Veröffentlicht am 20.05.2009 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Das Landgericht München 1 hatte im Urteil vom 11.02.2009 - 21 O 8276/08 - die Frage zu entscheiden, ob mehrere rechtlich selbstständige Verletzer, die parallel inhaltsgleiche ... Weiterlesen

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AbmahnungGeschäftsgebührVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 11.04.2009 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Wer eine Abmahnung erhält, ist in der Regel erstmal sauer. Wenn die Überprüfung der Vorwürfe ergibt, dass die Abmahnung berechtigt ist, steigert das die Laune keineswegs. Auch wenn der ... Weiterlesen

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AbmahnungUWGWettbewerbsrechtRechtsmissbrauchGegenabmahnungInformationsrechtIT-RechtMediation
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Der aufziehende Sturm in der Blogosphäre ist schon spürbar: Wie heise online und Spiegel Online melden, hat die Deutsche Bahn AG den Betreiber des Blog netzpolitik.org wegen Verstosses gegen § ... Weiterlesen

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BloggerAbmahnungDatenschutzBetriebs- und GeschäftsgeheimnisDeutsche Bahnnetzpolitik.org§ 17 UWGInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 24.06.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

I.d.R. nur dann, wenn der Betroffene die Kündigung als Folge des ihm drohenden Fahrverbots nach § 25 StVG nachweisen kann, kann das Amtsgericht von einem sonst regelmäßig anzuordnenden ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenAbmahnungKündigungFahrverbotVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 31.03.2008 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Die Abmahnung ist in §§ 541, 543 Abs. 3 BGB ausdrücklich vorgesehen und zielt darauf ab, im Regelfall dem Mieter ein bestimmtes, als Vertragsverletzung beanstandetes Fehlverhalten vor Augen zu ... Weiterlesen

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AbmahnungBeseitigungRechtschutzbedürfnisMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.01.2008 von Hauke FussBild von Fuss1

Das AG Hamburg-Altona hat mit Urteil vom 11.12.2007 - Az.: 316 C 127/07 - ( BeckRS 2007, 19922 ) einer Klage zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten zur Verteidigung gegen einen unberechtigten ... Weiterlesen

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allgemeines PersönlichkeitsrechtAbmahnungAGAltonaHamburg§ 831 BGBInformationsrechtUrheber- und Medienrecht
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