Veröffentlicht am 02.04.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auch wenn es mittlerweile einige ähnliche Entscheidungen gibt: Das Absehen vom Fahrverbot aufgrund einer Nachschulung ist scheinbar immer noch eher selten anzutreffen. Hier einmal etwas dazu vom ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.03.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte ja hier im Blog bereits über die Vorlage des OLG Hamm an den BGH berichtet. Das OLG wollte - anders als andere OLGe - im Falle der Tateinheit mehrere Fahrverbote wegen der einzelnen ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.11.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich für jeden klar, dass das ein Jahr noch nicht für die "fahrverbotsfeindliche Verfahrensdauer" reicht. In der Regel müssen 2 Jahre zwischen Tat und Sachentscheidung ins Land ziehen. In ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nur ein kurzer Hinweis: Eine bereits etwas zurückliegende Entscheidung des Kammergerichts (KG, Beschluss vom 08.10.2014 - 3 Ws (B) 488/14 – 162 Ss 135/14, BeckRS 2015, 03026) findet sich in den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenKGFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Konstellation ist einfach. Ein Betroffener begeht zwei tatmehrheitlich abzuurteilende OWis. Folge: Es werden im Falle einer Verurteilung in einem Urteil zwei Geldbußen festgesetzt. Eine ... Weiterlesen

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FahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ach - wie schön!", habe ich gedacht, als ich die nachfolgende Enstcheidung des OLG Bamberg gelesen habe. Mal wieder etwas zum Beharrlichkeitsfahrverbot! Dazu hatte ich im letzten Jahr einen ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBeharrlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Fahrverbotsrechtsprechung ist streng. Wer einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot bekommt, muss sich ab diesem Zeitpunkt darauf gefasst machen, dass ein Fahrverbot abzubüßen sein wird. Lässt ... Weiterlesen

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FahrverbotAG LandstuhlStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.05.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das erste Urteil, in dem das AG vom Regelfahrverbot abgesehen hatte, wurde aufgehoben. Im zweiten Anlauf setzte das AG ein Fahrverbot fest. War dann auch wieder falsch: Soweit das AG gegen den ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz besonders freue ich mich immer über Zuschriften von Bloglesern. Hier eine solche von RA Philipps, der mit der Veröffentlichung einverstanden war (auch an alle anderen Blogleser: Nur Mut - ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotPhilippsStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Augenblicksversagen ist ein "Fahrverbotsklassiker". Gemeint ist letztlich ein momentanes Versagen, dass seinerseits nicht weiter auf vorwerfbaren Umständen beruht. In Fällen von ... Weiterlesen

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FahrverbotAugenblicksversagenStrafrechtVerkehrsrecht
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