Veröffentlicht am 30.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So ganz viele Fahrverbotsentscheidungen zum Fahrverbot an der Bahnschranke gibt es nicht. Wer sich über die Thematik einmal informieren will, der kann das in meinem Buch zum Fahrverbot tun oder ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der VGT 2018 steht in den Startlöchern. Im Netz findet sich schon das Programm. Für mich am Interessantesten sind natürlich Arbeitskreise III und VI. Da bin ich mal gespannt, was da so an ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Für Verteidiger ist es zum Verzweifeln, auch wenn die Rechtslage klar ist: § 77 Abs. 2 OWiG ermöglicht es, im OWi-Verfahren sehr großzügig mit Beweisanträgen umzugehen - vor allem in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Verkehrszivilrecht kommt hier immer ein wenig kurz. Heute gibt`s aber mal wieder etwas. Das OLG Hamm hat sich nämlich mit einer doch irgendwie ganz alltäglichen Problematik auseinandersetzen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man ehrlich ist, dann ist § 3 Abs. 4 Satz 1 StVG ("Will die Fahrerlaubnisbehörde in einem Entziehungsverfahren einen Sachverhalt berücksichtigen, der Gegenstand der Urteilsfindung in einem ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 21.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder eine Entscheidungsbesprechung "für lau", die man gerade im Beck-Fachdienstbereich finden kann. Es geht um die Frage, ob man einen so genannten Reichsbürger als Schöffen eigentlich ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die SVR stellt regelmäßig einen Beitrag des letzten Heftes online "für lau" zur Verfügung. Neu gerade ein interessanter Beitrag von Schröder mit dem Titel "Anscheinsbeweis" (SVR 2017, 293 ). ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem allgemeinen Strafrecht. Kommt aber bei Autoaufbrüchen ebenso zum Tragen. Wie ist hier zu verurteilen, wenn bei dem Diebstahl in besonders schwerem Falle auch etwas beschädigt ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der 17-jährige hatte keinen Begleiter mehr, weil sein Vater gestorben war. Er fuhr daher einfach so. Die Fahrerlaubnisbehörde widerrief daher seine Fahrerlaubnis. Zwischenzeitlich wurde er 18 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich bereits die nachfolgende Entscheidung des OLG Karlsruhe im Blog. Es ging da um Poliscan. Heute wird ein anderer Teil der Entscheidung beleuchtet. Das AG hatte das Urteil ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Keine Woche vergeht ohne neue Poliscan-Entscheidungen. In letzter Zeit dreht sich eigentlich alles um die Entfernungsmesswerte. Wie ist damit umzugehen, wenn diese (anders als in der PTB- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kein echtes Verkehrsrecht heute. Aber mit deutlichem Bezug hierzu. Es geht um Rundfunkgebühren für das nicht privat genutzte Fahrzeug: I. Die Klägerin begehrt die Rückzahlung des für ein ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder Verkehrszivilrecht: Wie steht es eigentlich im Schadensersatzersatzrecht, wenn der Geschädigte Leichtkraftradfahrer keine ihn besonders schützenden Motorradstiefel anhatte? Das OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB ist ein von Tatrichtern oft vernachlässigtes Thema. Im Blog lief die Unterbringung daher auch schon häufig. Heute geht es dabei um die Frage: Wann ist die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zustellungsrecht ist ein schwieriges und abstraktes Thema. Das OLG Hamm musste sich jetzt gerade mit der Frage der Heilung befassen, wenn die Zustellung an den Verteidiger misslungen ist. Reicht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.09.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene erscheint im OWi-Verfahren nicht. Er legt ein Attest vor: "Verhandlungsunfähig, da krank, Unterschrift: Facharzt". Echt detailliert ist das Attest nicht. Der Einspruch wird ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Jahren, als die Blutprobenproblematik hohe Wellen schlug, schrieb ich in der ZRP 2009, 71 einen Aufsatz mit dem damals vielleicht provozierenden Titel "Richtervorbehalt bei der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Parallelvollstreckung von mehreren Fahrverboten war ein Dauerbrenner in den letzten Jahren. Der Gesetzgeber hat uns dieses schöne Thema leider genommen und sich für eine klare gesetzliche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit drei Tagen gilt nun der neue § 44 StGB. Gegen einen Großteil der Praktikerstimmen hat der Gesetzgeber das Fahrverbot auf 6 Monate ausgedehnt und ermöglicht nun auch die Verhängung eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade haben die Arbeiten zur nächsten Auflage von " Himmelreich/Krumm/Staub - Unfallflucht " begonnen. Da beginnt man immer mit Rechtsprechungsrecherche. Hier einige Ergebnisse zum "bedeutenden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat sich gerade damit befasst, wie man eigentlich zum Mittäter eines Fahrzeugdiebstahls wird. Der Angeklagte kam nach Deutschland und sollte für 500 Euro ein unmittelbar zuvor geklautes ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte wird vom AG verurteilt. Geldstrafe, Fahrerlaubnisentziehung und Sperre. Dagegen geht er in Berufung. Da gibt`s gefühlt weniger: Geringere Geldstrafe und "nur" ein Fahrverbot. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man könnte ja denken: Der Fehler war doch offenkundig. Eine Anlage in einem mobilen Anhänger ist keine stationäre Anlage. Beim Kreis Mettmann ist aber ein Anhänger wohl eher ortsfest. Wie ein " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann ist das schon o.k. Jedenfalls dann, wenn dem Papa beim Freispruch seine Kosten nicht übernommen werden sollen. Worum geht es also? Der Betroffene (Vater) hatte einen Bußgeldbescheid ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.08.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Polizeibeamte verhalten sich gesetzestreu. Wenn einer sagt, das sei bei einem Beamten nicht so, so wird der gute Ruf des Beamten beschädigt. Könnte man denken. Der BGH hatte sich mit einer ... Weiterlesen

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