Love-Parade-Ermittlungen: Kommt es 2012 zur Anklageerhebung?

Sehr geehrter Julius,

selbst wenn, was wohl auch zutrifft, von Polizeibeamten und anderen im Vorfeld der LoPa gewarnt wurde, so begründet dies noch keinen Vorsatz. Auch wer bewusst (viel) zu schnell Auto fährt, weiß in der Regel, was passieren kann, dennoch wird im Falle eines tödlichen Unfalls  kein Tötungsvorsatz, sondern lediglich bewusste Fahrlässigkeit anzunehmen sein.

Besten Gruß

Henning Ernst Müller

Sehr geehrter Herr Julius,

Latein hin Latein her und katholisch bin ich auch nicht  -  Sie können mir trotzdem glauben, dass es nach den gängigen Definitionen von Vorsatz im Fall der Love-Parade-Katastrophe nach allem was bis heute bekannt ist, keinen Tötungsvorsatz gab. Ich gehe davon aus, dass alle Verantwortlichen (trotz Warnungen und Kenntnis der örtlichen Gegebenheiten) fahrlässigerweise  dachten, "es wird schon gut gehen". Jedenfalls ist es mangels Nachweisbarkeit ohnehin müßig darüber nachzudenken.

Sie werden trotz aller Unterschiede zwischen Juristen ("zwei Juristen, drei Meinungen") wohl keinen Staatsanwalt in D finden, der an eine Totschlagsanklage denkt. Die Debatte haben wir hier auch schon geführt.

Besten Gruß

Henning Ernst Müller

Vielen Dank, "Im Dellviertel", für diesen Link. OB Sauerland wiederholt dort die in dem von ihm initiierten Gutachten aufgestellten rechtlichen und tatsächlichen Annahmen.

Der OB:

Durfte die Stadt als Baugenehmigungsbehörde das Sicherheitskonzept prüfen?

Nein, das Sicherheitskonzept wird nicht von der Baugenehmigungsbehörde im Baugenehmigungsverfahren geprüft oder kontrolliert. Der Landesgesetzgeber sieht lediglich gemäß § 43 Abs. 2 Sonderbauverordnung vor, dass  der Betreiber im Einvernehmen mit den für Sicherheit oder Ordnung zuständigen Behörden ein Sicherheitskonzept aufzustellen hat. Diese Behörden sind wörtlich laut der Verordnung insbesondere die Polizei, die Brandschutzdienststelle und die Rettungsdienste. Die einvernehmliche Aufstellung dieses Sicherheitskonzeptes ist hier erfolgt. Eine inhaltliche Überprüfung des Sicherheitskonzeptes obliegt der Bauaufsichtsbehörde bei ihrer Genehmigungserteilung nicht. Hätte beispielsweise die Polizei im Vorfeld dem Konzept widersprochen, hätte es kein Einvernehmen und folglich auch keine Genehmigung durch die Baugenehmigungsbehörde gegeben (vgl. Seite 40 rechtliche Stellungnahme Endbericht).

Die Staatsanwaltschaft geht in ihrem Vermerk allerdings davon aus, dass die Sicherheitsbehörden KEIN Einvernehmen erklärt hätten. Dies sei nämlich förmlich zu erklären. Dass die Sicherheitsbehörden lediglich "still gehalten" hätten auf entspr. Fragen bedeute kein Einvernehmen. Deshalb sei die Genehmigung schon aus formalen Gründen rechtswidrig.

Diese Fragen haben uns hier schon beschäftigt und ich habe meine Kritik an beiden Darstellungen geäußert:

1. Auch die Baugenehmigungsbehörde muss auf das Sicherheitskonzept schauen. Dass sie das überhaupt nicht "dürfte", kann ich im Gesetz nicht erkennen und wäre wohl auch relativ absurd. M.E. ist das Sicherheitskonzept in seiner Gesamtheit von der Genehmigungsbehörde auf Plausibilität zu prüfen, denn keine einzelne von den Sicherheitsbehörden (die sich jeweils nur für "ihren" Anteil an der Sicherheit interessieren und dort kompetent sind) hat diesen Gesamtblick auf das Konzept. Dass auch die Genehmigungsbehörden durchaus die "Sicherheit" im Blick hatten (und keineswegs von einem "Verbot" ausgingen), zeigt ja etwa die Bitte um Beratungsleistungen durch den Personenstauforscher Schreckenberg.

