt ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 25.11.2021 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Zum Familienrecht enthält der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP folgende Passagen: Familienrecht Wir werden das Familienrecht modernisieren. Hierzu werden wir das „kleine Sorgerecht ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 28.10.2021 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Wie der Bundesgerichtshof am 27.10 21 (XII 123/21) entschieden hat, führt das Vorhandensein von für den Enkelunterhalt leistungsfähigen Großeltern dazu, dass die gesteigerte Unterhaltspflicht ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 20.08.2021 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

In dem Wahlprogrammm der AfD zur Bundestgagswahl heißt es zum Thema Familienpolitik u.a.: Die Reform des Familienrechts von 1977 führte dazu, dass selbst Straftaten und schwerwiegendes ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 18.08.2021 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Zugegeben, das ist keine leichte Sommerlektüre: Mit Urteil vom 26.5.2020 (1 BvL 5/18, BVerfGE 153, 358 = NJW 2020, 2173) hatte das BVerfG § 17 VersAusglG zwar für verfassungskonform erklärt ( hier im BeckBlog ). Es hat die Familiengerichte jedoch aufgefordert, bei vorhersehbaren Unterschieden in der Entwicklung extern geteilter Anrechte darauf zu achten, dass sich die erwartbare Versorgungsleistung des Ausgleichsberechtigten nicht unverhältnismäßig schlechter entwickelt als diejenige des Ausgleichsverpflichteten.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.04.2021 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das AG Weimar ist (wiedermal) in die Schlagzeilen geraten. Die Pressetelle des Gerichts hat bestätigt, dass das AG einen Beschluss folgenden Inhalts erlassen hat: Den Leitungen und Lehrern der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.12.2020 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Amtsgerichts Frankfurt am Main – Familiengericht – hat entschieden, dass das Bewerfen eines Kindes mit einer Kartoffel und das Ziehen an dessen Arm nicht ohne Weiteres Handlungen darstellen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.12.2020 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eine Rechtsanwaltskanzlei, die einen Großteil ihrer Mandate über Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder Internet abschließt, muss ihre Klientel über ihr Widerrufsrecht nach dem ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 02.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 26.5.2020 - 1 BvL 5/18, BeckRS 2020, 9859, hat der Erste Senat des BVerfG entschieden, dass § 17 VersAusglG mit dem Grundgesetz vereinbar ist.Weiterlesen

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