Veröffentlicht am 20.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das so genannte Augenblicksversagen ist noch nicht tot - auch wenn in den letzten Jahren Entscheidungen, in denen ein solches angenommen wurde deutlich seltener geworden sind. Im nachfolgenden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wer nicht OWi-Rechtler ist, fand das sicher ohnehin komisch. Erschien der Betroffene nicht und wollte der (nicht mit einer schriftlichen Vollmacht ausgestattete) Verteidiger nicht eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Den Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde hatte das Amtsgericht als unzulässig verworfen. Der Betroffene "widersprach" dem. Das OLG Brandenburg meinte dazu: Das ist als Antrag nach § 346 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon ein sehr befremdlicher Sachverhalt, der sich aus dem Urteil des LG Rostock bzw. dem Bericht bei Spiegel Online entnehmen lässt: Ein Amtsrichter, der 2 mal pro Woche nur 2 Stunden OWis ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele Entscheidungen im Blog betreffen Einze-/Sonderfragen. Da freut man sich schon richtig, wenn es mal Entscheidungen gibt, die den einfachen "Normalfall" in den Fokus bringen: Auf die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie nicht erstaunlich, dass die Polizei auf solche einen Anwärter "keinen Bock" hat. Und erstaunlich, welch ein Fahrverhalten der Anwärter ohne Grund an den Tag legte - er veranstaltete ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung arbeitet sich weiter an der Traffistar-Entscheidung des SaarlVerfGH ab. Das OLG Düsseldorf hatte sich etwa gerade damit zu befassen und hat das Problem weitgehend formal ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - das AG hätte nicht unter Verzicht auf Beschlussgründe im Verfahren nach § 72 OWiG entscheiden dürfen. Hat es aber getan. Ab wann läuft da denn nach Beschlusszustellung die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In früheren Blogjahren war ich immer ganz heiß darauf, den Zeitpunkt der Themenveröffentlichung des kommenden VGT nicht zu verpassen. Irgendwie ist der VGT dieses Jahr bei mir etwas aus dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ähnlich dachte das AG...und das OLG Hamm fand es gut: Die Rechtsbeschwerde wird zur Fortbildung des Rechts zugelassen (Entscheidung der mitentscheidenden Einzelrichterin des Senats). Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.11.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Entbindung des Angeklagten von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen ist immer wieder gerne Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. Hier hatte der Betroffene eine Drogenfahrt nach § ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal etwas aus dem Verkehrszivilrecht, das hier im Blog ja immer etwas kurz kommt. Wie steht es eigentlich mit der Haftungsqute in einem Fall, in dem eine Radfahrerin über eine Slackline ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahrlässige Tötungen im Straßenverkehr geben oft den Blick frei auf ganz tragische Sachverhalte, bei denen Unglück und Schuld ganz nahe beieinanderliegen. So auch hier. Der Getötete lag mit über ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade eigentlich, dass das OLG Brandenburg so entschieden hat. Aber: Auch nachvollziehbar. Das AG hatte sich am Ende der HV ausdrücklich nochmals ein Einverständnis des Betroffenen mit einer ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich bin ja bekanntermaßen Freund von Nachschulungen - sowohl was das Fahrverbot angeht, als auch die Frage des Wegfalls eines Eignungsmangels. Genau darum ging es im nachfolgenden Fall. Der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der betroffene Fahrerlaubnisinhaber hört schlecht. Und: Er machte einen Unfall. Die Fahrerlaubnisbehörde kassierte die Fahrerlaubnis sofort vollziehbar ein. Der Fahrerlaubnisinhaber whrte sich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal glaubt man gar nicht, was man so liest. Da sind weder Betroffener, noch Verteidiger erschienen. Und einen Entbindungsantrag haben sie auch nicht gestellt. Nur dann ist nämlich eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gut, wenn sich die OLGe mit dem SaarlVerfGH schnell auseinandersetzen, damit dann schnell auch einmal ein weiteres Landesverfassungsgericht Stellung nehmen kann. Das OLG Oldenburg jedenfalls ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene war krank - und überhaupt stand das verfahren wohl unter keinem guten Stern. Mehrfache erfolglose Terminierungsversuche hatte es gegeben. Das AG hatte "die Faxen dicke" und wollte ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klaro ist es das. Auch die anderen Messverfahren von eso waren als standardiserte Verfahren anerkannt. Aber trotzdem schafft diese Entscheidung des OLG Oldenburg Klarheit: Die Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen

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