Manche Dinge kann man sich nicht wirklich ausdenken. Der Sachverhalt: Mitglieder einer Kammer des Landgerichts Hamburg sollen sich in einer Sitzungspause in spottender Weise über den Beruf des ... Weiterlesen
Mit einem Urteil vom 10. November 2020 ( 45 C 245/20, BeckRS 2020, 31652 ) hat sich auch das Amtsgericht Düsseldorf in die Riege der erstinstanzlichen Gerichte eingereiht, die eine Reduktion der ... Weiterlesen
Im Fall geht es darum, die Zwangsvollstreckung aus einem Urteil einstweilen einzustellen. Es geht um die Kündigung eines Mietvertrages für eine Gaststätte. Das LG stützt sein Urteil darauf, dass ... Weiterlesen
An verschiedenen Stellen ist in der Beck-Community schon diskutiert worden, ob ein Gewerbemieter aufgrund behördlich angeordneter Schließung die Miete mindern kann oder nicht. Die wohl h.M. auch ... Weiterlesen
Zum Teil wurde geraten, vermietenden Eigentümern mit Blick auf § 556 III 3 BGB zu empfehlen, noch im Jahr 2020 auf eine Versammlung zu drängen oder einen Beschluss nach § 23 III 1 WEG n.F. zu ... Weiterlesen
Durch die zum 2.11.2020 bundesweit jeweils in Kraft getretenen Verordnungen der Bundesländer zur Eindämmung der Covid-19 Pandemie sind jedenfalls bis zum 30.11.2020 ... Weiterlesen
Das WEMoG v. 16.10.2020 wurde gestern im BGBl. veröffentlicht (BGBl. I 2187). Wie erwartet tritt es am 1.12.2020 in Kraft. Wie bereits hier angedeutet, stehen damit weitere Zeitpunkte fest. ... Weiterlesen
Nach dem Landgericht Heidelberg (s. dazu diesen Blogbeitrag mit Nachweisen zum Literaturstand) hat sich nunmehr auch das LG Frankfurt a.M. mit der Frage befasst, ob der Mieter eines ... Weiterlesen
Die WEG-Reform war selbstverständlich das zentrale Thema des 46. Fachgesprächs zum Wohnungseigentumsrecht des eid - Evangelischer Immobilienverband Deutschland in Fischen (Allgäu). Am 22. Oktober ist das WEMoG im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Damit tritt es zum 1. Dezember in Kraft.Weiterlesen
Der Fall: Ein Grundstück ist mit 2 Gebäuden bebaut. Bereits vor der geplanten Aufteilung in Wohnungseigentum verkauft V einem B das Wohnungseigentum Nr. 2 (= das ganze Gebäude 2). Der ... Weiterlesen
