Veröffentlicht am 19.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

1. Erlaubte Freimengen beim Besitz Ich habe im meinen Blog-Beitrag vom 7.4.2024 schon berichtet, dass nach § 2 Abs. 3 i.V.m. § 3 KCanG Erwachsenen der Besitz von bis zu 25 g Cannabis außerhalb ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
821 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Auch das Kammergericht hat nun entschieden, den Grenzwert der nicht geringen Menge von Cannabis bei 7,5 g THC zu belassen (KG Beschl. v. 30.4.2024 – 5 Ws 67/24 – 121 GWs 38/24, BeckRS 2024, 9370 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrecht
1011 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 07.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Angeklagte führte im September 2022 ca. 11 Gramm Marihuana bei sich. Ein Teil der Betäubungsmittel war zur Übergabe an eine andere Person bestimmt. Als der Angeklagte auf dem Weg zu seinem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1141 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.05.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Neben dem erlaubten privaten Eigenanbau gem. § 9 KCanG (dazu mein Blog-Beitrag vom 7.4.2024 ) sieht das KCanG einen Anbau von Cannabis in Anbauvereinigungen vor. Das gewonnene Cannabis darf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1288 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das BayObLG hatte zu entscheiden, ob das BtMG oder das KCanG nach dem Mehrbegünstigungsprinzip des § 2 Abs. 3 StGB als milderes Gesetz anzuwenden ist (BayObLG Beschl. v. 12.4.2024 – 206 StRR 129 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
1288 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.04.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

In meinem letzten Blog-Beitrag habe ich ausgeführt, dass der Gesetzgeber davon ausgeht, dass man aufgrund der geänderten Risikobewertung von Cannabis an der bisherigen Definition der nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5781 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 07.04.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das KCanG sieht zwei legale Bereiche des Anbaus von Cannabis vor, einmal den privaten Eigenanbau zu Hause und den gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis in Anbauvereinigungen. 1. Erlaubter Anbau ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5371 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 31.03.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

1. Systematik Das BtMG sieht in § 3 Abs. 1 einen Erlaubnisvorbehalt vor. Liegt für den Umgang mit Betäubungsmitteln keine Erlaubnis des BfArM vor oder ist dieser nicht nach § 4 BtMG von der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
5019 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.03.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Cannabisgesetz (CanG) hat am Freitag den Bundesrat passiert. Es wird am 1.4.2024 in Kraft treten. In der heutigen Folge meiner Serie zur Vorstellung der neuen Regelungen geht es um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles StrafrechtVerkehrsrechtOrdnungswidrigkeitenVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrecht
12235 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 16.03.2024 von Prof. Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit Einführung des KCanG und des MedCanG sowie der Änderung einer Vielzahl von Gesetzen sind auch folgende Änderungen in BtMG und BtMVV geplant. 1. Änderungen des BtMG Im BtMG werden solche ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtBetäubungsmittelrechtMaterielles Strafrecht
3259 Aufrufe

Seiten