Veröffentlicht am 17.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Irgendwann vor einigen Monaten war gefühlt etwas "Ruhe eingekehrt" zum leidigen Thema Schönheitsreparaturen. Allerdings erweckte der BGH bereits vor einigen Wochen das Thema wieder aus dem " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.09.2018 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Die Frage, ob ein Mieter auch ohne jede tatsächliche Beeinträchtigung Mängelrechte (Instandhaltung, Minderung) geltend machen kann, war von der h.M. bislang stets bejaht worden. In der Praxis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Der Wert für die Anfechtung der Verwaltungsbeiratsentlastung beträgt EUR 500 plus evtl. geltend gemachte Schadensersatzansprüche, entschied der BGH (Beschluss vom 09.03.2017 - V ZB 113/16).Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Gelegentlich weisen Mietrecht und Arbeitsrecht beachtliche Parallelen auf. Das gibt die Gelegenheit, während des Sommerlochs mal einen Blick nach Hamburg zu werfen. Dort hatte das Amtsgericht Barmbek über den Entschädigungsanspruch einer abgelehnten Mietinteressentin nach § 21 Abs. 2 Satz 3 AGG (wir sind im allgemeinen Zivilrecht, daher nicht § 15 Abs. 2 AGG) zu befinden:Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Vergeblich haben wir in diesem Jahr auf die Umsetzung der 2. Mietrechtsnovellierung gewartet. Sie wird auch in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommen. Dennoch wird sich noch etwas ändern. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seit der Lockerung der Anforderungen an den Eigenbedarf durch das BVerfG (BVerfG v. 23.11.1993 – 1 BvR 904/93 ) und den BGH (BGH v. 20.1.1988 – VIII ARZ 4/87 ) wurden die Rechtsfolgen diskutiert ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.12.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Am Ende der Mietzeit klagt der Mieter häufig auf Rückzahlung der Kaution, obwohl der Vermieter außergerichtlich z.B. die Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen erklärt hat. Die Gerichte geben der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bis hin zum OLG Düsseldorf (v. 22.4.1993 – 10 U 193/92 Rz. 3) und bis in die heutige Zeit (AG Potsdam v. 9.7.2015 - 24 C 247/14 ) wird in der Rechtsprechung gerne zitiert, dass der Mieter ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.09.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Gerade in der Gewerberaummiete ist es nicht unüblich, als Mietsicherheit eine (Bank-) Bürgschaft zu vereinbaren. Dazu bestimmt § 767 Abs. 1 Satz 3 BGB , dass sich die Haftung des Bürgen nicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.06.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der Gesetzgeber will im Anschluss an die Entscheidung des BGH vom 18.11.2015 ( VIII ZR 266/14 ) nicht nur die Mieterhöhung gemäß § 558 BGB , sondern auch die nach § 559 BGB sowie die Abrechnung ... Weiterlesen

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