Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

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StörerhaftungWLANDatenschutzrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
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Veröffentlicht am 27.01.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Regierungsentwurf zum WLAN war ein Top-Thema im Blog 2015 . Die aktuelle Berichterstattung in der ZEIT heute verdeutlicht, wie die Diskussionen um Haftungsfragen nun intensiver entlang der ... Weiterlesen

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WLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 25.02.2015 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema WLAN-Haftung hatten wir schon mehrfach hier im Blog . Lesenswert dazu ein kurzer SPON Artikel . Bislang gibt es nur einen Referentenentwurf vom 17.02. zur Novelle des TMG (2.TMÄndG). ... Weiterlesen

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HotspotTMGWLANIT-RechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 09.10.2014 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dem Beschluss vom 18.09.2014 des LG München I (Az.: 7 O 14719/12) ist u.a. in Ziff. 3a zu entnehmen, dass dem Betreiber von gewerblichen WLAN wohlmöglich Sicherungspflichten – wie sie auch einen ... Weiterlesen

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WLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 17.07.2013 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das AG Frankfurt a.M. hat mit Urteil vom 24.05.13 (Az.: 30 C 3078/12(75)) entschieden, dass ein Anschluss-Inhaber gegebenenfalls auch dann nicht als Störer für Urheberrechtsverletzungen Dritter ... Weiterlesen

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WLANAuthentifizierungTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 12.10.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine praktisch wichtige Frage: Wann haftet ein Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken - beispielsweise Internet-Cafés, Restaurants und Hotels - bei Missbrauch durch Nutzer? Mit einer heutigen ... Weiterlesen

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TelekommunikationsgesetzWLANDatenschutzrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.07.2012 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das jetzt veröffentlichte Urteil vom 12.01.2012 (Aktenzeichen 17 HK O 1398/11 ist zwar schon durch die Medien gegeistert, aber hier ein Link - zum kommentieren. Ergebnis: Die Richter wiesen ... Weiterlesen

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VorratsdatenspeicherungWLANTelekommunikationsrechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 16.12.2010 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Nach der Scheidung war der Mutter die alleinige elterliche Sorge für das Kind übertragen worde. Der mittlerweile fast 17-Jährige besucht ein Gymnasium in Bremen. In der Schule wird ein ... Weiterlesen

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WLANelterliche SorgeGesundheitssorgeFamilienrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, hat das Landgericht Wuppertal ... Weiterlesen

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StaatsanwaltschaftBeschwerdeWLANWuppertalLandgerichtSüddeutscheSchwarzsurfenNichteröffnungsbeschlussKriminologieInternetstrafrechtMaterielles StrafrechtNebenstrafrechtUrheber- und MedienrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 17.08.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Der Glaubenskrieg zu Google Street View ist voll entflammt. Nur zwei Tage nachdem Google eine ganzseitige Werbeanzeige in der SZ geschaltet hat, auf der Street View erklärt und verteidigt wird, ... Weiterlesen

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DatenschutzGoogle Street ViewWLANDatenschutzrechtIT-GrundrechtGrundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer SystemeHeribert PrantlThomas Stadlerimmaterieller SchadenIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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