Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein Klassiker des OWi-Rechts. Das OLG Hamm musste sich mit einer Entscheidung des AG Schwerte befassen, in der das AG Vorsatz annahm. Offenbar war ... Weiterlesen

Einmal wieder hat sich das durchaus veröffentlichungsfreudige OLG Brandenburg mit Rohmessdaten etc. befasst. M.E. vollkommen richtig haben die Richterinnen und Richter dort das Erfordernis einer ... Weiterlesen

Heute einmal etwas Verkehrsverwaltungsrecht. Es geht um die Fahreignung und die Prüfung deren Fehlens infolge von Cannabiskonsum: Im Übrigen hat das Verwaltungsgericht im Einzelnen zutreffend ... Weiterlesen

Lange schon hatte ich keine Lesetipps mehr im Blog. Heute also einmal wieder - dann aber auch gleich vier (bzw. fünf). Da ist erst einmal ein toller Aufsatz des allseits bekannten und von mir ... Weiterlesen

Gestern und heute ging die neue StVO-Novelle durch die Tagespresse/Radio/Fernsehen. Manches ist sicher hilfreich. Populär und m.E. richtig sind etwa die Entscheidungen pro Fahrrad. Für mich ... Weiterlesen

Vor einigen Tagen wies ich auf die Problematik der Regelentziehung nach einer Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter hin. Ich meine selbst, dass hier die Regelungeeignetheit des § 69 Abs. 2 StGB ... Weiterlesen

Manchmal staunt man nicht schlecht. Noch im letzten Jahr erklärte das BVerfG den durchaus erstaunten deutschen Juristinnen und Juristen (vereinfacht formuliert): Der Richtervorbehalt ist toll! ... Weiterlesen

Wenn man Entscheidungen aus dem Saarland zu Geschwindigkeitsmessverfahren liest, hegt man irgendwie immer die erwartung, es werde wieder "einen Knaller" geben. Manchmal geht es aber auch " ... Weiterlesen

Egal ist das natürlich nicht. Aber unschädlich. So wie hier: Der Antrag des Betroffenen auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Potsdam vom 26. August 2019 wird als ... Weiterlesen

Das OLG Frankfurt räumt auf mit den in seinem Bezirk eingerissenen Machenschaften. In mehreren Entscheidungen hat das OLG sich mit der Einschaltung Privater bei Geschwindigkeitsmessungen befasst ... Weiterlesen

Schön kurz und knackig hat das OLG da formuliert: Das erkannte Fahrverbot von einem Monat entspricht der Regelanordnung nach § 4 Abs. 1 BKatV, Ziff. 11.3.8 BKat. Die Urteilsgründe lassen ... Weiterlesen

Oftmals sind amtsgerichtliche Vorlagen ans BVerfG eher humoresk. Ich erinnere mich noch an eine Vorlage des "Handyverstoßes", der der Misserfolg bereits auf die Stirn geschrieben stand. Beim so ... Weiterlesen

Der Verkehrsgerichtstag ist vorbei. Wie immer gibt es am letzten Tage die Empfehlungen der Arbeitskreise. Zu finden im Volltext HIER. Manches ist sicher sinnvoll - manches klingt etwas komisch, ... Weiterlesen

Seit einigen Monaten finden sich in deutschen Innenstädten überall E-Scooter. Und das Schöne: Daraus werden auch straßenverkehrsrechtliche Fälle. Gerade habe ich zwei Entscheidungen von ... Weiterlesen

Das ist für mich nun wirklich erstaunlich. Ich hätte immer gedacht, allein die falsche TÜV-Plakette am Auto reicht für die Urkundenfälschung. Das BayObLG hat aber klargestellt, dass dies nur der ... Weiterlesen

Auch wenn ich es durchaus lustig finde, dass manche Gerichte schneller und andere langsamer gehen und so die Geschwindigkeit der Schrittgeschwindigkeit unterschiedlich definieren, kann ich die ... Weiterlesen

Tja...alle mit OWis befassten Verkehrsrechtlerinnen und -rechtler haben auf eine nächste Entscheidung eines Landesverfassungsgerichts gewartet, die sich mit den so genannten standardisierten ... Weiterlesen

Früher war das üblich: Proberichterinnen und -richter erhielten von älteren Kolleginnen und Kollegen "Urteilstenorformulare" mit dem Rat, die einfach zu Anlage des HVT-Protokolls in Strafsachen ... Weiterlesen

Eine nette kleine Entscheidungd es AG Lichtenfels, die eine immer wieder bei Amtsgerichten auftretende Frage betrifft: Wann kann eigentlich nach verwaltungsrechtlicher Fahrerlaubnisentziehung ... Weiterlesen

Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen war im Verwaltungsverfahren zu prüfen. Da war es praktisch, das Protokoll eines Strafverfahrens zu verwerten, um hieraus Erkenntnisse "gegen" ... Weiterlesen