Veröffentlicht am 30.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja...die Blogleser haben mich wieder einmal erwischt. Vor 4 Tagen hatte ich über eine Entscheidung des VG Berlin berichtet, durch so genannte Pop-Up-Radwege kassiert wurden. Die gegenteilige ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal wieder Verkehrszivilrecht. Haftungsquote. Beim Unfall innerhalb einer Motorradgruppe, in der der Vordermann an der Kreuzung hält, der Hintermann aber nicht...und so auffährt. 20 % ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade eigentlich. Ich selbst habe in den letzten Monaten mehrfach das Radwegenetz von Berlin genossen. Da hat sich viel getan. "Pop-up-Radwege". Und dann kommt irgendein querulierender ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene soll geblitzt worden sein. Der Sachverständige könnte helfen. Das AG Bayreuth brauchte den aber nicht. Andere Beweismittel ermöglichten die Überzeugung, dass der Bruder des ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsmittelbeschränkung ist ein recht unerfreuliches Thema - sie ist sehr fehleranfällig. Voraussetzung für die Beschränkung ist natürlich die Existenz sonst ausreichender Feststellungen, ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser wissen natürlich, dass ich mittlerweile recht strafrechtlich orientiert bin. Aber es gibt auch für mich immer wieder einmal zivilrechtliche Entscheidungen, auf die ich anspringe. So ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrzeug des Betroffenen war geblitzt worden. Mit standardisiertem Messverfahren. Und das zeichnete Rohdaten nicht auf. Ist gleichwohl eine Fahrtenbuchauflage möglich? Ja, meint das OVG ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Urteilstenor im Strafrecht taucht eigentlich nur die gesetzliche Bezeichnung des Deliktes auf. Kann es fahrlässig begangen werden, wird die Schuldform mit aufgenommen. Beispiel hierfür ist § ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Nichtigkeit der StVO-Novelle ist das (!) Thema dieser Wochen. Die letzte Novelle war unstreitig nichtig. Aber: Stimmt das Gerücht, die StVO sei bis 2009 zurück unwirksam? Ich selbst finde ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte schon über die nachfolgende BayObLG-Entscheidung berichtet. Jetzt gibt es die Entscheidungsgründe. Mich überzeugt das nicht...ich bin daher gespannt, ob andere OLGe ebenso entscheiden ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - der Betroffene wurde nicht ins Gericht gelassen, weil er keine Maske aufsetzte. Konsequenz: Einspruchsverwerfung! Der Einspruch des Betroffenen gegen den Bußgeldbescheid der Stadt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kurzer Hinweis auf den "gelben" OWiG-Kommentar, der füher "Bohnert" hieß. Den gibt es seit vorgestern in 6. Auflage... Link HIERWeiterlesen

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Veröffentlicht am 08.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich meine, dass ich diese Entscheidung vor kurzer Zeit hier im Blog auch schon hatte. Jetzt gibt es noch eine Urteilsbesprechung bei Beck-Aktuell . Zusammenfassung dort von Simone Breit: Bei ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinwies auf eine Urteilsanalyse von Jessica Friedrich: Unverhältnismäßigkeit der Aufrechterhaltung der Beschlagnahme von Kraftfahrzeugen nach 17 Monaten. Kurzzusammenfassung: Die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH muss sich auch immer mal wieder mit Befangenheitsanträgen herumschlagen. Zulässig ist der Antrag aber dann nicht mehr, wenn nur unsubstantiiert gemeckert wird und sich Wiederholungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schade für den Pflichtverteidiger. Macht aber Sinn. Ihm steht gegen die Aufhebung seiner Bestellung kein eigenes Beschwerderecht zu: 1. Die sofortige Beschwerde des vormaligen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Staatsanwaltschaft Freiburg wollte Akteneinsicht in die Betreuungsakten des Amtsgerichts - Betreuungsgericht – Titisee-Neustadt. Grund natürlich: Die Prüfung der Schuldfähigkeit. Das AG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.10.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es jst so schön für das Gericht, wenn es ein Verfahren einfach abschließen kann. Z.B. durch Zustellung an einen Zustellungsbevollmächtigten. Aber: Kann das Gericht sich selbst auch einen solchen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorgestern hatte ich im Blog den Betroffenen, der das AG Hagen geärgert hatte. In einer OWi-Sache. Im Jahre 2000. Da erinnerte ich mich sofort an eine Entscheidung, die 2003 hohe Wellen schlug. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2020 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade habe ich aus anderem Grund in den üblichen Datenbanken gesucht. Rein zufällig kam ich an dieser schon 20 Jahre alten Entscheidung vorbei. Etwas überempfindlich war das AG Hagen damals. ... Weiterlesen

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Ordnungswidrigkeiten
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