Veröffentlicht am 14.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Indizwirkung eines Regelfahrverbots umfasst anerkanntermaßen auch die Dauer des Fahrverbots. Will der Tatrichter diese Dauer verkürzen, muss er Feststellungen wie beim Absehen vom Fahrverbot ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was soll man davon halten. Da sitzt ein Betroffener vor dem Richter. Und der Richter hat ein Messfoto. Und der Richter erkennt den Betroffenen darauf nicht. Dem OLG Bamberg reicht sowas nicht so ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Oldenburg usste sich mal wieder mit einem Handyverstoß befassen. Der Betroffene hatte das Handy während der Fahrt in der Hand gehalten und auf`s Display geschaut. Dem OLG Oldenburg ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als im Juli 2017 das neue Vermögensabschöpfungsrecht in Kraft trat, hieß es: Jetzt wird das einziehen einfacher! Aha.... 1. Nach den der Einziehungsentscheidung zugrunde liegenden Feststellungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nebenklägervertreter hat die Revisionsbegründungsfrist verbaselt. Dumm gelaufen. Wiedereinsetzung war da die richtige Idee. Aber dann hätte man mehr begründen müssen: Das Landgericht hat den ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da hat der BGH sicher mal wieder gestaunt. Da liegt ihm eine Revision u.a. nach Verurteilung wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vor. Im Urteilstenor: Eins so genannte "isolierte Sperre" nach § 69a ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.08.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In Verkehrssachen sind immer wieder Fragen rund um die Alkoholisierung und Drogenkonsum von Bedeutung. Oftmals wird da auf Aufsätze aus der Zeitschrift "Blutalkohol" des B.A.D.S. verwiesen. Man ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Hinweis auf die monatlich kostenfrei online gestellten Aufsätze in der SVR. Aus dem jeweils vergangenen Monat findet man nämlich stets einen Aufsatz im Netz. Diesmal geht es um ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein echter Klassiker des Verkehrsrechts: Der öffentliche Straßenverkehr. Das OLG Oldenburg musste sich mit der Frage befassen, wie es denn damit steht, wenn es sich um ein Unfallereignis an ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Parkverstoß. 15 Euro Geldbuße. Einspruch. Urteil des AG. Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde....aber die Begründung geht nicht ein....also wird verworfen.... ...und dann versucht es ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit einer Verfassungsbeschwerde zum VerfGH in Sachsen wollte der Betroffene sich gegen einen Kostenbescheid pp. nach § 25a StVG wenden. Schade, dass der VerfGH keine vernünftige Begrünung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

....aber die Klägerin hielt sich im Bus nicht fest! Und stürzte. Wie steht es dann um die Haftung des Busfahrers? 1. Der Fahrer eines Linienbusses braucht sich vor dem Anfahrvorgang nur dann zu ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, man könnte so langsam mal denken, dass die ersten rechtskräftigen Verurteilungen wegen der neuen Rennvorschrift des § 316 d Abs. 1 Nr. 3 StGB veröffentlicht werden. Bislang ist aber noch ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OVG Schleswig hat sich mit der fahrerlaubnisrechtlich unterschiedlichen Behandlung von Cannabis und Alkohol befasst...und hat keine Bedenken: Die Beschwerde des Antragstellers gegen den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, auch ich weiche manchmal aus, wenn ein kleineres Tier auf der Fahrbahn ist. Mist aber, wenn es durch solche Fahrmanöver zu einem Unfall kommt. So in einem Falle, in dem der Fahrer für eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB wird meist von den Tatrichtern in einvernehmen mit StA, Angeklagten und Verteidigern "geschludert". StA und Gericht sind dann froh, wenn das Verfahren schnell ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die sog. „Wärmestube“ bietet als Anlaufstelle für ansonsten obdachlose Männer und Frauen vormittags Aufenthaltsmöglichkeiten, die Möglichkeit der Nahrungsaufnahme, Gesundheitsvorsorge, die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ähnliche Entscheidungen liefen in den letzten Jahren schon zwei oder drei mal im Blog. Gehen Einzelgeldstrafen in einer Gesamtstrafenbildung unter, weil am Ende eine Freiheitsstrafe rauskommt, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Geübte Verteidiger haben mit Dolmetscherkosten weniger Probleme. Wer aber neu im Business ist, fragt sich vielleicht, wie es denn im Strafverfahren um den Ersatz von Dolmetscherkosten bestellt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zum neuen § 23 Abs. 1a StVO gibt es nur wenig Rechtsprechung. Gerade geistert eine entscheidung des AG Coesfeld durch die Zeitschriften. Es geht dabei um das Festhalten eines Handys zwischen Ohr ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie geisterte durch die Diskussionen im Rahmen der neuen Gewinnabschöpfungsvorschriften, dass diese anders zu betrachten seien, als die alten Normen. es gebe etwa keine außergerichtliche ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ehrlich gesagt: Ich sehe das anders. Eben genauso wie das (aufgehobene) AG. Aber, was soll`s. Das LG Saarbrücken hatte sich als Beschwerdegericht mit einer Unfallflucht zu befassen, bei der nach ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zum Schmunzeln. Da lässt sich der Betroffene ein, er habe auf dem Geschwindigkeitsmessfoto einen Taschenrechner in seiner Hand vor das Gesicht gehalten. Ich meine: "Klar. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist eine Verkehrslage eigentlich "unklar"? Damit musste sich das OLG Hamm gerade befassen. "Ganz klar: Ein bloßes Verlangsamen in einem Kreuzungsbereich reicht da nicht!", meint das OLG. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist ein recht stumpfes Schwert. Nur selten bekommen es Verteidiger hin, dass das OLG einen solchen Antrag durchwinkt. Am schlimmsten wird es für ... Weiterlesen

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