Veröffentlicht am 12.01.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der für das Gewerbemietrecht zuständige XII. Zivilsenat des BGH hat heute seine Entscheidung zu spannenden Rechtsfragen, die die Pandemie im Gewerbemietrecht aufgeworfen hat, verkündet - und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtCorona
1440 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.01.2022 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Der 8. Zivilsenat des BGH ist es offenkundig genervt. Es gibt immer noch Tatgerichte, die von seiner Linie (Baulärm durch benachbarte Baustelle ist nur ein Mangel der Mietsache, wenn der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1874 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 09.12.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Zur Frage, ob und wie eine Versammlung abgehalten werden kann, wenn das öffentliche Recht anordnet, dass dort nur Wohnungseigentümer und Wohnungseigentümerinnen teilnehmen dürfen, die geimpft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1395 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: Schutz der Mieterinnen und Mieter Solange nicht genug bezahlbare Wohnungen gebaut werden, verhindert die Wohnraumknappheit vor allem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1162 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 24.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Koalitionsvertrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen heißt es: "Wir führen den echten Sachkundenachweis für Makler, Miet- und WEG-Verwalter ein." Fällt damit die Zertifizierung weg? Was ist mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtRechtspolitik
857 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der BGH meint bekanntlich, Altkläger, das sind Wohnungseigentümer die eine Klage wegen der Störung des gemeinschaftlichen Eigentums vor dem 1.12.2020 erhoben haben, seien trotz § 9a Absatz 2 WEG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
881 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.11.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Ich habe heute einen Brief der Berliner Wasserbetriebe erhalten. Diese beenden meinen Ver- und Entsorgungsvertrag zum 31.12.2021. Und dann? Dann, so heißt es, werde mein Vertragsverhältnis auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1490 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 23.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im neuen WEG-Recht kann man über neue Klagen nachdenken. Wir wäre es mit den folgenden: Will die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer gegen eine Kompetenzüberschreitung eines ihrer Organe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-RechtZivilverfahrensrecht
1289 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Nach zurzeit hM muss ein Wohnungseigentümer die Miteigentümer mit einem Beschlussgegenstand vorbefassen, bevor er eine Beschlussersetzungsklage erheben kann (siehe nur Hügel/Elzer, 3. Aufl. 2021 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1092 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 10.10.2021 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Art. 16 des AufbhG 2021 v. 10.9.2021 ( BGBl. I 4147 ) hat § 6 COVMG bis Ende August 2022 verlängert. Warum? Der Haushaltsausschuss, der diesen Art. in das AufbhG "geschmuggelt" hat, schweigt . ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Miet- und WEG-Recht
1086 Aufrufe

Seiten

/