Veröffentlicht am 07.05.2015 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Regelung des § 16 Nr. 5 RVG, wonach das Verfahren über die Anordnung der sofortigen Vollziehung eines Verwaltungsakts und jedes Verfahren über deren Änderung dieselbe Angelegenheit sind, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltswechselErstattungsfähigkeitvorläufiger RechtsschutzVergütungs- und Kostenrecht
2168 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.10.2012 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat im Beschluss vom 12.09.2012 – IV ZB 3/12 - zu der Streitfrage Stellung genommen, wer die Mehrkosten zu tragen hat, die dadurch entstehen, dass ein Anwaltswechsel vorgenommen werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnwaltswechselMehrkostenRückgabe der ZulassungVergütungs- und Kostenrecht
5386 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.01.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Die Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr scheint sich zu einer " never ending story" zu entwickeln. So hatte der BGH im Beschluss vom 10.12.2009 - VII ZB 41/09 - die Frage zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungAnwaltswechselVergütungs- und Kostenrecht
2582 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 19.02.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Zu den Kuriositäten, zu denen die Anrechnungsvorschrift in Vorbemerkung 3 Abs. 4 VV RVG führt, gehört auch der Einwand im Kostenfestsetzungsverfahren, der Kostenerstattungsberechtigte müsse sich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührAnwaltswechsel§ 15a RVGVergütungs- und Kostenrecht
6741 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 15.06.2008 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Kaum ein anderes vergütungsrechtliches Thema führt derzeit zu ständig neuen, häufig im Ergebnis erstaunlichen Entscheidungen wie die Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
AnrechnungGeschäftsgebührAnwaltswechselVergütungs- und Kostenrecht
7394 Aufrufe
12