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Meine Kommentare
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Zunächst: Eine tolle Serie von Herrn Dr. Patzak!!!! Unbedingt lesenswert!
Zur Diskussion:
Ich habe so ein wenig bei den ganzen Diskussionen um das KCanG das Gefühl, es gehe Jurist*innen und Mediziener*innen darum, möglichst viel "von früher zu retten". Mit der Freiheit und der Selbstverantwortung des Einzelnen tun sie sich schwer. Und auch damit, dass der Gesetzgeber vorgibt, was ist, nicht die tatsächlichen/vorgeblichen Spezialist*innen. Die Behauptung etwa, die "nicht geringe Menge" könne einfach bleiben, scheint mir (ganz vorsichtig formuliert) sehr erstaunlich. Ich glaube, Aufgabe der Jurist*innen ist es nicht, den Willen des Gesetzgebers um jeden Preis auszubremsen, sondern ihm vielmehr einen Weg zu bahnen!!!
Dem Kollegen Pschorr danke ich für die schönen Ausführungen oben.
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Sie sehen: Ich kenne mich nicht aus ;-)
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Richtig, lieber Gast. Danke!!!!!
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Hier noch ein Aufsatz zu dem Thema.
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Sie haben (wie immer) recht!
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Wahrscheinlich kam es da auch jemandem komisch vor. Dies gilt umso mehr, als schon vor einigen Auflagen etwa im Göhler-OWiG-Standardkommentar sinngemäß stand: Wenn die Behörde in ihrem Briefkopf eine E-Mail-Adresse angibt, dann genügt die Mail auch dem Schriftformerfordernis"
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Es ist oftmals das Gleiche: Der Gesetzgeber meint Gutes, lässt sich aber nicht belehren. Ich erinnere mich an einen Fall eines Mannes (aus Kroatien?), der im Jugo-Krieg sein Haus zerstört vorfand und im Wohnzimmer eine Panzergranate, die er dann nach Deutschland mitnahm. Er stellte sie dekorativ in seinem Wohnzimmer hier auf. Verstoß gegen das Kriegwaffenkontrollgesetz. Irgendwie war ein Jahr Freiheitsstrafe und die Bezeichnung "Verbrecher!" unpassend. Und in anderen Verbrechensfällen gibt es auch immer wieder einmal solch komische Konstellationen. Irgendwie muss da vielleicht etwas wie eine Rechtsfolgenlösung, die offensichtlich übertriebene Rechtsfolgen umwandeln kann, geschaffen werden. Vielleicht braucht es dafür ein neues prozessuales Institut - vielleicht eine Art Verständigung oder Strafrahmenverschiebung vorab im Eröffnungsbeschluss, die etwa die Zustimmung des zuständigen Revisonsgerichts bedarf....Da könnte der Gesetzgeber vielleicht etwas Phantasie gebrauchen...
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Warten wir mal ein paar Jahre ab. Ich wette, dass sich dann auch in deutschen juristischen Datenbanken von der KI frei erfundene Urteile/Beschlüsse finden. Nachdem ich in irgendeinem alte Pschyrembel die "Steinlaus" von Loriot gesehen habe, hatte ich auch schon mal den Gedanken, die juristische Öffentlichkeit mit einem besusst falschen Zitat "zu prüfen". Es gibt genug Fachzeitschriften mit älteren Jahrgängen, die heute keiner mehr nachlesen würde. Wer würde etwa prüfen, ob nicht Heinzmeier in GA 1958, 428 tatsächlich die Ansicht vertreten hat, dass auch eine umgekippte und sich noch weiterdrehende Mörtelmischmaschine aufgrund der Fortbewegung auf der Seite liegend ein Kraftfahrzeug darstellen soll??? Leider/Glücklicherweise habe ich das nie gemacht. Noch "witziger" wäre es tatsächlich, Urteile zu erfinden und den Datenbanken unterzujubeln. Hatte nicht bereits das Amtsgericht Oer-Erkenschwick mit Beschluss vom 1.4.2022 - 23 F 12/22 im Versorgungsausgleichsrecht festgestellt, dass "....". KI würde das dann noch in schöne Form bringen ;-)
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
War Atze selbst nicht Junkie? https://www.aerztezeitung.de/Medizin/Hitlers-geheime-Drogensucht-311969....
Carsten Krumm kommentiert am Permanenter Link
Bis vor ein paar Jahren war ich strikt gegen eine Legalisierung. Warum eine legale Droge mehr auf dem Markt? Ich selbst kann auch für mich in Anspruch nehmen, nie probiert zu haben. Aber ich denke, dass das Cannabisverbot einfach nicht mehr zeitgemäß ist und die Akzeptanz der Drogenpolitik insgesamt auf dem Spiel steht. Gerade die Jugend konsumiert derzeit recht locker (Cannabis und irgendwelche "Partydrogen"). Warum sollte der Staat auf Dauer gegen die Jugend regieren? Daher bin ich für eine großzügige Freigabe auch mit regulären Verkaufsstellen. Letzteres wird ja wohl nicht umgesetzt werden. Schade. Die "Vereinslösung" finde ich eher kurios. Ich denke, die meisten interessierten Personen werden einfach die 3 Pflanzen zw. 25 Gramm ausschöpfen. Samen holen sie sich dann aus Grow-Shops oder den Niederlanden. Familien werden sicher Beete für jedes Familienmitglied anlegen....alles gewöhnungsbedürftig. Aber: Deutschland wird daran nicht untergehen. Und vielleicht werden einige von uns "alten Säck*innen" dann auch erstmals Cannabis rauchen. Bin gespannt....
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