Veröffentlicht am 02.02.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenIch weiß nicht so richtig, ob meine heutigen Gedanken in diese Rubrik passen. Aber dennoch: Unsere Ausbildung ist auf die Befähigung zum Richteramt ausgerichtet. Also waren wir zumindest in der ... Weiterlesen
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AnforderungenDarlegungslastMiet- und WEG-Recht7123 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenIch komme viel herum und kann daher berichten, wo überall Mietrecht gemacht wird. Dabei lerne ich auch unterschiedliche Qualitäten kennen. So weiß ich, dass in Recklinghausen bei Betriebskosten ... Weiterlesen
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WikipediagerichtsbekanntBisphenol AMiet- und WEG-Recht6004 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBei der Betriebskostenabrechnung soll die Anwendung des Abflussprinzips jedenfalls dann unschädlich sein, wenn der Mieter auch in der folgenden Abrechnungsperiode im Gebäude gewohnt hat (BGH v. ... Weiterlesen
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AbrechnungHeizkostenAbflussprinzipMiet- und WEG-Recht4580 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenMit dem herannaheneden Jahresende haben die Anwälte so ihre Probleme: auf der Vermieterseite werden die Verjährungen geprüft, um kurz vor Toreschluss noch verjährungshemmende Maßnahmen zu ... Weiterlesen
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BetriebskostenPauschaleEinwendungsausschlussfristMiet- und WEG-Recht4038 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.12.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer Behinderte, dessen Behinderung nach Abschluss des Mietvertrages eingetreten ist, kann nach § 554a BGB die Zustimmung des Vermieters nur durchsetzen, wennn sein Begehren höherwertiger ist als ... Weiterlesen
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RauchenWohnungFormularvertragMiet- und WEG-Recht4066 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.11.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH hat zum Ausdruck gebracht, dass die Fristen des Mustermietvertrages des BMJ von 1976 bei der Beurteilung von Renovierungsklauseln nur noch herangezogen werden können, wenn der ... Weiterlesen
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SchönheitsreparaturenFristenMiet- und WEG-Recht5774 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.11.2011 von Dr. Klaus Lützenkirchen§ 556 Abs. 1 definiert die Betriebskosten u.a. danach, dass die Kosten tatsächlich entstehen. Dieses Tatbestandsmerkmal macht deutlich, dass der Vermieter Rabatte, Skonti oder sonstige ... Weiterlesen
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Betriebskostenkick-back-ZahlungenMiet- und WEG-Recht8064 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenEinem Vermieter war es am 31.12. wegen der Wetterverhältnisse zu beschwerlich, die fertige Betriebskostenabrechnung persönlich zuzustellen. Deshalb rief er den Mieter an, erklärte ihm die Situation und die Rechtslage, und vereinbarte mit ihm die Verlängerung der Abrechnungsfrist bis 3.1. Im Prozess beruft sich der Mieter auf den Ablauf der Abrechnungsfrist, § 556 Abs. 3 BGB.Weiterlesen
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BetriebskostenAbrechnungsfristabweichende VereinbarungMiet- und WEG-Recht4542 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.10.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenIch möchte einmal eine Lanze für die Kollegen beim BGH brechen: ohne zu murren, übernehmen sie die Fälle, selbst wenn die Streitwerte geringer sind als die Mindestgebühr - und die beträgt ... Weiterlesen
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undefinedMiet- und WEG-Recht3721 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.09.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenGestern habe ich einen frustrierten Amtsrichter erlebt: es ging um eine Eigenbedarfskündigung und der Kollege, der den Mieter vertrat, hatte eingewendet, dass die im Kündigungsschreiben ... Weiterlesen
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MieterhöhungKündigungModerniserungformelle AnforderungenMiet- und WEG-Recht5013 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.09.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH (BGH v. 7.4.2011 – VII ZR 209/07) hält die Klausel, in der die Aufrechnung nur mit unstreitigen und rechtskräftig festgestellten Forderungen zugelassen wird, gemäß § 9 Abs. 1 AGBG (= § ... Weiterlesen
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AufrechnungAufrechnungsverbotMiet- und WEG-Recht10214 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenUm bauliche Maßnahmen im Sinne des § 559 BGB durchzuführen, muss der Vermieter regelmäßig in die Substanz des Mietobjekts eingreifen. Da hierdurch das Besitzrecht des Mieters tangiert wird, ... Weiterlesen
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ModernisierungDuldungMiet- und WEG-Recht7706 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenEntschließt sich der Vermieter aus freien Stücken zur Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen zum Zwecke der Einsparung von Energie, gibt die EnEV regelmäßig bestimmte Mindestanforderungen vor ... Weiterlesen
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ModernisierungEnEVMiet- und WEG-Recht6898 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.08.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenEine interessante Entscheidung hat das KG (v. 7.2.2011 - 8 U 147/10, NZM 2011, 487) getroffen: der Mieter legt im Prozess das Angebot eines anderen Versicherers vor, um darzulegen, dass die vom ... Weiterlesen
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BetriebskostenDarlegungslastGebot der WirtschaftlichkeitMiet- und WEG-Recht8297 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.07.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenErneut hat der BGH die Konturen des Tatbestandes der unpünktlichen Mietzahlung als wichtigem Grund nach § 543 Abs. 1 BGB geschärft (BGH v. 1.6.2011 - VIII ZR 91/10). Der Mieter hatte über ... Weiterlesen
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fristlose Kündigungunpünktliche MietzahlungUnzumutbarkeit der FortsetzungMiet- und WEG-Recht6840 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDas Gesetz schweigt in den §§ 566 f. BGB, wie mit der Kaution zu verfahren ist, wenn eine Veräußerung stattfindet. Dazu hat nun das LG Berlin (Urteil v. 15.3.2011 - 65 S 283/10) entschieden, ... Weiterlesen
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ErwerberKautionZahlung an den MieterMiet- und WEG-Recht5673 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.06.2011 von Dr. Klaus Lützenkirchen§ 573 Abs. 4 BGB verbietet zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarungen. Dies besagt zunächst, dass im Mietvertrag auch nicht individuell z.B. festgelegt werden kann, der nicht verwandte ... Weiterlesen
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ordentliche Kündigungabweichende VereinbarungMiet- und WEG-Recht4568 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenDer BGH hat soeben erneut die Wechselwirkung von Fälligkeitsregelung und Beschränkung der Aufrechnung in Verträgen aus der Zeit vor dem 1.9.2001 untersucht (BGH v. 4.5.2011 – VIII ZR 191/10) und ... Weiterlesen
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AufrechnungUnwirksamkeitFälligkeit der MieteMiet- und WEG-Recht5867 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenNun liegt ein offizieller Referentenentwurf vor, der gegenüber dem bisherigen Entwurf Veränderungen beinhaltet. Eine davon ist die Hinterlegungsanordnung nach §°302a ZPO - neu. Danach kann der ... Weiterlesen
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MinderungMietrechtsänderungsgesetzHinterlegungsanordnungMiet- und WEG-Recht4872 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBei der Vermietung eines Einfamilienhauses fallen regelmäßig alle Kosten, die von den §§ 556 BGB; 1, 2 BetrKV erfasst werden, allein für das Mietobjekt an. Nichts viel Anderes gilt bei der ... Weiterlesen
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BetriebskostenGrundsteuerEinfamilienhausEigentumswohnungMiet- und WEG-Recht3123 Aufrufe
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