TMG

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WLAN Hotspots und Haftung für fremde Inhalte: Haftungsrisiken für „besonders gefahrgeneigte Dienste“

Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

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HotspotTMGWLANIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Astroturfing

Veröffentlicht am 09.11.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Mehr Transparenz und ehrliche Meinungsäußerung durch Twitter, soziale Netzwerke und Bewertungsplattformen? Die Glaubwürdigkeit von Beiträgen in diesen Medien steht immer mehr in Frage. Unter dem ... Weiterlesen

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TMGUWGTäuschungTechnology ReviewAstroturfingGraswurzelbewegungIrreführungInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Koalitionsvertrag: 13 Punkte mit Bezug zum IT-Recht

Veröffentlicht am 03.11.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Was soll sich für den Bereich des IT-Rechts ändern? Die neue Bundesjustizministerin sieht lt. Interview in WELT ONLINE den Datenschutz als "größtes Projekt". Bei einem kurzen Streifzug durch den ... Weiterlesen

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IT-RechtNetzneutralitätDatenschutzBDSGVergaberechtTMGDe-MailInternetsperreKoalitionsvertragPreisangabefensterDE-Mail-GesetzStiftung Datenschutzeuropäisches VertragsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Störerhaftung von Foren-Betreibern: Demnächst Neues aus Hamburg?

Veröffentlicht am 22.01.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Wird sich demnächst die "Hamburger Linie" einer strengen Störerhaftung von Foren-Betreibern für rechtswidrige fremde Inhalte ändern ? Der Kollege Sascha Kremer berichtet auf seiner Website vom ... Weiterlesen

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StörerhaftungTMGForenbetreiberForum-ShoppingLG HamburgOLG HamburgÜberwachungspflichtInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Mehr IT-Sicherheit: Regierungsentwurf zum neuen BSI-Gesetz und zu Änderungen des TMG und TKG

Veröffentlicht am 14.01.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Eine Behörde, die nur Aufgaben aber keine Befugnisse hat, ist ein zahnloser Tiger. So erging es bisher dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Das BSI-Errichtungsgesetz ... Weiterlesen

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BSIIT-SicherheitTelemediengesetzTMGBefugnisnormenBSI-ErrichtungsgesetzBSI-GesetzBundesamt für Sicherheit der InformationstechnikGesetz zur Stärkung der Sicherheit der Informationstechnik des Bundesnationale ZertifizierungsstelleProtokolldaten§ 15 Abs. 9 TMGInformationsrechtIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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BMJ hilft bei Gestaltung des Impressums beim Internet-Auftritt

Veröffentlicht am 07.10.2008 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Das Bundesjustizministerium hat heute unter dem Motto "Abmahnungen vermeiden - mehr Rechtssicherheit" einen Leitfaden zur Impressumspflicht für Online-Auftritte veröffentlicht. Hier werden die ... Weiterlesen

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WiderrufsbelehrungBGB-InfoVAnbieterkennzeichnungBundesjustizministeriumImpressumLeitfadenTelemediengesetzTMGWebsiteInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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