Veröffentlicht am 22.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich glaube, selbst das OLG ahnt, dass man diesen Fall auch anders sehen könnte. Das angefahrene Kind verlangte Schmerzensgeld. Aber es hatte auch Fehler gemacht. Für das OLG war das im Rahmen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
294 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bereits vor zwei Tagen hatte ich diese Enstcheidung des KG hier laufen. Da ging es um das Problem fehlender Urteilsgründe und welche Auswirkungen sie im Verfahren auf Zulassung der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
708 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwei- oder dreimal im Jahr gibt es veröffentlichte OLG-Entscheidungen zu fehlenden Urteilsgründen. Ein OWi-Klassiker also. Im Rahmen der Rechtsbeschwerde führen fehlenden Gründe allein durch die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
387 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich werde heute nicht im BtM-Blogbereich "wildern". Eigentlich ging es aber um die Einfuhr von BtM. Deswegen wurde verurteilt. Der Angeklagte hatte vor der Einfuhr gekokst. Da hat das LG neben ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
525 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm musste sich mit einem Weisungsverstoß befassen. Wie üblich, hatte das AG mit Zustimmung des Verurteilung aufgegeben, „die Wiedereingliederungsmaßnahme bei der Einrichtung A e.V. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
562 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manche Blogleserin oder mancher Blogleser mag diese Entscheidung herzlos finden. Sie ist aber richtig. Anders als bei einer zulässigen Rechtsbeschwerde kommt es im Rahmen des Antrags auf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1557 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser kennen den allmonatlichen Hinweis auf kostenfrei lesbare Beiträge in der von mir mit herausgegebenen SVR aus dem Vormonat. Gerade online: Gerhard Ring, Abgasskandal und kein Ende – Zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1280 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eigenartig, dass es noch immer Entscheidungen geben muss, in denen es um die Akteneinsicht in Bedienungsanleitungen geht. Ich habe jetzt nicht noch einmal nachgeschaut; früher hatte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
775 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die nicht ausreichende Richterunterschrift ist ein Klassiker. Der typische Fall der veröffentlichten Entscheidungen in diesem Zusammenhang sind "Unterschriften" mit einem unleserlichen Beginn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1691 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.06.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Man fasst sich an den Kopf. Der Polizeibeamte im zivilen Dienstfahrzeug ist ein Raser! Und warum? Weil er zum Schießtraining will. Deshalb musste er auch bei der Fahrt telefonieren. Und genau ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1014 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich muss es zugeben. Wer viel schreibt, schreibt auch schon einmal Dinge, die nicht so "wertig" sind. So geschehen bei mir in DAR 2020, 476. Es ging dort im Rahmen einer ersten Einschätzung für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
507 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es gibt für Richterinnen und Richter kein schöneres Gefühl als das, ein unangenehmes Verfahren an ein anderes Gericht loszuwerden. Zugleich gibt es nichts Ärgerlicheres, als ein unangenehmes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
604 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nicht nur strafrechtlich wird ein Fahrzeugführer nach Straftaten im Verkehr verfolgt. Es kann auch verwaltungsrechtliche "Sanktionen" geben. Hier etwa wurde nach einem Fahren ohne Fahrerlaubnis ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1714 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 26.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Leider kann man aus der Entscheidung nicht erkennen, warum das Gericht ein Gutacten eingeholt hat. Aus eigener Neugier vielleicht. Vielleicht auf Antrag der Verteidigung. Offenbar gab es aber ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
986 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine gute Stimmung ist in jeder Verhandlung hilfreich. Dazu gehören manchmal auch kleine lustige Bemerkungen. Natürlich kann Derartiges auch nach hinten losgehen. Vor allem dann, wenn in der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2904 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 24.01.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klageerzwingungsverfahren werden hinsichtlich ihrer Anforderungen von den Antragsstellern oft unterschätzt. Der Antrag muss stets mit größter Sorgfalt und Akribie gestellt werden, da er ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafrechtVerkehrsrecht
6743 Aufrufe
35
Veröffentlicht am 22.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Zivilsachen bin ich bereits lange heraus. Die "Karlsruher Formel" erinnert mich jedoch an meine Zeit als Referendar und junger Richter. Damals war die heute ja wohl übliche Floskel zur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1604 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2021 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch eine Entscheidung des AG Landstuhl. Es geht zunächst um den Umgang mit Messverfahren mit Rohdaten. Das AG Landstuhl hat mangelnde Akteneinsicht insoweit m.E. vollkommen richtig als ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
914 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 10.08.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Jahren war die Blutprobenproblematik eines der großen Themen hier im Blog. Umso erstaunlicher, dass noch am 6.4.2017 gegen 13.30 ein Polizeibeamter ohne dem damals geltenden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
55271 Aufrufe
186
Veröffentlicht am 30.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsprechung zu den Ehrdelikten führt immer einmal wieder zu Stirnrunzeln. Da gibt es echte Beleidigungs-Klassiker. Gerne etwa werden "Nazi-Vergleiche" als noch hinnehmbar angenommen. So ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
35525 Aufrufe
96

Seiten

/