2. Die Ansicht der Staatsanwaltschaft, die Sicherheitsbehörden, insb. die Polizei habe kein Einvernehmen erklärt, erscheint mir zu förmlich an anderen Normen orientiert, die im BauGB "Einvernehmen" verlangen. Ich denke, die Mitarbeit der Polizei in allen sicherheitsrelevanten Gremien und der am Ende fehlende deutliche Widerspruch gegen das Veranstaltungskonzept lassen ein Einvernehmen durchaus erkennen. Aus dem schlichten Fehlen eines Dokuments kann die Rechtswidrigkeit der Genehmigung allein nicht hergeleitet werden, jedenfalls nicht zur Herleitung strafrechtlicher Konsequenzen.

"Die Duisburger Staatsanwaltschaft muss jetzt klären, ob allein schon die Genehmigung der Loveparade so fehlerhaft war, dass die Techno-Party scheitern musste. Oder ob die Fehlentscheidnungen am Tag selbst, die Katastrophe im Unglücktunnel ausgelöst haben."

Meines Erachtens kann man als bereits hinreichend geklärt ansehen, dass sowohl Vorbereitung und Genehmigung der LoPa als auch Fehler am Veranstaltungstag die konkrete Katastrophe verursacht haben. Schwierig ist jedoch, die jeweiligen Anteile von Fahrlässigkeiten einzelner Personen aufzuklären und zu bemessen.  

Sehr geehrter "Meister", Sie schreiben:

"Ein hinreichender Verdacht zur Anklageerhebung müsste doch bei allen Verantwortlichen gegeben sein. Die Bewertung der individuellen Schuld wird doch später vom Gericht vorgenommen;"

Dies trifft so nicht zu. Ein "hinreichender Tatverdacht" zur Anklageerhebung schließt eine Prognose der Verurteilung ein ("Verurteilung ist wahrscheinlich"). Das heißt alle Voraussetzungen einer Verurteilung müssen "wahrscheinlich" im Hauptverfahren nachgewiesen werden können, also auch die individuelle Schuld. Im Übrigen gehe ich mit Ihnen konform.

Besten Gruß

Henning Ernst Müller

Nun sind Informationen aus dem Gutachten von Still schon durchgesickert- jedenfalls Teile davon. Die Rheinische Post berichtet:

Auszug:

Für seine gutachterliche Untersuchung, die lediglich die technischen Ursachen, nicht aber die juristische Schuldfrage behandelt, analysierte Still die Größe des Eingangsbereichs. Daraus ergibt sich, wie viele Menschen pro Stunde gefahrlos hätten über die Rampe auf das Festivalgelände gelangen können. Ohne die Polizei-Zäune wären es laut seiner Rechnung rund 89.000 Besucher gewesen.

Durch die Zäune sei die Zahl auf etwa 52 000 verringert worden. Die Gitter-Zäune sollen den Bereich des Durchgangs von 26 auf nur noch 10,60 Meter verengt haben. Stills Gutachten soll aber auch festhalten, dass die Panik möglicherweise hätte verhindert werden können. Eine Massenpanik entwickele sich über einen gewissen Zeitraum, sie steige langsam an, sei absehbar, so Still.

Seine Schlussfolgerung: Wäre der Zufluss rechtzeitig gestoppt worden, hätte es Lautsprecherdurchsagen und ausreichend Ordner gegeben, wäre die Katastrophe noch zu vermeiden gewesen. Nach den Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft hatte die Stadt als Genehmigungs- und Aufsichtsbehörde vor Beginn der Veranstaltung nicht kontrolliert, ob die Rampe freigeräumt worden war. Dies geht aus dem geheimen Zwischenbericht vom Januar 2011 hervor, der unserer Zeitung vorliegt.

