Veröffentlicht am 16.05.2009 von Carsten KrummDas OLG Dresden hat in einem Allerweltsfall einer Trunkenheitsfahrt (8.34 Uhr, 1,34 Promille) die Annahme eines Beweisverwertungsverbots bei polizeilich angeordneter Blutprobenentnahme durch den ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenRichtervorbehaltBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeTrunkenheitsfahrt§ 81a StPORevisionFreispruchOLG DresdenWillkürZurückverweisungVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht4462 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2009 von Carsten KrummDer Fahrerlaubnisverlust nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad ist eine Konsequenz, die Nichtjuristen gerne ausblenden. Wer aber eine Trunkenheitsfahrt mit mehr als 1,6 Promille begeht ... Weiterlesen
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FahrerlaubnisentziehungTrunkenheitsfahrtMPUFahrradTrennungsvermögenRadfahrerVG OldenburgVerkehrsverwaltungsrechtVerwaltungsrechtÖffentliches RechtVerkehrsrecht13804 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2009 von Carsten KrummSehr verbreitet unter allen Beteiligten in OWi-Verfahren ist der Ärger über die Informationspolitik der meisten Messgerätehersteller. Gerne werden Details über die Messgeräte, vor allem aber die ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenAtemalkoholDrägerTrunkenheitsfahrtSurftipp§ 24a StVGAAKAtemalkoholmessungBedienungsanleitungEvidientialVerkehrsrecht5405 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2009 von Carsten KrummDas Thema Geschwindigkeitsmessungen durch Private wurde schon einmal im Blog angeschnitten: Verspäteter Aprilscherz? Telekombeamte verfolgen Geschwindigkeitsverstöße . Nun ist ein Verteidiger ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotGeschwindigkeitsmessungAngestellteKreisangestellteBeleihungArt. 33 Abs. 4 GGOLG OldenburgVerkehrsrecht2632 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2009 von Carsten KrummAuf der Internetpräsenz des Kraftfahrtbundesamtes www.kba.de findet sich aktuell der Jahresbericht 2008. Keine Angst: Sie ist als 70-seitige pdf-Broschüre schön aufgearbeitet und daher gut ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenFlensburgKBAVZRJahresstatistikJahresbericht 2008DrogenfahrtenAlkoholfahrtenRauschmittelfahrtenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht3297 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.05.2009 von Carsten KrummDas OLG Köln (Beschluss vom 18.02.2009 - 83 SsO OWi 11/09) hat nun schon vor einigen Wochen einmal mehr zum Handy-Verstoß Stellung genommen, vgl. BeckRS 2009 08406 . Nach den ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenHandyMatthias BöseLesertipp§ 23 Abs. 1a StVOOLG KölnVerkehrsrecht8382 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.05.2009 von Carsten KrummDie Feststellung des sog. qualifizierten 1-sec-Rotlichtverstoßes durch Polizeibeobachtung und Mitzählen ist immer wieder Streitpunkt. Das OLG Hamm (Beschluss vom 12.03.2009 - 3 Ss OWi 55/09 = ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenPolizeibeamterRotlichtverstoßtatsächliche FeststellungenMitzählenPolizeibeobachtungqualifizierter RotlichtverstoßVerkehrsrecht4911 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2009 von Carsten KrummImmer noch wird von vielen Polizeibehörden mit dem Riegl-Lasermessgerät LR90-235/P gemessen. Wichtig ist dabei immer die Einhaltung der Bedienungsanleitung, da nur dann von einem ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenGeschwindigkeitsmessungLasermessgerätMeegerätRieglTestVerkehrsrecht6981 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2009 von Carsten KrummIm Bußgeldverfahren taucht immer wieder als Problem die Identifizierung des Fahrzeugführers anhand des Messfotos auf. Bei qualitativ guten Fotos reicht es hier aus, wenn das Foto in Augenschein ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenOWi-VerfahrenMessfotoOLG HammUrteilUrkundeVerweisungAbbildung§ 267 StPORadarmessungStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht4566 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2009 von Carsten KrummBlogleser Matthias Böse hat mir wieder einmal einen Link zugemailt. Diesmal eher etwas Lustiges - ich denke, auch wenn das nicht wirklich "knallharte Juristerei" ist, so darf man so etwas doch ... Weiterlesen
