Veröffentlicht am 25.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.11.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Mit einem Urteil vom 10. November 2020 ( 45 C 245/20, BeckRS 2020, 31652 ) hat sich auch das Amtsgericht Düsseldorf in die Riege der erstinstanzlichen Gerichte eingereiht, die eine Reduktion der ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 08.11.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Im Fall geht es darum, die Zwangsvollstreckung aus einem Urteil einstweilen einzustellen. Es geht um die Kündigung eines Mietvertrages für eine Gaststätte. Das LG stützt sein Urteil darauf, dass ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

An verschiedenen Stellen ist in der Beck-Community schon diskutiert worden, ob ein Gewerbemieter aufgrund behördlich angeordneter Schließung die Miete mindern kann oder nicht. Die wohl h.M. auch ... Weiterlesen

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Bürgerliches RechtMiet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 05.11.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Zum Teil wurde geraten, vermietenden Eigentümern mit Blick auf § 556 III 3 BGB zu empfehlen, noch im Jahr 2020 auf eine Versammlung zu drängen oder einen Beschluss nach § 23 III 1 WEG n.F. zu ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 03.11.2020 von Dr. Michael SelkBild von Michael Selk

Durch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 23.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Das WEMoG v. 16.10.2020 wurde gestern im BGBl. veröffentlicht (BGBl. I 2187). Wie erwartet tritt es am 1.12.2020 in Kraft. Wie bereits hier angedeutet, stehen damit weitere Zeitpunkte fest. ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.10.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

Nach dem Landgericht Heidelberg (s. dazu diesen Blogbeitrag mit Nachweisen zum Literaturstand) hat sich nunmehr auch das LG Frankfurt a.M. mit der Frage befasst, ob der Mieter eines ... Weiterlesen

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Miet- und WEG-RechtCorona
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Veröffentlicht am 21.10.2020 von Tobias FülbeckBild von Tobias Fülbeck

Die WEG-Reform war selbstverständlich das zentrale Thema des 46. Fachgesprächs zum Wohnungseigentumsrecht des eid - Evangelischer Immobilienverband Deutschland in Fischen (Allgäu). Am 22. Oktober ist das WEMoG im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit tritt es zum 1. Dezember in Kraft.Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.10.2020 von Dr. Oliver ElzerBild von Dr. Oliver Elzer

Der Fall: Ein Grundstück ist mit 2 Gebäuden bebaut. Bereits vor der geplanten Aufteilung in Wohnungseigentum verkauft V einem B das Wohnungseigentum Nr. 2 (= das ganze Gebäude 2). Der ... Weiterlesen

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