Blogleser*innen kennen meinen allmonatlichen Hinweis: Die SVR stellt jeden Monat einen Beitrag aus dem Vormonatsheft kostenfrei zur Verfügung. Vor ein paar Tagen wurde ein zusammenfassender ... Weiterlesen

Ein schöner Fall. Der Angeklagte hat getrunken und fährt durch Berlin. Er verunfallt. Aber: Der Fremdschaden ist allenfalls belanglos. Damit lag kein Unfall im Sinne der §§ 34 StVO, 142 StGB vor ... Weiterlesen

Vor ein paar Wochen war der VerfGH des Landes NRW bereits Gegenstand des Blogs. Es ging um die Rechtsprechung des Saarl. VerfGH zu Traffistar-Messungen. Damals hatte das NRW-Verfassungsgericht ... Weiterlesen

Natürlich treiben die E-Scootertrunkenheitsfahrten die Rechtsprechung weiter um. M.E. ist hier die Regelungeeignetheit des § 69 Abs. 2 StGB durchbrochen. Die wohl h.M. sieht das freilich anders ... Weiterlesen

Vor ein paar Tagen hatte ich im Blog diese Enstcheidung bereits hinsichtlich der Annahme des Vorsatzes bei einem Geschwindigkeitsverstoß besprochen. Heute geht es darum, dass das AG aufgrund des ... Weiterlesen

Vorsatz beim Geschwindigkeitsverstoß ist ein Klassiker des VerkehrsOWi-Rechts. Die Rechtsprechung der OLGe tendiert hier mittlerweile dazu, schon ab 40 % Überschreitung ein Vorsatzverurteilung ... Weiterlesen

Bereits seit einiger Zeit sind Probleme mit Leivtec XV3 bekannt. Messungen sollen falsche Ergebnisse bringen. Für ein eigentlich als zuverlässig angesehenes Messgerät, das in der Vergangenheit ... Weiterlesen

Ein Klassiker der Fahrverbotsrechtsprechung: Die "fahrverbotsfeindliche" Verfahrensdauer, wie ich sie immer nenne. Etwa 2 Jahre nach der Tat tritt sie ein, falls nicht noch in diesem Zeitraum ... Weiterlesen

Wie schön. Die Corona-Pandemie führt zu neuen Konflikten auch im Schadensersatzrecht. Vorgestern hatte ich bereits eine entscheidung hierzu. Heute Leitsätze aus einem Urteil des AG ... Weiterlesen

Tja. Der Unfall führte zu einer Schadensersatzpflicht. Der Kläger konnte reparieren lassen und tat das auch. Nach der Reparatur musste desinfiziert werden. Wir haben ja Pandemie! Aber: Sind die ... Weiterlesen

Wird wegen Verjährung eingestelltso will die Staatskasse die notwendigen Auslagen des Angeklagten/Betroffenen eigentlich nie tragen. Meist stht in den entsprechenden Beschlüssen drin, die ... Weiterlesen

Die Rechtsprechung müht sich weiter ab, § 315d StGB mit Leben zu füllen. Welche Feststellungen muss es geben? Kann man überhaupt als Tatrichter*in diese Feststellungen treffen? Das Kammergericht ... Weiterlesen

Wie wird nachgeweisen, dass ein Schaden sachgemäß bzw. Schadensgutachterentsprechend behoben wurde, etwa um Nutzungsausfall zu erhalten? Meist reichen Fotos aus. So sieht das wohl auch die h.M. ... Weiterlesen

Klar. Eine Powerbank ist nur eine Batterie. Sowas kennen wir alten Leute. Und wir wissen auch: Das ist irgendwie mit einem Handy nicht zu verleichen. Daher ist die Nutzung einer Powerbank am ... Weiterlesen

Die Milderungsmöglichkeiten, die vor einem Absehen von einem Fahrverbot zu erwägen sind, können Betroffene zum Wahnsinn bringen. Aber: Sie sind auch Teil der ständigen OWi-Rechtsprechung der ... Weiterlesen

Gerade habe ich gesehen, dass schon einige Monate ein Beitrag von mir aus der NJ zum kostenfreien Lesen freigeschaltet ist. Es geht um "Fahrverbot bei Ärzten?" aus NJ 2020, 433 ff. HIER der Link ... Weiterlesen

Eine etwas zurücliegende Enstcheidung. Aber ich hatte da noch eine kleine Liste, auf der sie drauf war. Es geht um Verkehrszivilrecht. Und um eine Katze. Die hatte sich unter dem Fahrzeug ... Weiterlesen

Einmal jährlich freue ich mich auf mein § 15 FAO-Seminar zur "Führerscheinverteidigung" bei der RAK Hamm. Ist immer innerhalb weniger Stunden ausgebucht. 60 Anwält*innen etwa. Und: Eine Art ... Weiterlesen

Das LG Köln hat eine super ausführliche Entscheidung zur Teinahme an Rennen (§ 315d StGB) veröffentlicht - mit aufwändigen Begründungen und Fundstellennachweisen. Wie so oft sind die ... Weiterlesen

Tja. Früher kiffte der Betroffene nur so. Mit Cannabis wurde er auch im Straßenverkehr angetroffen und räumte regelmäßigen Konsum ein. Glückliche Entwicklung für ihn: Jetzt kifft er auf ... Weiterlesen