Veröffentlicht am 02.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Klägerin war im Siegerland mit dem Rad auf einem Fuß- und Radweg gestürzt, für den die Beklagte verkehrssicherungspflichtig war und wollte Schadensersatz. Erfolglos. Das OLG Hamm: Eigentlich ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.10.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NJ stellt aus Vormonatsheften kostenfrei einzelne Aufsätze online. In der NJ ist derzeit ein Beitrag von mir zu § 170 StGB zu lesen und zwar HIER . Schauen Sie rein!Weiterlesen

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Strafrecht
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Veröffentlicht am 30.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zwischen Fahrverbot und Geldbuße besteht eine Wechselwirkung. § 4 Abs. 4 BKatV zeigt dies deutlich. Aber Wechselwirkung ist wohl nur einseitig zu verstehen, mit der Folge, dass zwar ein ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gerade findet man bei Beck-Online einen Hinweis auf eine BGH-Entscheidung zu AGB, die den Umgang mit Mietbatterien von E-Autos betreffen. Renault hatte sich in den AGB ermöglicht, Mietbatterien ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 28.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fehler schleichen sich gerne in Bußgeldbescheide ein. Üblicherweise geht es um kleiner (unschädliche) Schreibfehler, wie Fahler im Namen oder des Kfz-Kennzeichens. Hier war die Kilometerangabe ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Befangenheitsantrag am AG wurde zurückgewiesen. Aber: Was muss nun in der Rechtsbeschwerdebegründung stehen? Die Rüge fehlerhafter Ablehnung des Befangenheitsantrags ist nicht zulässig ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
737 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich selbst meine ja, man muss bei einer Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB die Frage der Ungeeignetheit des Fahrzeugführers "händisch" prüfen. Das Regelprinzip des § 69 Abs. 2 StGB scheint mir ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
938 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein überschaubarer Sachverhalt: Der Betroffene will den geradeausverkehr, der Grünlicht angezeigt bekommt, im Kreuzungsbereich rechts überholen. Die rechte Fahrspur, auf der er in die Kreuzung ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
546 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine interessante Entscheidung zur Ersatzfähigkeit einer Reparaturbestätigung. Das AG lehnte es ab, die Kosten als Schadensersatzposition anzusetzen, wenn auf Gutachtenbasis abgerechnet wird. ... Weiterlesen

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478 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja. Was wäre ja für Rennteilnehmer schön, wenn sie ihr Fahrzeug allein deshalb behalten könnten, weil sie das Fahrzeug geleast haben. Klappt aber nicht. Hier hatte wohl die Arbeitgeberin des ... Weiterlesen

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1185 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte fuhr mit erheblichen Mengen an Drogen im Blut. "Fehlerhaft und riskant" fuhr er laut BGH auch. Aber: Das alllein reichte nicht für die Annahme eines § 316 StGB: Am 11. März 2021 ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1843 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hat sich wegen Gefährdung des Straßenverkehrs strafbar gemacht. Statt der regelmäßig vorzunehmenden Fahrerlaubnisentziehung hat das AG aber nur ein Fahrverbot festgesetzt. Die StA ... Weiterlesen

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662 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser*innen kennen den monatlichen Hinweis auf die SVR bereits. Aus dem letzten (1 Monat zurückliegenden) Monatsheft wird von Nomos stets ein Aufsatz kostenfrei zur Verfügung gestellt. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
1076 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hatte nun wirklich keine Lust auf ein OWi-Verfahren. Einmal wurde auf seine Bitte hin ein HVT verlegt. Dreimal kam es zur Einspruchsverwerfung. Bei den ersten beiden Verwerfungen ... Weiterlesen

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806 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte wegen Teilnahme an einem Kraftfahrzeugrennen verurteilt. Die "Rennabsicht" war sicher zu vermuten, die LG-Feststellungen reichten dem BGH aber einfach nicht: 1. Der Schuldspruch ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
665 Aufrufe
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Veröffentlicht am 06.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Entscheidung "am OWi-Hochreck". Der Sachverhalt war eigentlich überschaubar. Das AG fand nämlich in der Akte zwei Bußgeldbescheide vor: Der erste wurde erlassen, blieb aber in der Akte Der ... Weiterlesen

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1420 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Träume sind Schäume" - eine Phrase aus einem meiner Lieblingssongs meiner Kindheit. " Alptraum " von Nina Hagen. Solche Träume hatte auch offenbar der Arbeitskreis I beim diesjährigen VGT in ... Weiterlesen

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1102 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Klassiker im Bereich der Maßregelprüfung. Der Angeklagte ist BtM-Abhängig. Er hat aber nun wirklich keine Lust, nach § 64 StGB untergebracht zu werden. "Lieber wäre ich über einen 35-BtMG in ... Weiterlesen

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809 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.09.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Brandenburg hatte sich einmal wieder mit der "fahrverbotsfeindlichen Verfahrensdauer" zu befassen. Diese wird etwa ab 2 Jahren nach der Tatbegehung angenommen. Maßgeblich ist die letzte ... Weiterlesen

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1508 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.08.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab 40 Prozent Geschwindigkeitsüberschreitung akzeptiert die OLG-Rechtsprechung grds. Vorsatzannahme als "rechtsfehlerfrei". Hier war es so ein wenig knapp darunter. Aber: 22 km/h zu viel ... Weiterlesen

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