Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen
Mehr Transparenz und ehrliche Meinungsäußerung durch Twitter, soziale Netzwerke und Bewertungsplattformen? Die Glaubwürdigkeit von Beiträgen in diesen Medien steht immer mehr in Frage. Unter dem ... Weiterlesen
Was soll sich für den Bereich des IT-Rechts ändern? Die neue Bundesjustizministerin sieht lt. Interview in WELT ONLINE den Datenschutz als "größtes Projekt". Bei einem kurzen Streifzug durch den ... Weiterlesen
Wird sich demnächst die "Hamburger Linie" einer strengen Störerhaftung von Foren-Betreibern für rechtswidrige fremde Inhalte ändern ? Der Kollege Sascha Kremer berichtet auf seiner Website vom ... Weiterlesen
Eine Behörde, die nur Aufgaben aber keine Befugnisse hat, ist ein zahnloser Tiger. So erging es bisher dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das BSI-Errichtungsgesetz ... Weiterlesen
Das Bundesjustizministerium hat heute unter dem Motto "Abmahnungen vermeiden - mehr Rechtssicherheit" einen Leitfaden zur Impressumspflicht für Online-Auftritte veröffentlicht. Hier werden die ... Weiterlesen
