Veröffentlicht am 20.04.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Erstmals prüfte die für die Durchführung von Ermittlungen im Fall des Verdachts der Begehung einer Straftat nach dem Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) nach § 142a I 1 i.V.m. § 120 I Nr. 8 GVG ... Weiterlesen

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AfghanistanOberst KleinKundusHauptfeldwebel WilhelmMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 16.01.2010 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE geht aus dem geheimen NATO-Bericht zum Angriff auf die beiden Tanklaster bei Kunduz hervor, dass der verantwortliche Oberst Klein gegenüber den ... Weiterlesen

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VölkerstrafrechtOberst KleinKunduzMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 12.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Bereits gestern meldete die Süddeutsche Zeitung , der Luftschlag bei Kundus habe - anders als bisher behauptet - nicht auf zwei Tanklastzüge, sondern auf eine große Gruppe von Taliban und ihre ... Weiterlesen

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AfghanistanOberst KleinKundusTargetingMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 05.12.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Mag sich an der rechtlichen Beurteilung des angeordneten Bombardements nichts ändern, leichter wird die Situation für den verantwortlichen Offizier aber keineswegs. Der SPIEGEL (mit einer ... Weiterlesen

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Oberst KleinKunduzBombardementMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 28.11.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Die Fraktion "Die Linke" im Hessischen Landtag hat Strafanzeige gegen den ehemaligen Verteidigungsminister und seit heute auch ehemaligen Arbeitsminister Jung erstattet, und zwar wegen ... Weiterlesen

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KriegsverbrechenAfghanistanOberst KleinJungArbeitsministerKundusTanklasterBombardierungZivilistenStrafvereitelungVerteidigungsminister§ 258 StGB§ 40 WStGMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Vielleicht wird die bisherige unzutrefffende politische Sprachregelung in Sachen Afghanistan-Einsatz nun durch die Bundesanwaltschaft korrigiert: Wegen der möglichen völkerstrafrechtlichen ... Weiterlesen

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AfghanistanOberst KleinKundusVölkerstrafgesetzbuchVStGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 27.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Die Fragen nach Krieg und Geltung des Kriegsrechts in Afghanistan, die ich nach dem Luftangriff auf den Tanklastzug im Blog aufgeworfen habe, beantwortet im aktuellen SPIEGEL Nr. 46 S. 26 ( ... Weiterlesen

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TalibanKriegsrechtOberst KleinKreßMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 13.09.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Im Krieg herrscht Kriegsrecht, das "Haager Recht", das in erster Linie dem Schutz der Soldaten dient, indem bestimmte Mittel und Methoden der Kriegsführung verboten sind, die als besonders ... Weiterlesen

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AfghanistanHindukuschTalibanKriegsrechtOberst Klein§ 7 StGBMaterielles StrafrechtStrafrecht
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