SPON hat es auch.

Diskussion bei Loveparade2010Doku

Aus meiner Sicht dazu zwei Bemerkungen:

1. Diese Zäune sind keineswegs eine Neuigkeit, sondern schon in den ersten Analysen der LoPa-Katatsrophe problematisiert worden. ich schrieb am 28.07.2010 damals dazu - aber ausdrücklich als eine von mehreren Ursachen:

Einige Breitenmeter der Rampe wurden durch (hinter Absperrgittern) geparkte Polizeifahrzeuge blockiert (von unten gesehen auf der rechten Seite - hier zu erkennen). Zudem war mitten auf der Rampe eine Brezlbude (rotes Dach, dahinter querstehender Bauzaun) aufgebaut!

und:

Dass in dem einzigen Zu- und Abgang auch noch wesentliche Breitenmeter von Polizeifahrzeugen hinter Absperrgittern blockiert wurden, dafür kann wohl nur der Polizei die Verantwortung gegeben werden. Jeder verkehrsbehindernde Falschparker würde abgeschleppt werden von eben den Polizeikräften, die hier ihre Fahrzeuge mitten in den Zugangsstrom abstellten, der aus den beiden Tunnels kommen sollte. Die Genehmigung, die der Lopavent für die Love Paade erteilt wurde, enthielt die Auflage, dass  "die Fluchtwege an keiner Stelle durch Einbauten oder sonstige Hindernisse beschränkt werden".Zwar ist  der Veranstalter zuständig für die Einhaltung der Auflage, aber es ist wohl kaum zumutbar, dass der Veranstalter die Polizei auffordert, die Fahrzeuge dort wegzufahren. Derjenige, der den Beamten erlaubte bzw. gebot, die Fahrzeuge gerade dort abzustellen, hat sorgfaltspflichtwidrig gehandelt und hat möglicherweise mit zum tödlichen Verlauf beigetragen.

2. Aber so einfach ist das Ganze denn doch nicht:

Die im Gutachten (nach Angaben der RP) erwähnte Verengung auf 10,60 Meter ist nämlich nicht den polizeilichen Zäunen (allein) zuzuschreiben, sondern Zäunen (einschließlich der Brezlbuden), die wohl unabhängig von polizeilicher Einflussnahme die Rampe zusätzlich blockierten, nämlich auch auf der gegenüberliegenden Seite, der Treppenseite. Diese Zäune können aber nicht der Polizei zugerechnet werden, sondern dem Veranstalter und der aufsichtsführenden Behörde. Da gerade diese Zäune von unten den Eindruck machten, hier sei "gesperrt" (was ja auch durch die Polizekette 3 für einige Zeit wirklich der Fall war), ist die Zuweisung allein an die Polizei wohl nicht gerechtfertigt.

Zudem ist ein "Durchlass" von 89.000 Besuxchern/Stunde ohnehin unrealistisch, denn so viele konnten gar nicht durch die Schleusen kommen. Man wird auch darauf achten müsen, was Still bei seinem Gutachten zu dem Stau weiter oben auf der Rampe sagt - denn der dortige Stau war ja der Auslöser für die (letztlich nicht erfolgreichen, sondern eher fatalen) Sperrmaßnahmen der Polizei...

na sowas, ist jetzt  korrigiert

Habe mir jetzt ebenfalls einen kurzen Überblick über das Gutachten verschafft und bin - erstaunt. Denn was da laut WAZ-Recherche-Blog drinstehen soll, also die oben wiedergegebenen Auszüge - das steht da offenbar nicht drin, sondern sind Schlussfolgerungen der Journalisten.

