Veröffentlicht am 16.06.2009 von Carsten KrummDie Annahme eines Beweisverwertungsverbotes bei Verletzung des Richtervorbehaltes im Rahmen einer polizeilich angeordneten Blutprobenentnahme ist bei weitem noch nicht "Standard". Will der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WiderspruchRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeOLG HammAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht4660 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2009 von Carsten KrummEs gab im Blog schon viele Beiträge zum Thema Führerscheintourismus. Wie ich bereits vermutet hatte, hat sich mittlerweile die Führerscheinvermittlungsbranche der EuGH-Rechtsprechung angepasst ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
TschechienEuGHEU-FührerscheinEG-FahrerlaubnisWohnsitzerfordernisWohnsitzFührerscheintourimusRumänienVerkehrsrecht3335 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2009 von Carsten KrummEine Internetseite ganz eigener Art ist das „Lexikon verkehrsrechtlicher Stichwörter" unter www.verkehrslexikon.de , das von Rechtsanwalt Giese zusammengestellt ist und sich sicher vor allem an ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenSurftippGieseVerkehrslexikonVerkehrsstrafrechtVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht2563 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2009 von Carsten KrummMan muss ja auch immer wieder mal schauen, was die "Bloggerkollegen" so schreiben. Hier eine kleine Auswahl an Meldungen aus den letzten Tagen, die irgendwie mit Straßenverkehr zu tun haben: ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Ordnungswidrigkeitennotstandsähnliche SituationOLG HammballmannIm Namen des VolkersRechtsanwalt MelchiorRechtsanwalt Tobias FeltusRückwärtsgangWellensittichDr. SchVerkehrsrecht2717 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2009 von Carsten KrummSection Control ist spätestens seit dem letzten Verkehrsgerichtstag der breiten juristischen Öffentlichkeit bekannt. Mit dem System wird die Durchschnittsgeschwindigkeit sämtlicher einen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenDatenschutzDatenspeicherungGeschwindigkeitsverstoßVerkehrsgerichtstagSVRVGTDr. Frank AlbrechtVerkehrsministeriumSection-ControlVerkehrsrecht3570 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2009 von Carsten KrummDiese Entscheidung wird sicher in den nächsten Tagen wieder in den Kaffeerunden aller Juristen diskutiert werden, da jeder hierzu etwas an eigener Erfahrung beitragen kann: Der BGH hat laut ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
AbschleppenBGHPrivatparkplatz§ 812 BGBAbschleppkostenVerkehrsrecht124629 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2009 von Carsten KrummNatürlich ist das klar! Offensichtlich kommt es aber häufiger vor, als man denkt, dass die für das Urteil verwerteten Voreintragungen des Betroffenen gar nicht im OWi-Urteil auftauchen. Ein ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenBeharrlichkeitVoreintragungenVZROLG HammUrteilAbsehen vom FahrverbotBurhoffVerwertbarkeitVerkehrsrecht4596 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.06.2009 von Carsten KrummDie SZ meldet unter der reißerischen Überschrift " Dein Freund und Rowdy " eine angeblich deutlich erhöhte Unfallzahl von Polizeifahrzeugen im Rahmen von Standardfahrmanövern. Wenn es nicht der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
UnfällePolizeiSZHessenLandesrechnungshofVerkehrsrecht3333 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2009 von Carsten KrummDa war ja mal einer kreativ bei der Stadt Wuppertal - warum sollte das Ordnungsamt auch nicht wie die Polizei auftreten. Wie beck-aktuell meldet hat das VG Düsseldorf mit Urteil vom 28.05.2009 ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
