Veröffentlicht am 28.08.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein Single (und Alleinschläfer) hatte sich ein sog Boxspringbett mit einem gefederten Untergestell, zwei nebeneinanderliegenden Matratzen und einer aufliegenden Matte (Topper) mit den Maßen 1,60 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Bereits hier und dort hatte ich berichtet, dass das AG Bad Hersfeld ganz eigene Vorstellungen davon hat, was es den Eltern hinsichtlich des Gebrauchs eines Smartphones oder eines Computers durch ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 02.07.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Der Antragsteller und die Mutter sind die geschiedenen Eltern eines sechsjährigen Kindes. Die Mutter ist Inhaberin des Aufenthaltsbestimmungsrechts; im Übrigen üben die Eltern die Sorge ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.07.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Vermittels einer anonymen Samenspende hatte die Klägerin im Jahr 2006 einen Sohn bekommen, den sie gemeinsam mit ihrer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerin aufzog. Einige Zeit später sollte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.07.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

"Mausi: Geheime Scheidung", lässt uns die österreichische Gratiszeitung "oe24" an den Neuigkeiten in Wiens 'Society' teilhaben. Außerhalb der Wiener Society sind Scheidungen und Patchwork-Konstellationen mit weniger Glamour versehen. Weil sich der Gesetzgeber am traditionellen Familienbild orientiert, erfordern sie eine sorgfältige juristische Vorbereitung.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 17.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ab Juli 2019 können sich Menschen mit Kindern alle zwei Monate einen zusätzlichen Besuch in einem preiswerten Freizeitpark leisten. Für das Eis reicht es evtl. auch noch. Alle drei Monate ist das Eintrittsgeld für einen teureren Freizeitpark drinnen. Die zusätzliche Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt ist ab Dezember 2019 ohne Verzicht möglich (es sei denn, das Kindergeld wurde für eine neue Winterhose gebraucht). Das Bundesministerium der Finanzen hat den Referentenentwurf für das Familienentlastungsgesetz (FamEntlastG) veröffentlicht. Neben den 10 Euro mehr an Kindergeld und Kinderfreibetrag sieht dieser auch eine Anpassung des Grundfreibetrags und eine Verschiebung des Einkommensteuertarifs vor.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 13.06.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der Anspruch auf Kindergeld verlängert sich für in Ausbildung befindliche Kinder nicht über das 25. Lebensjahr hinaus, wenn diese sich sie sich für einen mehrjährigen Dienst im Katastrophenschutz verpflichtet haben und deshalb vom Wehrdienst freigestellt wurden (BFH, Urteil v. 19.10.2017 - III R 8/17). Bei Wehrpflichtigen, Zivildienstleistenden oder Entwicklungshelfern ist dies anders: hier verlängert sich der Anspruchszeitraum um die Dienstzeit (§ 32 Abs. 5 EStG).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.04.2018 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Ein BMW 525 d war auf den Ehemann zugelassen. Versicherungsnehmerin für die Haftpflicht- und Vollkaskoversicherung des Fahrzeugs war jedoch die Ehefrau. Er kündigte am 22.12.14 die Vollkasko zum ... Weiterlesen

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Familienrecht
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Veröffentlicht am 08.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Bei einer Konkurrenz des Anspruchs auf Kindergeld in zwei verschiedenen europäischen Staaten gilt nach BFH v. 26.07.2017 - III R 18/16: (1) Die Entscheidung einer EU-ausländischer Behörden bindet grundsätzlich auch deutsche Familienkassen und Finanzgerichte; (2) Der Anspruch auf Kindergeld aufgrund von Erwerbstätigkeit geht einem Anspruch nach Arbeitslosengeld II vor; und: (3) Anspruchskonkurrenzen sind aufgrund der europarechtlichen Regelungen zu entscheiden, nicht der deutschen.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ihr Kindlein kommet – passend im Nachgang zur Weihnachtszeit ist ein anhängiges Verfahren beim Bundesfinanzhof bekannt geworden (Az. III R 24/17). In diesem geht es um die Berücksichtigung von Kindern in Patchwork-Situationen: Ist das dritte Kind der leiblichen Mutter beim Vater bei Antragstellung durch ihn als drittes (Zähl-)Kind zu berücksichtigen, obwohl er nicht mit den beiden ersten Kindern der Mutter verwandt ist, er sie jedoch mit der Mutter in den Haushalt aufgenommen hat?Weiterlesen

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