Veröffentlicht am 18.10.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt immer mal wieder vor: Es meldet sich ein Verteidiger mit einer auf ihn lautenden Vollmacht bei der Verwaltungsbehörde. Der Verteidiger ist in einer größeren Kanzlei ansässig. Die ... Weiterlesen

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VerjährungAG LandstuhlVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.09.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der "Freibeweis" ist immer eine etwas merkwürdige Geschichte. In OWi-Sachen spielt er etwa bei Verfahrenshindernissen eine Rolle, so etwa bei Klärung der Frage, ob Verjährung eingetreten ist. Um ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtVerjährungHammStatusblattStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.06.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Akten sind naturgemäß Massensachen. Da kann es auch schonmal etwas ungenauer laufen. So war das bei einem Fall, den das OLG Hamm zu entscheiden hatte. Die etwas labberige Bearbeitung bei der ... Weiterlesen

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VerjährungEinstellungNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.05.2013 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Der BGH hat für die Verjährung des ordentlichen Pflichtteilsanspruchs (§ 2303 BGB) festgestellt, dass es für den Beginn der Verjährung nicht auf die Kenntnis des Pflichtteilsberechtigten von ... Weiterlesen

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VerjährungPflichtteilErbrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der 13.3.2013 ist auch für die Leiharbeitsbranche ein historischer Tag. In mehreren Urteilen hat der 5. Senat des BAG (allesamt vom 13. März 2013 - 5 AZR 954/11 -, - 5 AZR 146/12 -, - 5 AZR 242/ ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVerjährungequal payLeiharbeitBAGmehrgliedriger TarifvertragBezugnahmeklauselSchwellenwertVerfallfristen
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Veröffentlicht am 12.12.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Ganz besonders erfreulich sind Gerichtsentscheidungen, die einmal den Kreis anwaltlicher Pflichten nicht ausdehnen, sondern sogar begrenzen. Hierzu gehört der Beschluss des OLG Koblenz vom 20.11 ... Weiterlesen

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RückforderungVerjährungSachverständigerVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 26.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Böser Fehler: Das Gericht hat das Urteil in einer OWi-Sache nicht abgesetzt. Da kann man schon mal danach fragen, ob ggf. Verfolgungsverjährung eingetreten ist. Ist sie aber nicht! I. Mit Urteil ... Weiterlesen

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VerjährungFahrverbotUrteilVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bekanntlich kann der Mieter nach Mietende und Abrechnungssäumigkeit des Vermieters (= Eintritt der Abrechnungsreife = Ablauf der Abrechnungsfrist) anstelle eines Zurückbehaltungsrechts die ... Weiterlesen

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BetriebskostenVerjährungRückforderung von VorauszahlungenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 30.03.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat klargestellt, dass der Anspruch des Mieters aus § 812 BGB wegen überhöhter Kautionszahlung auch nach § 195 BGB verjährt und die Verjährung mit der Zahlung beginnt, § 199 Abs. 1 BGB ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
KautionVerjährungSicherungsabredeMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 03.12.2011 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Wenn ein Vergütungsanspruch des Anwalts im Honorarprozess vor dem Scheitern steht, weil die zu seiner Begründung vorgetragene Vergütungsvereinbarung unwirksam ist, wird im Regelfall als probates ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerjährungVergütungsvereinbarunggesetzliche GebührenhemmungVergütungs- und Kostenrecht
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