Veröffentlicht am 20.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG meinte: "Ist ja nicht so schlimm! Der Betroffene hat doch an einer gut übersichtlichen Stelle innerorts überholt. Klar. Er ist 82 km/h gefahren. Statt 50 km/h. Da kann aber trotzdem vom ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Hat das Gericht anhand eines morphologischen-SV-Gutachtens identifiziert, muss es darlegen, wie das geschehen ist. Da gibt es bei den OLGen zwei Lager: Einmal die, die statistische Daten zur ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja, nicht gerade ein Grundkurs, aber doch eine Entscheidung des OLG Bamberg, die sich mit zwei wesentlichen Komplexen des Einspruchs gegen den Bußgeldbescheid befasst. Zunächst geht es um die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie sieht es eigentlich mit der Haftung aus, wenn sich der Beifahrer unmittelbar vor einem Unfall in den Fußraum beugt und hierdurch der Gurt seine Funktion einbüßt? Das OLG München hat 40 % ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
659 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine allgemein für das Rechtsmittelrecht wichtige Entscheidung zu der Frage, ob ein Rechtsmittel eigentlich noch zurückgenommen werden kann, obwohl es gegenstandslos geworden ist (hier: wegen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
683 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gem. § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann im Urteil wegen Einzelheiten auf eine Abbildung verwiesen werden, die sich in der Akte findet. Dies sind oftmals die Tatorte, oder Objekte, deren Fotos in ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
522 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich will nur kurz auf die derzeit kostenfrei zu lesenden nachfolgenden beiden Entscheidungsbesprechungen aus den Fachdienst Straßenverkehrsrecht und Versicherungsrecht hinweisen: 1. BGH: ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
855 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Geschwindigkeitsmessungen durch Nachfahren sind bekanntlich sehr hoch. Im Dunkeln wird das nooch schwieriger. Das OLG Hamm hat deshalb ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
562 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist so eine Entscheidung "retro", wenn auch wenig überraschend: Die sofortige Beschwerde ist unzulässig, da sie nicht in der nach § 306 Abs. 1 StPO vorgeschriebenen Form, d.h. zu ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
632 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst verfolge seit zwei oder drei Jahren nur noch beiläufig die Rechtsprechung zum Führerscheintourismus. Heute mal wieder eine Entscheidung dazu. Der Führerscheinerwerber hatte sich wohl ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
871 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal etwas aus dem Verkehrszivilrecht. Ein Rettungswagen kollidiert mit einem Linksabbieger, den er überholt hat. Damit hat sich das OLG München gerade befasst. Und (Leitsatz 1) noch einmal ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
933 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.02.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade bereite ich mich auf mein alljährliches Seminar bei der der Rechtsanwaltskammer Hamm vor. Da sichte ich dann natürlich Fahrverbotsrechtsprechung. Und da bin ich auf dieses Fundstück ... Weiterlesen

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716 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen hatte aus anderen Gründen bereits Erfolg. Hätte aber auch wegen der Bezugnahme auf ein Video des vorgeworfenen Abstandsverstoßes funktioniert. Bekanntlich ... Weiterlesen

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986 Aufrufe
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Veröffentlicht am 28.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Was muss eigentlich ein Halter (bzw seine Vertreter) tun, um Ladungssicherungsverstöße mit den gehaltenen Fahrzeugen zu verhindern? Dies ist eine in der Praxis recht unangenehme Materie. Das OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 27.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Empfehlungen des VGT 2018 sind hier online. Zunächst ein kurzer Blick auf die Unfallflucht. Da scheint sich wohl die Anwaltschaft versammelt zu haben: 1. Die strafrechtlichen und ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das war ja nicht wirklich überraschend. Das Gericht hat eine Wahllichtbildorlage in der Akte...und legt sie dem Zeugen wiederholt im HVT vor. Und als hätte das Gericht es gewusst: Der Zeuge ... Weiterlesen

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712 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst bin noch nie beim VGT gewesen. Habe das nach derzeitigem Stand auch nicht vor, selbst wenn man da viele Bekannte treffen und sicher auch nette Tage verbringen kann. Die ein oder ... Weiterlesen

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1047 Aufrufe
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Veröffentlicht am 22.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte einen Abstandsverstoß allein aufgrund der Erheblichkeit der Abstandsunterschreitung als vorsätzlich angesehen. Das OLG Bamberg meint richtigerweise: So einfach geht das aber nicht! ... Weiterlesen

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658 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Urteile sollen ja keine Urteile sein, die mit Strafkammerniveau zu messen sind. Einige Basics sind gleichwohl bei der Abfassung zu beachten. Das OLG Zweibrücken hat hier einmal dazu Stellung ... Weiterlesen

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856 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte in einer OWi-Sache nach erster Zurückverweisung durch das OLG nochmals zu entscheiden. Es trat dann aber während des Verfahrens Verfolgungsverjährung ein. Die Staatsanwaltschaft ... Weiterlesen

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978 Aufrufe
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Veröffentlicht am 16.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich ist die Einziehung des Fahrzeugs nach einem Delikt des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 StVG) eine eher theoretische Möglichkeit. In der Praxis passiert das kaum. Hier habe ich ... Weiterlesen

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1074 Aufrufe
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Veröffentlicht am 14.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Zweibrücken hat sich mit der Frage der Notwendigkeit der Erörterung von wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen im tatrichterlichen Urteil befassen müssen. "Erst bei mehr als 250 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Scherze über schon mit einer Aufgabe überlastete Männer und stets multitaskingfähige Frauen gibt es immer wieder. Diese Scherze haben nun glücklicherweise ein Ende. Tatsächlich ist jetzt ... Weiterlesen

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862 Aufrufe
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Veröffentlicht am 10.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der wegen Trunkenheitsfahrt (mit 1,19 Promille) Verurteilte hatte zur Sperrfristverkürzung an einem Seminar, dass dem anerkannten "Mainz 77" nachgebildet ist, teilgenommen. Erfolgreich. Mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.01.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorsatzverurteilungen bei Geschwindigkeitsverstößen führen gerne zu Rechtsbeschwerden. Mittlerweile sind die OLGe hier aber recht konsequent, was die rechtsfehlerfreie Annahme von Vorsatz angeht ... Weiterlesen

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