Obama

Beiträge aus diesem Rechtsgebiet als Feed abonnieren

Obama und die CIA-Verhörmethoden

Veröffentlicht am 30.08.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Seit längerem sind viele Details über die CIA-Verhörmethoden beim Umgang mit mutmaßlichen Terroristen bekannt. Allerdings ist erst so nach und nach deutlich geworden, wie umfassend und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ObamaFolterCIABushJohn DurhamKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
3043 Aufrufe
7

Werden in Guantanamo immer noch Gefangene misshandelt?

Veröffentlicht am 18.07.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Heute berichtet Spiegel Online , in Guantanamo würden trotz gegenteiliger Anordnungen und Ankündigungen Präsident Obamas immer noch Gefangene misshandelt. Die Informationen stammen von Lakhdar ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ObamaGuantanamoFolterCIAMisshandlungGefangenenmisshandlungHolderBybeeKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
2982 Aufrufe

Bricht Obama seine Wahlversprechen in der Sache Guantanamo? (mit Update in Kommentar #9)

Veröffentlicht am 16.05.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Obama hatte Guantanamo in seinem Wahlkampf zutreffend als ein die USA weltweit schadendes Symbol für die menschenrechtswidrigen Akte der Vorgängerergierung bezeichnet und als einen der ersten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ObamaWaterboardingGuantanamoMilitärtribunaleFolterKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
5711 Aufrufe
8

US-Folter: Aufklärung ja, Strafverfolgung nein?

Veröffentlicht am 17.04.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Wie schon vor 8 Tagen hier angesprochen, wird derzeit in den USA und in Spanien akut diskutiert, ob Folter-Verantwortliche vor Gericht gestellt werden sollen. Zur Rekapitulation: Es geht bei den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAObamaFolterCIASpanienBushGarzonAbu GhraibKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
4848 Aufrufe
5

Wo sollen amerikanische Folter-Verantwortliche vor Gericht gestellt werden? In Spanien? In Deutschland? Oder in den USA?

Veröffentlicht am 07.04.2009 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der spanische Untersuchungsrichter Garzon, der mit seiner Verfolgung des chilenischen Diktators Pinochet im Jahr 1998 bekannt wurde, hat vergangene Woche aufgrund einer Klage gegen Ex-US- ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAObamaGuantanamoFolterBush-RegierungSpanienBundesanwaltschaftWeltrechtsprinzipGarzonChilePinochetKriminologieMaterielles StrafrechtStrafverfahrensrechtStrafrecht
6103 Aufrufe
8

Obama: Alle Regulierungsmaßnahmen erst mal auf Eis

Veröffentlicht am 22.01.2009 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Hier in Washington, das manche schon gerne in „Obamashington" umtaufen wollen, handelt der neue Präsident in Windeseile: Bereits am 20.01, dem Tag der Vereidigung, hat sein wichtigster Berater ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAFCCObamaRegulierungsmaßnahmenStaatsrechtTelekommunikationsrecht
3782 Aufrufe
1

Am ersten Tag ein erster Schritt zur Rehabilitierung der moralischen Autoriät der USA: Obama will Guantánamo schließen

Veröffentlicht am 22.01.2009 von Prof. Dr. Bernd von Heintschel-HeineggBild von bernd.heintschel-heinegg

Der neue Präsident der USA will das Gefangenenlager Guantánamo rasch schließen. Als ersten Schritt dahin wies er die Militärstaatsanwälte an, die Aussetzung der Verfahren vor den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
USAObamaGuantanamoMilitärtribunaleKhalid Scheich MohammedMilitärgerichteStrafverfahrensrechtStrafrecht
2453 Aufrufe
2

Seiten