Veröffentlicht am 08.01.2016 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Da vermutet ein Betroffener, dass die Ampelschaltung zur Zeit eines festgestellten Rotlichtverstoßes nicht den von der Straßenverkehrsbehörde gewollten Vorgaben entsprach. Da könnte man denken ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.12.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Datenfeld eines Messfotos ist eigentlich im Wege des Urkundsbeweises einzuführen. Da das Messfoto ansonsten aber in Augenschein genommen wird, kann es schon einmal leicht zu Fehlern kommen, ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.10.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Köln hatte einen Fall zu behandeln, in dem der Rotlichtverstoß durch den Betroffenen dadurch begangen wurde, dass er nach der LZA auf die durch Rotlicht "gesperrte" Spur fuhr, nachdem er ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal sind auch "Segelanweisungen" in Revisionsentscheidungen höchst interessant. Hier etwa eine, in der es um die Frage geht: "Reicht es, wenn der Polizeibeamte einen Rotlichtverstoß dadurch ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.08.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fälle des Umfahrens der Lichtzeichenanlage sind Klassiker des VerkehrsOWi-Rechts. Stets ist die Frage: Rotlichtverstoß - ja oder nein? Das OLG Hamm hat das jetzt für das Umfahren über ein ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.04.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beim 1-sec-Rotlichtverstoß ist immer zu prüfen: Wie ist dieser festgestellt worden. Hier gibt es natürlich echte Messungen, Messungen von Polizeibeamten durch Mitzählen ("21, 22, 23...") oder ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG KölnStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Celle (Beschluss vom 01.11.2011 - 311 SsBs 109/11 = BeckRS 2011, 25258) hatte sich einmal mehr mit einem Klassiker zu befassen - Rotlichtverstoß mit Unfall und Fahrverbot. Interessant ... Weiterlesen

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FahrverbotRotlichtverstoßStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG Landstuhl hat eine schön begründete Entscheidung zum sogenannten "qualifizerten" Rotlichtverstoß veröffentlicht - AG Landstuhl: Urteil vom 24.02.2011 - 4286 Js 13706/10 = BeckRS 2011, ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßLandstuhlSekundenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

So kann es gehen, wenn man tatsächlich oder angeblich nicht weiß, wer denn so mit dem eigenen Fahrzeug unterwegs ist (VGH München NJW 2011, 326): "...Am 7. 5. 2009 missachtete der Fahrer eines ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßFahrtenbuchVGH MünchenVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm, Beschl. v. 02.11.2010 - III - 4 RBs 374/10 hat einmal mehr Stellung bezogen zu den Anforderungen an die tatsächlichen Feststellungen bei Verurteilung wegen eines Rotlichtverstoßes ... Weiterlesen

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RotlichtverstoßOLG HammBurhoffStrafrechtVerkehrsrecht
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