Erst einmal drei Zitate : (Wedel, ZMR 2019, 253) "Hier kommt dann wieder die Aussage von Papst Ratzinger und mir zum Rechtsmissbrauch ins Spiel: "Wenn das Recht keine gemeinsamen sittlichen ... Weiterlesen
Kaum ein Tag vergeht, in dem nicht in den Medien die Frage der Zulässigkeit und Notwendigkeit eines "Mietendeckels" in Berlin diskutiert wird. Dabei soll es an dieser Stelle nicht um politische ... Weiterlesen
"Alte Menschen räumt man nicht". Die Generalität dieser Aussage (unlängst bestätigt vom LG Berlin, Urt. v. 12.3.2019, 67 S 345/18) ist jedenfalls nach Auffassung des LG München I dann nicht ... Weiterlesen
Ich muss heute sehr verwundert geguckt haben, als ein Vertreter der Jugendgerichtshilfe mir in einer Hauptverhandlungspause mitteilte, ich mit meinem Verteidigungsansatz auf dem Holzweg (und ja ... Weiterlesen
An dieser Stelle hatte ich vor einigen Tagen eine Entscheidung des LG Berlin kommentiert - und auch etwas zu den Problemen geschrieben, die sich stellen, wenn der geltend gemachte Eigenbedarf ... Weiterlesen
Nach wie vor sind Kündigungen wegen Eigenbedarfs gem. § 573 II Nr. 2 BGB gerade in Ballungszentren häufig (vgl. treffend: "last exit Eigenbedarf", Kappus, NJW 2015, 3371). Wenig bekannt ist ... Weiterlesen
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 3. August 2018 (66 S 26/18, BeckRS 2018, 21692) zum Verhältnis zwischen § 566 BGB und der umwandlungsgesetzlichen Rechtsnachfolge nach § 131 Abs. 1 Nr. 1 UmwG ... Weiterlesen
Nach dem 17.6.2015 ist bereits der Abgesang auf das Zurückbehaltungsrecht bzw. Leistungsverweigerungsrecht in Mietsachen angestimmt worden. Der BGH hatte in einer recht umfassend begründeten ... Weiterlesen
An anderer Stelle habe ich in dieser Woche zum Thema Qualität der Rechtsberatung eine düstere Perspektive abgeliefert und zwar im Editorial der NJW, Heft 5. Hier für die online Leser nochmals ... Weiterlesen
Aus Vereinfachungsgründen hier der link zu meinem anderen Blogbeitrag dazu. Kurze Version: nimmt man das Urteil des BVerfG und die dortige "Segelanweisung" ernst, so bedarf es meines Erachtens ... Weiterlesen
