Betriebskosten

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Betriebskosten und ergänzende Vertragsauslegung

Veröffentlicht am 03.11.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei beendetem Mietverhältnis kann der Mieter die Vorauszahlungen, über die der Vermieter nicht fristgemäß abgerechnet hat, ohne den zeitraubenden Umweg über eine (Stufen-)Klage auf Erteilung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenRückforderungergänzende VertragsauslegungMiet- und WEG-Recht
4937 Aufrufe

Anspruch auf Originalbelege am Ort der Wohnung

Veröffentlicht am 16.07.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Saison geht wieder los: viele Vermieter haben bereits die Betriebskosten abgerechnet. Wie jedes Jahr fragen sich die Mieter, wie sie denn herausfinden, wo die Abrechnungsfehler liegen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenBelegeinsichtOrt der BelegeinsichtMiet- und WEG-Recht
5688 Aufrufe
4

Haltwertzeit von BGH-Entscheidungen: Anpassung der Vorauszahlungen

Veröffentlicht am 15.06.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH (v. 15.5.2012 - VIII ZR 246/11) hat seine Auffassung, eine Anpassung der Vorauszahlungen nach § 560 Abs. 4 BGB bedürfe allein einer formell wirksamen Abrechnung über Betriebskosten (BGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenAnpassung der VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
5843 Aufrufe

Rückforderung von Vorauszahlungen und Verjährung

Veröffentlicht am 16.05.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bekanntlich kann der Mieter nach Mietende und Abrechnungssäumigkeit des Vermieters (= Eintritt der Abrechnungsreife = Ablauf der Abrechnungsfrist) anstelle eines Zurückbehaltungsrechts die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenVerjährungRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
17833 Aufrufe
7

Rechtsstreit = Unzumutbarkeit der Belegeinsicht beim Vermieter

Veröffentlicht am 16.04.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein (direkter) Anspruch auf Übersendung der Belegkopien kommt ausnahmsweise in Betracht, wenn eine vertragliche Regelung zum Ort der Einsicht fehlt und dem Mieter die Einsichtnahme in die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenBelegeinsichtUnzumutbarkeitMiet- und WEG-Recht
6313 Aufrufe

Achtung: Weihnachten fällt die Schlüssigkeit vom Himmel

Veröffentlicht am 21.12.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Mit dem herannaheneden Jahresende haben die Anwälte so ihre Probleme: auf der Vermieterseite werden die Verjährungen geprüft, um kurz vor Toreschluss noch verjährungshemmende Maßnahmen zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenPauschaleEinwendungsausschlussfristMiet- und WEG-Recht
4032 Aufrufe

kick-back-Zahlungen bei Betriebskosten

Veröffentlicht am 09.11.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

§ 556 Abs. 1 definiert die Betriebskosten u.a. danach, dass die Kosten tatsächlich entstehen. Dieses Tatbestandsmerkmal macht deutlich, dass der Vermieter Rabatte, Skonti oder sonstige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Betriebskostenkick-back-ZahlungenMiet- und WEG-Recht
8046 Aufrufe
1

Petrus und die Abrechnungsfrist

Veröffentlicht am 20.10.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Einem Vermieter war es am 31.12. wegen der Wetterverhältnisse zu beschwerlich, die fertige Betriebskostenabrechnung persönlich zuzustellen. Deshalb rief er den Mieter an, erklärte ihm die Situation und die Rechtslage, und vereinbarte mit ihm die Verlängerung der Abrechnungsfrist bis 3.1. Im Prozess beruft sich der Mieter auf den Ablauf der Abrechnungsfrist, § 556 Abs. 3 BGB.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenAbrechnungsfristabweichende VereinbarungMiet- und WEG-Recht
4535 Aufrufe
6

Berliner Verteilung der Darlegunglast oder: wie erspare ich mir die Beweisaufnahme?

Veröffentlicht am 03.08.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Eine interessante Entscheidung hat das KG (v. 7.2.2011 - 8 U 147/10, NZM 2011, 487) getroffen: der Mieter legt im Prozess das Angebot eines anderen Versicherers vor, um darzulegen, dass die vom ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenDarlegungslastGebot der WirtschaftlichkeitMiet- und WEG-Recht
8285 Aufrufe
4

Wieder (sinnvolle) Ausnahme zu den formellen Anforderunghen an Betriebskostenabrechnungen

Veröffentlicht am 29.05.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bei der Vermietung eines Einfamilienhauses fallen regelmäßig alle Kosten, die von den §§ 556 BGB; 1, 2 BetrKV erfasst werden, allein für das Mietobjekt an. Nichts viel Anderes gilt bei der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetriebskostenGrundsteuerEinfamilienhausEigentumswohnungMiet- und WEG-Recht
3109 Aufrufe

Seiten