StrEG

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

111a-Beschluss war weder grob unverhältnismäßig noch rechtsmissbräuchlich => keine Entschädigung nach Einstellung

Veröffentlicht am 08.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas außerhalb des üblichen Verkehrsrechts: Im Verfahren hatte es einen § 111a-StPO-Beschluss gegen den Angeklagten gegeben. In der Berufungsinstaz wurde das Verfahren dann gem. § 153 StPO ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrEGStrafrechtVerkehrsrecht
4236 Aufrufe

Haftentschädigung wird mehr als verdoppelt – der Skandal geht trotzdem weiter

Veröffentlicht am 11.07.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

wer unschuldig in Haft saß, also auf Grund eines Fehlurteils oder aufgrund irrtümlichen Tatverdachts dem Rechtsstaat Freiheit und Lebenszeit opfern musste, erhält nach der verabschiedeten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
HaftentschädigungFehlurteilStrEGStrafverfahrensrechtStrafrecht
5327 Aufrufe