WuppertalPolizeiBlaulichtEinsatzhornVG DüsseldorfOrdnungsamtVerkehrsverwaltungsrechtVerwaltungsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht7476 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.05.2009 von Carsten KrummNormalerweise ist eine Entscheidung des Schiffahrtsobergerichts nicht unbedingt das, was in einem Blog besprochen wird. Das Kammergericht hat aber am 19.1.2009, 3 Ws 474/08 = NJW 2009, 1686 in ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenKGRechtsmittelverzichtRechtsmittelErmächtigung§ 302 Abs. 2 StPOSchiffahrtsobergerichtVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht3674 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.05.2009 von Carsten KrummDas OLG Brandenburg hat in einem Beschluss vom 13.5.2009 - 1 Ss (OWi) 68 Z/09 zum Antrag auf Entbindung vom persönlichen Erscheinen Stellung genommen und hier zu den beiden häufigsten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenHauptverhandlungEntbindungsantrag§ 73 Abs. 2 OWiGOLG BrandenburgVertretungsvollmachtVerkehrsrecht6330 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2009 von Carsten KrummHeute kann ich einmal einen Gastkommentar präsentieren. Ewald Ternig von der FHÖV Fachbereich Polizei RLP hatte mir vor einigen Tagen einen Aufsatz zu der Frage zugesandt, ob auch der beampelte ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
§ 315c StGBGastkommentarEwald TernigFußgängerüberwegVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht6847 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2009 von Carsten KrummRechtsanwalt Detlef Burhoff, RiOLG a.D. stellt bekanntlich viele Informationen zum Straf- und OWi-Recht kostenfrei ins Netz und zwar auf seiner Seite www.burhoff.de . Seit ein paar Tagen findet ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
vorläufige FahrerlaubnisentziehungBurhoffVerteidigungsstrategienVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht3635 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2009 von Carsten KrummAlle paar Monate komme ich auch mal auf die Seite des Statistischen Bundesamtes www.destatis.de . Hier wurde gerade die neueste Statistik zu Verunglückten und Getöteten bei ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Statistisches BundesamtUnfälleVerkehrstoteVerunglückteVerkehrsrecht4077 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.05.2009 von Carsten KrummDas AG Coesfeld (Grüße an die Kollegen!) hat in einem Fall, in dem ein Geschädigter Schadensersatz für seine bei einem Verkehrsunfall zerstörte Brille erhalten wollte diesem einen vollen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
SchadenSchadensersatzUnfallBrilleneu für altAG CoesfeldVerkehrsrecht5333 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2009 von Carsten KrummNicht gerade käuferfreundlich diese Entscheidung des BGH: Wie Beck-Aktuell meldet, hat der BGH mit Urteil vom 20.05.2009, Az.: VIII ZR 191/07 entschieden: Der Umstand, dass durch das Zerkratzen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
MangelBGH§ 434 BGBLackierungOriginallackierungVerkehrsrecht3619 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2009 von Carsten KrummWahrscheinlich ist diese Besprechung der Entscheidung des OLG Hamm vom 12.03.2009 - 3 Ss 31/09 von RA Detlef Burhoff, RiOLG a.D. schon ein paar Tage im Netz. Sie ist aber unbedingt lesenswert. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotBlutprobeDetlef BurhoffOLG HammBurhoffAnordnung der BlutprobenentnahmeVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht4760 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2009 von Carsten KrummIn vielen Anklageschriften finden sich Fahrverbot und Fahrerlaubnisentziehung nebeneinander, ohne dass deutlich wird warum. Dabei gilt grundsätzlich: Beide "Sanktionen" schließen sich eigentlich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
FahrverbotFahrerlaubnisentziehung§ 44 StGBSVR§ 69 StGBVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht8398 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2009 von Carsten KrummDas OLG Dresden hat in einem Allerweltsfall einer Trunkenheitsfahrt (8.34 Uhr, 1,34 Promille) die Annahme eines Beweisverwertungsverbots bei polizeilich angeordneter Blutprobenentnahme durch den ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeTrunkenheitsfahrt§ 81a StPORevisionFreispruchOLG DresdenWillkürZurückverweisungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht4462 Aufrufe
Seiten