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Unerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrlehrerUnfallfluchtMatthias BöseLesertipp§ 142 StGBFahrschuleDortmundVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht5690 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.04.2009 von Carsten KrummDer sog. "EU-Führerschein" ist einmal wieder in aller Munde: Das OLG Thüringen (Beschl. v. 27.4.09 - 1 Ss 164/08) hat nämlich seine Rechtsprechung geändert und der EuGH-Entscheidung in der ... Weiterlesen
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FührerscheintourismusFahrerlaubnsOLG ThüringenVerbotsirrtumEU-/EWR-FahrerlaubnisVerkehrsstrafrechtNebenstrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht4488 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2009 von Carsten KrummAuf der Stern-Hompage findet sich eine DPA-Meldung über einen Motorradfahrer, der offenbar "ein wenig" zu eilig unterwegs war: "...In nur fünf Minuten hat sich in Hessen ein Motorradfahrer gut ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenBußgeldFahrverbotMotorradfahrerVZRPunkteMotorraddpaVerkhrszentralregisterVerkehrsrecht4491 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.04.2009 von Carsten KrummNoch immer ringen die Gerichte um die Frage, wie mit unvorsätzlichem Entfernen vom Unfallort umzugehen ist, wenn nachträglich nach einem unbemerkten Unfall der Fahrer auf das Schadensereignis ... Weiterlesen
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OLG HamburgUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortUnfallfluchtUnvorsätzliches Entfernennachträgliche KenntnisnahmeUnfallortVerkehrsstrafrechtMaterielles StrafrechtStrafrechtVerkehrsrecht6867 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2009 von Carsten KrummDie Diskussion um den Richtervorbehalt des § 81a Abs. 2 StPO ist in vollem Gange (letzte Blogbeiträge hierzu: SENSATION! OLG Hamm bejaht Beweisverwertungsverbot nach polizeilich angeordneter ... Weiterlesen
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RichterBeweisverwertungsverbotBlutprobenentnahmeBlutprobe§ 81a StPOBereitschaftsdienstBereitschaftsdienstrichterjurabilisPolizistenVerkehrsstrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrechtVerkehrsrecht8047 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.04.2009 von Carsten KrummAm 23.4.09 hat das Europäische Parlament ein Straßenverkehrspaket verabschiedet. Das Paket besteht aus insgesamt drei Verordnungen zur «Zulassung zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers», zum « ... Weiterlesen
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Europäisches ParlamentKabotageGüterkraftverkehrKraftverkehrsunternehmerLiniendiensteStraßenverkehrspaketVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht2174 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2009 von Carsten KrummIm Blog von Rechtsanwalt Achim Flauaus findet sich ein Hinweis auf einen Beschluss des LG Mainz v. 6.4.2009 - 1 Qs 49/09 zur Pflichtverteidigerbestellug im OWi-Verfahren. Leider liegt mir die ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenPunkteFahrerlaubnisPflichtverteidigungEntzug der FahrerlaubnisStrafverfahrensrechtVerkehrsrecht6032 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.04.2009 von Carsten KrummBlogleser Matthias Böse hat mal wieder ein Themenvorschlag gemailt ... und auch noch ein Bild dazu. Herr Böse hierzu auszugsweise: "...Mich nervt es mindestens 1x in der Woche, dass an der Uni ... Weiterlesen
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SchadenFahrverbotUnerlaubtes Entfernen vom UnfallortFahrradMatthias Böse§ 142 StGBFahrerlaubnientziehungBagatelleBagatellschadenVerkehrsstrafrechtVerkehrsrecht9651 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.04.2009 von Carsten KrummMan sieht das häufiger - ein schnittiger Sportwagen (oder einer, der von seinem Besitzer dafür gehalten wird) hat vorne kein normales Kfz-Kennzeichen, sondern eine Klebefolie im "Kennzeichenlook ... Weiterlesen
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VG Koblenzbeck-aktuellKennzeichenKlebefolieKlebekennzeichenMazdaVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht11882 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.04.2009 von Carsten KrummIn den letzten Monaten sind mehrere Entscheidungen veröffentlicht worden zu der Frage, ob die Rechtsmitteleinlegung durch E-Mail möglich ist, ob also hierdurch dem Schriftformerfordernis ... Weiterlesen
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OrdnungswidrigkeitenSchriftformE-MailEinspruchFormLG HeidelbergVerkehrsrecht2908 Aufrufe
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