beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Blog Feed abonnieren
Veröffentlicht am 28.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Es geht um viel Geld und das Fortbestehen der Sozialkassen im Baugewerbe (Soka Bau). Diese Kassen verwalten Beiträge von rund 77000 Betrieben für ca. 700000 Bauarbeiter. Bei den Sozialkassen des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1726 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 28.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich mit einem Fall befassen, in dem mehrere Gesamtstrafenprobleme eine Rolle spielten, so etwa die unbeliebte "Zäsurwirkung". Aber auch die Problematik des Absehens von einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
707 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2017 von Dr. Claus-Henrik HornBild von Claurik

Aus der gebotenen Gesamtwürdigung ergab sich die Sittenwidrigkeit eines Erbverzichtes, so das OLG Hamm in seinem Beschluss vom 8.11.2016 ( Az. 10 U 36/15 ). Zwei Tage nach dem 18. Geburtstag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Erbrecht
1091 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gestern ist der Verkehrsgerichtstag 2017 zu Ende gegangen. Wie immer hier im Blog müssen (schon aus Vollständigkeitsgründen) die Empfehlungen kurz dargestellt werden. Ich denke, dass es da ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
747 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 27.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der Erste Senat des BVerfG hat am 24. und 25. Januar 2017 über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen das Tarifeinheitsgesetz vom 3. Juli 2015 verhandelt. Das Tarifeinheitsgesetz fügt bekanntlich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
1344 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2017 von Dr. Rolf HempelBild von rhp

Das Papier war schon vor einiger Zeit angekündigt worden. Eigentlich war mit einer Veröffentlichung vor Weihnachten gerechnet worden. Nun sind sie da: die Hinweise des Bundeskartellamts zum ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Kartellrecht
1114 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man denkt immer: Der "öffentliche Straßenverkehr" ist doch eigentlich ein Thema, das bekannt sein dürfte. Vor kurzem hatten wir im Blog den Bordellparkplatz, bei dem das OLG Zweifel an der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
468 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2017 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Der Doktor auf dem Smartphone-Bildschirm überall mit dabei? Noch ist das eine Zukunftsvision. Einige Ärzte wollen ihre Technik für Video-Sprechstunden umrüsten. Denn ab dem 01. Juli 2017 können ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Weitere ThemenMedizinrecht
1189 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.01.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das OLG Hamm hat im Beschluss vom 4.11.2016 - II-6 WF 127/15 seine bisherige gegenteilige Auffassung aufgegeben und sich der - zutreffenden - Rechtsansicht angeschlossen, dass ein Verstoß gegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
828 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Das volljährige Kind verlangt von einem Elternteil die Zahlung von Barunterhalt. Wer hat den auf den in Anspruch genommenen Elternteil entfallenden Haftungsanteil darzulegen und zu beweisen? Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
2176 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 24.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das FG Düsseldorf hat gerade entschieden, dass bei einem Paketzusteller die Zahlung von Verwarnungsgeldern wegen Falschparkens durch den Arbeitgeber keinen Arbeitslohn darstellt. Hier das, was ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
910 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2017 von Hans-Otto BurschelBild von Hopper

Was lange währt, wird nun doch noch gut. Hier hatte ich berichtet, dass sich die Reform des Unterhaltsvorschusses verzögert. Jetzt ist es wohl soweit: Das Unterhaltsvorschussgesetz wird mit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Familienrecht
818 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2017 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Reicht der Berufungsbeklagte in unverschuldeter Unkenntnis der zwischenzeitlich erfolgten Rechtsmittelrücknahme eine Berufungserwiderung ein, steht ihm nach dem Beschluss des OLG Celle vom 11.1. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Vergütungs- und Kostenrecht
1073 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Im Rahmen eines arbeitsgerichtlichen Verfahrens, insbesondere nach einer arbeitgeberseitigen Kündigung, rutschen dem Arbeitnehmer mitunter abwertende Bemerkungen über den Arbeitgeber und die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
2563 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hätte ich auch nicht auf Anhieb gewusst. Das OLG Hamm hat das mal so "by the way" klargestellt: Abgesehen davon, dass die dienstliche Erklärung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 12. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
675 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.01.2017 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Berliner Humboldt-Universität (HU) wird ihr Arbeitsverhältnis mit dem stasibelasteten Ex-Staatssekretär Andrej Holm beenden. Dies berichten übereinstimmend mehrere Berliner Medien (z.B. RBB ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrecht
3599 Aufrufe
19
Veröffentlicht am 20.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ganz einfach: Was schon im Tatbestand vom Tatunrecht erfast wird, kann nicht nochmals erschwerend gewertet werden. Klar. Passiert trotzdem immer wieder, dass hier Fehler vorkommen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1053 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal was ganz anderes als sonst aus dem Bereich Verkehrsrecht. Der Beklagte hatte für einen bei einem Verkehrsunfall verletzten Dritten ein privates Rettungsunternehmen angerufen. Nun sollte er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1171 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darüber würde sich sicher mancher Angeklagter freuen. Mit der 4-Monate-Abgabefrist nach § 25 Abs. 2a StVG für das Fahrverbot in OWi-Sachen können oftmals Fahrverbotshärten gut abgemildert werden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
995 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es findet sich im Bereich "Fachdienst" einmal wieder eine interessante Entscheidungsbesprechung "für lau". Daher hier ein kurzer Hinweis auf den Leitsatz: BAG: Konsum «harter» Drogen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
668 Aufrufe

Seiten