Veröffentlicht am 22.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Polizist wird bei einer Fahrzeugkollision im Rahmen einer Fluchtfahrt bedingt vorsätzlich verletzt. Da springt einem § 315b StGB ins Auge. Die Feststellungen hier ergaben aber nicht, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2506 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mein Studium liegt nun schon lange zurück. Und irgendwann wenige Tage vor dem ersten (?) Staatsexamen hieß es in der damals noch internetarmen guten alten Zeit: "Die a.l.i.c. ist abgeschafft!" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1227 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung aus dem OWi-Recht, die StVZO-Probleme zum Gegenstand hat. Das AG Landstuhl hielt die Sache nicht ausermittelt und gab sie an die Verwaltungsbehörde zurück. Die schickte sie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1961 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der wesentliche Teil der Entscheidung des VerfGH NRW dürfte so auch von anderen Verfassungsgerichten gesehen werden: Subsidiarität wird dort großgeschrieben - der Beschwerdeführer muss darlegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
913 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Landesverfassungsbeschwerden sind in OWi-Sachen in den letzten Jahren mordern geworden. Schön wäre es da für die Beschwerdeführer, wenn wenigstens während der Dauer des Verfahrens keine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
822 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Der PHK trinkt. Er kommt davon nicht los. Und natürlich fährt er dann auch noch betrunken. Er musste deshalb ein Disziplinarverfahren über sich ergehen lassen: I. Gegen den Beklagten wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1300 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein wenig Verständnis habe ich ja doch schon für diese Klimakleber*innen. Immerhin haben sie regelmäßig was vor. Ideale haben sie auch und kennen das Leben nicht nur von Tiktok! Aber natürlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
976 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits vor zwei Tagen war diese Entscheidung des BayObLG aus anderen Gründen Gegenstand des Blogs. Heute geht es um Verjährungsfragen. Der Verteidiger hatte das Verfahren wohl "schön" in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1168 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Erlangen hatte HVT anberaumt. Der Betroffene erschien nicht. Er hatte COVID mit hohem Fieber, Erbrechen, Durchfall und schweren Erkältungssymptomen. Ich denke, dass das AG Erlangen wohl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1650 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene wollte berufliche Härten geltend machen. Er berief sich auch eine betriebswirtschaftliche Auswertung des von ihm geführten Betriebs. Die war (natürlich) negativ. Das AG hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
860 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Urlaub bekam ich die Nachricht, dass das BVerfG nun endlich zu der Akteneinsicht in Rohmessdaten entschieden habe. Gut erholt habe ich mir dann einmal die Entscheidung angesehen. Irgendwie ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1571 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.08.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nein. Das geht nicht. So jedenfalls der BGH. Mir scheint so etwas doch sehr, sehr formalistisch....immerhin bekam der Angeklagte Wiedereinsetzung: Dem Angeklagten wird auf seinen Antrag und auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
999 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Steuerrechtliches findet sich so gut wie nie im Beck-Blog Verkehrsrecht. Gerade bin ich aber über eine interessante Entscheidung des FG Münster gestolpert, die sich mit dem Ende der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1333 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Berlin verlegte kurzfristig den Ort der Hauptverhandlung in einen anderen Saal. Am "alten" Saal wurde kein Hinweis darauf angebracht. An den Gerichtseingängen wurde aber auf die einzelnen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1650 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war mit dem OWi-Urteil nicht einverstanden, sollte er doch 240 Euro zahlen. Das Gericht hatte fälschlicherweise nach Abwesenheitsverhandlung keine Urteilsgründe abgesetzt. Der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1401 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute wildere ich einmal kurz im Blogbereich des Kollegen Mayer: Der Verteidiger kümmerte sich wohl darum, dass eine Sache, die als Haftsache begann schließlich im Strafbefehlswege geregelt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1257 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war einer der schwierigen Zeitgenossen. Die ihm vorgeworfene Handy-OWi tat er als "Kleinigkeit" ab. Eine kleine (strafrechtlich irrelevante) Drohung kam dazu und schließlich noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2384 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mir sind solche Entscheidungen immer unheimlich, bei denen jemand, der sein ganzes Berufsleben ein gutes Auskommen hatte, erklärt, eigentlich sei es egal, wie es einem Verurteilten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1039 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Überschrift ist natürlich ein wenig "Quatsch". Der Betroffenen wurde eine Drogenfahrt vorgeworfen. Sie hatte ja auch Amphetamin konumiert. Und sie dachte: "Um die verwaltungsrechtlichen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
3019 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.07.2023 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht unmittelbar Verkehrsrecht, aber ein wichtiges Thema auch dort im Straf- und OWi-Verfahren: Wann wird eigentlich wirksam an die Staatsanwaltschaft zugestellt? Muss etwa in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1520 Aufrufe

Seiten