Veröffentlicht am 22.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich mich mit dem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß befasst. Nicht der 1-Sekunden-Verstoß, sondern der Verstoß mit Unfall war mein Thema. Zugegeben: So richtig "drauf" hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
657 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Streifvorgang im Rahmen einer Trunkenheitsfahrt. Und ein einfaches Weiterfahren. Führt letzteres dann quasi "automatisch" zu §§ 142, 316 I, 52 StGB? Nein, stellte das BayObLG im Noveber fest ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
658 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG Hamburg hatte gerade Gelegenheit, zu § 111a StPO Stellung zu nehmen. Und es hat ein paar Basics in seinen Beschluss reingeschrieben (über deren Richtigkeit man teils streiten kann), so u. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
750 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klasse, die Bayern. Bekanntermaßen konservativ. Der Gesetzgeber aber kassiert diese Rechtsprechung schon in ein paar Wochen wieder. Mich freut`s: Nach derzeit unverändert gültiger Rechtslage ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
751 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Angeklagte hatte keine Lust mehr auf ihr Leben. Und das der anderen war ihr auch egal. So wendete sie in Suizidabsicht auf der Autobahn und fuhr dem Gegenverkehr auf der Überholspur entgegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
979 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Entsprechend der auf Grundlage des § 44 KCanG eingeholten Empfehlungen will der Gesetzgeber nun einen § 24 Abs. 1a StVG schaffen, der die 3,5 ng/ml-THC-Grenze im Straßenverkehr umsetzt. Und dann ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1858 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Lesetipp. Der geschätzte Bloggerkollege Burhoff hat auf seiner Seite kostenfrei zum Lesen einen Beitrag aus AGS zu RVG-Fragen rund um die OWi-Rechtsbeschwerde veröffentlicht. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
471 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Beschwerdeführer war ein typischer Münsteraner, also betrunken auf dem E-Scooter unterwegs. Das Auto hatte er immerhin stehen lassen (Hinweis: Normalerweise spielen Münsteraner ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1395 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vollkommen richtig hat das der VGH München entschieden. Die Antragsstellerin bekam nämlich Medizinalcannabis. Und sie kiffte zusätzlich. Da kam die Fahrerlaubnisbehörde ganz richtig auf den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
830 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Kläger wollte gerne Rechtsschutz des Dienstherren. Er hatte bei einem Einsatz als Polizeibeamter einen schweren Unfall gebaut. Sicher ist das ganz schlimm. Bei den Kosten der Verteidigung im ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1341 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kennen Sie noch diese dämlichen Aufkleber von Truckern in den 80er Jahren: "Damen aufgepasst...". Daran musste ich sofort hier denken. Es geht nämlich um die Sorgfalspflicht beim Rechtsabbiegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1444 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Schranke senkte sich und der Betroffene fuhr noch rüber - die Polizei auf der anderen Seite war sich sicher: Das war ein Verstoß, der ein Fahrverbot nach sich zieht. Was muss aber hierfür ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1223 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die "Akteneinsicht" ist immer noch als Thema nicht abgeschlossen. Wichtig ist für Anwälte, dass sie sich bei der Verfahrensrüge echt Mühe geben müssen...und Verteidigungsaktivitäten auch noch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Strafrecht
3305 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.05.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal gibt es auch im wirklichen Leben Lehrbuchfälle. Der Betroffene etwa musste (angeblich) Pipi. Und das ziemlich dringend auf der BAB. Das hat er dem Amtsgericht Witten auch so dargestellt ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1732 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Zustellung des Bußgeldbescheides war nach Ansicht des AG nicht ordnungsgemäß erfolgt. Heilt dann aber wenigstens die Kenntnisnahme per whatsapp? Jedenfalls dann nicht, wenn nicht der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1078 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen war der Fahrverbotsteil dieser Entscheidung bereits Blogthema - nun geht es um die eigentlichen Ordnungswidrigkeit. Der Betroffene wollte sich nämlich rausreden. Er sei durch Frau ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1134 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits vorgestern hatte ich eine mir direkt übersandte Entscheidung des AG Landstuhl zum Fahrverbot. Heute geht es um eine weitere Entscheidung zu diesem Thema. Der Betroffene meinte wohl, um ... Weiterlesen

867 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute einmal konsequente Umsetzung der strengen OLG-Rechtsprechung zum Fahrverbot. Das AG Landstuhl hatte einen Betroffenen zu verhandeln, der mit 53 km/h Geschwindigkeitsüberschreitung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
944 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte zwei Taten begangen, das LG hatte das auch festgestellt, aber nur wegen einer verurteilt. Der BGH hielt in dem Falle eine Schuldspruchberichtigung für möglich: 1. Auf die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
774 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.04.2024 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das ist tatsächlich einmal wieder tiefstes OWi-Verfafhrensrecht. Der Betroffene war mit der Auslagenentscheidung der Verwaltungsbehörde nach Einstellung gem. § 47 OWiG nicht einverstanden. Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1166 Aufrufe

Seiten