Veröffentlicht am 22.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Fundstück aus letztem Jahr, das ich anlässlich anderer Recherchen ausgegraben habe. 15 Monate waren vergangen. Der Angeklagte war erstinstanzlich verurteilt worden. Auf seine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Fall aus der Praxis: Der Ersatzschöffe meldet sich bei der Geschäftsstelle. "Am Sitzungstag habe ich Fahrprüfung!" Der Vorsitzende lässt ihn daraufhin abladen und einen anderen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fundstück anläslich anderweitiger Recherchen. Der Angeklagte hatte einen Anhänger abgestellt und ein nicht hierfür ausgegebenes Kennzeichen so angelehnt, dass es den Eindruck einer ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar hatte der Betroffene, der beruflich LKW-Fahrer ist, privat einen Geschwindigkeitsverstoß begangen. Natürlich kann man bei ausreichender Erziehungswirkung auch eines beschränkten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker des OWi-Rechts: Die Ermächtigung zur Einspruchsbeschränkung. Diese ist über § 46 OWiG nach § 302 Abs. 2 StPO erforderlich, wenn der Verteidiger den Einspruch zurücknimmt (auch nur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine auf den ersten Blick irritierende Entscheidung: Der Halter hatte seine Fahrereigenschaft eingeräumt. Die Behörde hatte Zweifel. So kam es zur fahrtenbuchauflage. Und das VG hat die gehalten ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser kennen meinen Hinweis auf die jeweils aus den Vormonaten freigeschalteten Beiträge der SVR, deren Mitherausgeber ich bin. Heute gibt es also wieder einen Lesetipp aus dieser ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem amtsgerichtlichen Urteil zu befassen, das irgendwie etwas widersprüchlich schien. Vor allem, was das Wahrnehmen/die Wahrnehmbarkeit der ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nein, diese Kosten sind nach einem Unfall nicht gesondert ansetzbar. Jedenfalls nach für mich nachvollziehbarer rechtsprechung des LG Saarbrücken: I. Der Kläger nimmt die Beklagte auf restliche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene ist Geschäftsführer einer Firma mit 300 Fahrzeugen...die werden von einer Drittfirma gewartet. Natürlich kommt es trotzdem gelegentlich zu Problemen mit dem Fahrzeugzustand. Vor ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich habe diese Rechtsprechung immer hingenommen - verstanden habe ich das aber nie so richtig: Wenn nach einem Bußgeldbescheid mit angenommener Fahrlässigkeit ein rechtlicher Hinweis auf Vorsatz ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bei Twitter wurde diese Enstcheidung vor drei oder vier Tagen besprochen, nun hat sie über RA Hoenig in Berlin und dann über den Beck-Verlag auch den Weg zu mir gefunden. Bald ist sie auch bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Rechtsanwalt Alexander Gratz hat die Rechtsprechung in den letzten Jahren ganz schön in Atem gehalten - dabei ging es meist um Fragen der Messungen und der Akteneinsicht in Messunterlagen/-daten ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte die Voreintragungen nicht richtig wiedergegeben. "Egal", meinte das KG: Gegen die Erhöhung gemäß § 17 Abs. 3 OWiG von 960,00 Euro auf 1.000,00 Euro aufgrund von Voreintragungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich bereits eine ältere Entscheidung. Auch heute blicke ich ins Jahr 2021 zurück - denn diese Entscheidung lag noch etwas bei mir herum. Der Betroffene hatte Entbindung von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich für das DAR die Rotlichtrechtsprechung der letzten beiden Jahre aufgearbeitet. Da bin ich an dieser etwa zurückliegenden Entscheidung vorbeigekommen. Es geht um eine falsch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn die Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers keinen Erfolg hatte, hat das BVerfG einmal wieder klar gestellt, dass rechtliches Gehör nicht einfach "geschlabbert" werden darf und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Rahmen der letzten Arbeiten zur Neuauflage des OWiG-Kommentars "Krenberger/Krumm" ist uns eine Entscheidung des AG Hameln zugesandt worden, die wir dann auch gleich noch in die Fahnen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits zum Monatsanfang hatte ich diese Entscheidung des OLG Düsseldorf aus anderen Gründen besprochen. Heute geht es um die Frage der Gültigkeit einer Beschilderung, die an einer Seite der BAB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.04.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Dresden hat sich mit einem Fall befasst, in dem mitttels eso ES 8.0 gemessen wurde. Ein zuverlässiges Messsystem! Aber: Auch das entbindet nicht davon, es richtig aufzubauen, also ... Weiterlesen

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