Veröffentlicht am 20.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat Probleme durch das ihm drohende Fahrverbot. Das sei zugestanden. Aber sind das auch unverhältnismäßige Härten? Und: Darf ich dem Betroffenen als Tatrichter*in seinen Vortrag ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
649 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 18.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Auto war wohl ein Totalschaden. Den Wert hatte der Sachverständige bestimmt. Danach wurde der Schadensersatz berechnet und gezahlt. Dem Geschädigten reichte das nicht. Er wollte noch 37,50 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
701 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Enstcheidung des Kammergerichts: Der Betroffene war mit einem Einsatzfahrzeug (mit Blaulicht) kollidiert. Dabei erheblich selbst verletzt worden. Das AG hatte deshalb die Geldbuße ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
589 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits mehrfach waren COVID-19-Schutzmaßnahmen Gegenstand von Entscheidungen hier im Blog. Gerade hat das AG Heilbronn hierzu entschieden, dass diese Maßnahmen nicht schadensersatzfähig seien: ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
791 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

49,90 Euro kostete die Reparaturbestätigung. Die wollte der Kläger im Rahmen eines Schadensersatzprozesses ersetzt bekommen. "Nein!", meint das AG Mettmann ganz richtig. Die Klage wird ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
902 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

PTB und OLG Schleswig haben XV3 wieder gesundgeschrieben. Bekanntlich wurden Messprobleme nachgewiesen. Nun hat das PTB wohl derartige Fehler bei mehreren tausend Messungen nicht feststellen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1658 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 08.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein ganz typischer Fall eigentlich. Der Betroffene befuhr eine Strecke mit einem Geschwindigkeitstrichter. Er war zu schnell. Er macht geltend: "Ich habe die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
667 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie schon witzig. Niemand würde glauben, dass einem international tätigen Pharmaunternehmen ein (teilweiser) Produktionsstopp droht, wenn in Deutschland bei einem Mitarbeiter ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1136 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich komme ich nicht aus Baden-Württemberg. Und soweit ich es sehe sieht die aktuelle CoronaSchVO keine Maskenpflicht im Auto mehr vor. Noch vor wenigen Wochen sah dies anders aus. Und wer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
1369 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.09.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine tolle Entscheidung. Ein klassischer Unfallfluchtsfall. Der Verteidiger hat aber wohl für den Angeklagten erstklassig vorgetragen: 1. Die Maßregel der Entziehung der Fahrerlaubnis setzt gem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
677 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Juraprofs dürfen wie Rechtsanwälte verteidigen. Das steht in § 138 Abs. 1 StPO: "Zu Verteidigern können Rechtsanwälte sowie die Rechtslehrer an deutschen Hochschulen im Sinne des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1510 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 28.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...dann ist es für das OLG Düsseldorf rechtsfehlerfrei möglich, die Entbindung abzulehnen. Derartige Entscheidungen sind schon deshalb selten, weil die Annahme einer besseren Erinnerung Monate ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1493 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Köstlich, was so passiert: Da macht Lidl das, was jetzt viele Händler machen. Legale Cannabis-Produkte werden verkauft. "Heruntergepegelt", also mit geringstem THC-Anteil. Damit bleibt für den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1382 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 27.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

150 Euro sollte der Betroffene zahlen, weil er in Berlin die S-Bahn im letzten Sommer ohne Maske betreten hatte. Das AG setzte 100 Euro fest. "OK", meint das Kammergericht. 3 Ws (B) 198/21 In ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
705 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dieselbe Entscheidung lief bereits vor zwei Tagen aus anderen Gründen (Unfallflucht). Heute geht es um die prozessuale Frage der Beschränkung einer Berufung auf die Frage der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
914 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine schöne Entscheidung zum Thema "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer". Der Betroffene hat das Verfahren verschleppt, auch wenn das OLG dies nicht so deutslich schreibt. Folge: Obwohl ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1383 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ist es verfassungsrechtlich problematisch, wenn ohne landesgesetzliche Regelungen eine OWi-Akte von der Verwaltungsbehörde elektronisch geführt wird? Und: Infiziert so etwas spätere ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
972 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit der Einführung des § 315d StGB hat der Gesetzgeber erhebliche Probleme in der Praxis geschaffen. Noch immer scheint kaum kalkulierbar, wann im Einzelfall eigentlich ein Rennen vorlag und was ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1734 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ja", meint das OLG Zweibrücken. Allein die Tatsache, dass § 24a StVG mit einem E-Scooter begangen wurde, reicht nicht für die Erschütterung der Indizwirkung des § 25 Abs. 1 S. 2 StVG aus. Ich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1689 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.08.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter OWi-Klassiker: Auf Abbildungen in der Akte darf wegen Einzelheiten verwiesen werden, § 267 Abs. 1 S. 3 StPO. In OWi-Sachen ist das in der regel das Fahrerfoto. Praktisch ist der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
726 Aufrufe

Seiten

/