Die Fakten, die Still präsentiert, sind v.a ganz einfache Rechenbeispiele auf Grundlage der vorliegenden Planungen. Sie betreffen allerdings NUR die Rampe selbst. Still berechnet, wie viele da durch passen (einschl. der Verengung durch die Zäune) und kommt (wie alle hier) zum Ergebnis, dass es nicht so viele sind, wie dort nach der Planung durchpassen sollten. Des Weiteren steht dort, dass crowd-Unfälle meist auf "zu vielen Menschen auf zu geringem Raum" zurückzuführen sind (Punkt 3.5.) und dass eine Dichte von 6-7 Leuten ein signifikantes Risiko für Schockwellen, Pressen und Verletzungen mit sich bringt (Punkt 3.3.).

Seine Ursachenbeschreibung, wenn es um die Vorgänge auf der Rampe selbst geht, ist ebenfalls erstaunlich simpel, verglichen mit den hieir, aber vor allem verglichen mit den komplexen Überlegungen und Analysen, die auf LoPa2010doku angestellt wurden und werden:

"...caused by a lack of adequate crowd management and control. The situation was allowed to reach dangerous levels of congestion and the crowd raects to the threat of excessive crowd pressure and treis to escape"( Gutachten Punkt 3.20.

Er vergleicht den Plan mit den vorgeplanten Zugangs- und Abgangszahlen und kommt (wie hier ja schon mehrfach festgestellt) zu dem simplen Schluss, dass die Rampe für das Vorhaben zu eng war und was daraus für die Besucher folgte (Punkte 3.12. ff.). .

Insoweit stimme ich dem "Meister" zu - ganz schlichte Berechnungen, die schon im Vorfeld der LoPa hätten angestellt werden können und müssen und zwingend zur Ablehnung des Konzepts hätten führen müssen. Dass diese Schlussfolgerungen möglich waren (und zwar eigentlich jedem "mitdenkenden" Menschen, aber jedenfalls besonders denjenigen, die für die Sicherheit verantwortlich waren) ist eine Schlussfolgerung, die man ziehen kann und dei auch Still zieht:

Still deutet an, worin er die Hauptfehler sieht (Punkte 7.1. - 9.6.), nämlich in der bezgl. crowd management defizitären Planung im Sicherheitskonzept und der fehlenden Kontrolle durch die Behörden und Experten:

"We have no records of any official objections to the "event plan" and "safety concept" during any of the desktop exercises, during the overlal approval process or from the experts reviewing the plans" (Punkt 9.4.)

obwohl schon:

"a simple mathematical process calculating the area of the ramp ... would have highlighted that the ramp area could not cope with the combined flows at peak period." (Punkt 9.6.)

Die Rechnung wird dann in den Punkten 14 bis 17. durchgeführt. Sie basiert auf den erwarteten Besucherzahlen (Ein- und Ausgang), die Lopavent selbst vorgelegt hat (17.9.) und die auch den deutschen Fußgängerfluss-Experten vorlagen: Zwischen 17 und 18 Uhr sollten 145.000 Personen in beiden Richtungen über die Rampe gehen - eine schlichte Unmöglichkeit (17.17., 17.18.). Schon Ende Juli 2010, als diese Daten bekannt wurden, haben wir dies hier und anderswo diskutiert.

Resultat (Punkte 18.1 und 18.2.):

from the evidence presented clearly the tunnel and ramp system was not able to cope with the number of attendees arriving and leaving the event

This has, in turn, a relationship to the management, validation and monitoring of the event and who is responsible and who has primacy for managing and controlling the event itself.

Das bedeutet im Klartext: Still verortet die Verantwortung bei denjenigen, die das Event planten sowie  durchführten und bei denjenigen, die es kontrollieren sollten.

Es gibt keinerlei Auseinandersetzung mit den Vorsperren/Schleusen, dem Gedrängel am Rampenkopf, auch nicht mit den ad hoc eingerichteten Polizeiketten. Man kann dies vermissen, man kann aber auch den Schluss ziehen, dass die ungenügende Planung mit dem für diese Mengen ungeeigneten Veranstaltungsort, die Basis ist für den gesamten Vorwurf - alle weiteren Dinge (Polizeiketten, Schleusen) sind dann sekundär. 

Immerhin wird aber der offene Gulli erwähnt (11.4. und 14.5.) und auch die für das crowd management notwendigen Lautsprecheranlagen (12.4.).

