Veröffentlicht am 19.12.2014 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Für die Frage, ab wann rückwirkend Prozesskostenhilfe bewilligt werden kann, kommt es häufig auf den Zeitpunkt an, ab dem ein sogenannter bewilligungsreifer PKH-Antrag vorliegt. Das LSG Bayern ... Weiterlesen

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ProzesskostenhilfeBewilligungsreifeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 17.07.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wieder einmal musste ein Beschwerdegericht eingreifen, nachdem ein erstinstanzliches Gericht den Zeitpunkt der Beurteilung der Aussichten eines Prozesskostenhilfeantrags zu Ungunsten des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeBewilligungsreifeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 19.05.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der entscheidende Zeitpunkt für die Prozesskostenbewilligung ist der Zeitpunkt der Bewilligungsreife. Dies gilt insbesondere auch für die Frage, ob eine bereits bewilligte Prozesskostenhilfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ProzesskostenhilfeTäuschungBewilligungsreifeVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 05.03.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Mühlen der Justiz mahlen bisweilen langsam, unter anderem auch dann, wenn es um die Entscheidung über einen Antrag auf Verfahrenskostenhilfe mit Anwaltsbeiordnung geht. Besonders ... Weiterlesen

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Verfahrenskostenhilfefaires VerfahrenBewilligungsreifeVergütungs- und Kostenrecht
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