Veröffentlicht am 08.12.2011 von Dr. Thomas LappBild von Thomas.Lapp

Großes Aufsehen erregt derzeit die Kanzlei Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH , die Berichten ( heise , ZEIT ) zufolge Forderungen aus Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 31.10.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

So etwas sagt man natürlich nicht, und schon gar nicht zu seinem Chef. Wenn doch, darf man sich über eine anschließende Abmahnung nicht wundern. Das hat jetzt das LAG Rheinland-Pfalz bestätigt ( ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.06.2011 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nazi-Sprüche im Betrieb sind inakzeptabel und können je Lage der Umstände eine Kündigung rechtfertigen. In dem jetzt vom LAG Rheinland-Pfalz (Urteil vom 20.01.2011 - 11 Sa 353/10 = BeckRS 2011, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 01.11.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Neben der anderen wichtigen Streitfrage, ob die Vorschrift des § 174 Satz 1 BGB auch auf die wettbewerbsrechtliche Abmahnung anzuwenden ist, hat sich der BGH im Urteil vom 19.05.2010 - I ZR 140/ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.08.2010 von Dr. Hans-Jochem MayerBild von hans-jochem.mayer

Der BGH hat sich im Urteil vom 27.07.2010 - VI ZR 261/09 - ausführlich mit dem Begriff der Angelegenheit befasst und ist dabei für eine sehr weite Auslegung eingetreten. Für die Anwälte bedeutet ... Weiterlesen

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AbmahnungAngelegenheitVergütungs- und Kostenrecht
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Veröffentlicht am 08.07.2010 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Wer während der Arbeitszeit seinen Dienst-PC exzessiv für ausgedehnte private E-Mail-Kommunikation nutzt, muss mit einer außerordentlichen Kündigung rechnen, ohne dass vorher eine Abmahnung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAbmahnungKündigungE-MailInternetnutzungLAG Niedersachsen
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Veröffentlicht am 09.02.2010 von Jan SpoenleBild von JanSpoenle

Steht das lukrative Geschäftsmodell mit Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen möglicherweise vor dem Aus? Ein entsprechendes Signal sendet jedenfalls das Amtsgericht Frankfurt/Main mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.08.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Viele Bundesländer verbieten Lehrerinnen an gemeinbildenden Schulen, im Unterricht ein religiöses (islamisches) Kopftuch zu tragen. Nachdem das BVerfG das Kopftuch-Verbot das Landes Baden- ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2009 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Das Web-Impressum von Online-Anbietern ist oft fehlerhaft oder unvollständig und deshalb ein beliebter Gegenstand von Abmahnungen. Während der sonstige Content regelmäßig aktualisiert wird, hat ... Weiterlesen

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AbmahnungImpressumOLG Hamm§ 5 TMGUmsatzsteuer-IDHandelsregisternummer§ 3 UWGInformationsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 24.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

In manchen Unternehmen herrschen eigentümliche Praktiken: Die Arbeitgeberin, Trägerin einer Altenpflegeeinrichtung, befand sich in wirtschaftlichen Schwierigkeiten und wollte daher die ... Weiterlesen

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