Kritik: Für die strafrechtliche Aufarbeitung wäre es wichtig zu erfahren, inwieweit die (in der Lopavent-Planung) nicht berücksichtigten Bauzaunverengungen auf der Rampe tatsächlich für das Ergebnis maßgeblich sind. Also hätte Still noch eine zweite (bzw. möglicherweise noch eine dritte Rechnung) durchführen müssen, nämlich ob auch ohne die Bauzaunverengungen (bzw. ein Teil davon)  der Zu- und Abgang für die erwarteten Fußgänger zu eng gewesen wäre. Warum? Weil evtl. die Bauzäune in der Verantwortung anderer Personen/Institutionen lagen als die Planung.

Ich denke nämlich, die Zäune auf der rechten Seite stehen möglicherweise in der Verantwortung der Polizei, dei dort ihre Fahrzeuge sicherte, die anderen jedoch in der Verantwortung des Veranstalters (und ggf. der Aufsichtsbehörde). Kommt man allerdings zu dem Ergebnis, die Rampe wäre auch ohne die Engstellen zu eng gewesen, dann wurde (wie ich glaube) der größte Fehler schon in der Planung gemacht. Still geht bei seinen Berechnungen (unausgesprochen) davon aus, dass die Verengung schon in der Planung sichtbar war, m.E. ein Fehler.

(Update zu meiner Kritik: siehe den nächsten Kommentar von Jürgen Hagemann!)

Ah ja, danke! Dann ist klargestellt, dass es auch ohne Bauzäune zu eng gewesen wäre, was ja auch schon unser Ergebnis war...

Ja, ich erinnere mich auch an den Mitdiskutanten hier im Blog, der offenbar den Fußgängerflussexperten nahe stand (zumindest gewisse Ahnung hatte) und der uns verkaufen wollte, dass man das alles keineswegs so simpel sehen darf und man durchaus mit irgendwelchen Formeln zum Ergebnis kommen kann, dass Kamele durch Nadelöhre passen. Damals hätte ich mir einen "Still" gewünscht, der das als "Experte" sagt, was wir alle ja deutlich aufgrund gesunden Menschenverstands sahen.

Hier meine damaligen (September 2010) laienhaften Berechnungen bzw. die etwas komplexeren von einigen Diskussionsteilnehmern: Link

Bauzaundiskussion: Link

In der Tat gibt es  im Gutachten Still Hinweise darauf, dass er hier eine Verantwortung sieht, denn Traffgo/Klüpfel und Schreckenberg wurden ja durchaus für "validation and monitoring" (Punkt 18.2.) eingesetzt. Wir haben eine solche Verantwortung hier ja schon früher ausführlich diskutiert.

Direkt passend dazu: Die Diskussion mit BlaBla (der "Verteidiger" von Trafffgo/Klüpfel)  vor genau einem Jahr: Link

Hier nochmal die Zusammenfassung unserer Rechercheergebnisse wie ich sie im Dezember 2010, also vor 14 Monaten formuliert habe. Es handelt sich m. E. um ziemlich genau das Fazit, was auch im Anschluss an das Gutachten von Still geschrieben werden kann:

"Die Planung der Veranstaltung sah eine Menge von Besuchern vor, die in der zur Verfügung stehenden Zeit nicht auf das Gelände gelangen konnten. Es musste daher zum Stau kommen, dessen Bewältigung nur unzureichend geplant war.
Bei der Genehmigung der Veranstaltung wurden zudem Besucherströme nur in einer Richtung beachtet und nicht berücksichtigt, dass nach der Planung Hunderttausende gleichzeitig auf das Gelände kommen und es verlassen sollten - über mehrere Stunden und durch nur einen Ein-/Ausgang - eine Unmöglichkeit. Diese Unmöglichkeit wurde trotz Erkennbarkeit ignoriert, auch von den Strömungsphysikern, die die Stadt mit der Analyse der Entfluchtung des Geländes beauftragt hatte. (Beitrag vom 22.12.2010) "