Veröffentlicht am 18.12.2020 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das Amtsgerichts Frankfurt am Main – Familiengericht – hat entschieden, dass das Bewerfen eines Kindes mit einer Kartoffel und das Ziehen an dessen Arm nicht ohne Weiteres Handlungen darstellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
1360 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 05.12.2020 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Eine Rechtsanwaltskanzlei, die einen Großteil ihrer Mandate über Fernkommunikationsmittel wie Telefon oder Internet abschließt, muss ihre Klientel über ihr Widerrufsrecht nach dem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
1554 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 02.06.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 26.5.2020 - 1 BvL 5/18, BeckRS 2020, 9859, hat der Erste Senat des BVerfG entschieden, dass § 17 VersAusglG mit dem Grundgesetz vereinbar ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtFamilienrecht
2157 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 18.03.2020 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Nur der rechtliche Vater schenkt und vererbt steuerlich günstiger. Der biologische Vater hat keinen Anspruch auf eine Besteuerung seiner Zuwendungen nach der günstigeren Steuerklasse I (§ 15 Abs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtErbrechtFamilienrechtWeitere Themen
1408 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2020 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Der Erste Senat des BVerfG verhandelt am 10.3.2020 in einem konkreten Normenkontrollverfahren auf Vorlage des OLG Hamm über die Frage, ob § 17 VersAusglG mit dem Grundgesetz, insbesondere Art. 6 Abs. 1 iVm. Art. 3 Abs. 2 GG und Art. 3 Abs. 1 GG vereinbar ist.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtFamilienrecht
2053 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.08.2019 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Minibagger kann bei abstrakter Betrachtung sowohl ein Haushaltsgegenstand sein als auch ein Gegenstand, der ausschließlich dem persönlichen Gebrauch oder den persönlichen Interessen eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
5263 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 17.08.2019 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Dem Antragsgegner war durch einstweilige Anordnung nach § 1 GewSchG verboten worden, mit dem Antragsteller in irgendeiner Form Kontakt aufzunehmen. Einige Zeit später zeigte der Antragsgegner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
5648 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 13.08.2019 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Anspruch auf Trennungsunterhalt setzt weder voraus, dass die Beteiligten vor der Trennung zusammengezogen sind oder zusammen gelebt haben noch dass es zu einer Verflechtung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
7877 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 22.04.2019 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Er ist 20 Jahre älter als sie. Nach 10-jähriger Ehe ließen sich die beiden im Jahr 2002 scheiden. Nach beider Angaben bestand auch nach der Scheidung weiterhin eine „sehr intensive, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4649 Aufrufe
18
Veröffentlicht am 24.12.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Am 1. Weihnachtsfeiertag entzündete der Kläger nach dem Aufstehen zunächst im Wohnzimmer die Kerzen des aus echtem Tannengrün gebundenen Adventskranzes, der auf einer Glasplatte auf dem mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
4924 Aufrufe
1

Seiten