Veröffentlicht am 30.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Totalabwesenheit" ist eigentlich ein Unwort. Oft wird damit die Situation des verteidigten Betroffenen verstanden, der in der Hauptverhandlung nach Entbindung von der erscheinenspflicht nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
1712 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.08.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Hamm hatte sich mit einem Schadensereignis zu befassen, das zu einem Schaden des Landes NRW an einem Tunnel führte. Frage: Gibt es da einen Abzug "Neu-für-alt"? Das OLG: "Nein!" Das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammTunnelVerkehrsrecht
2409 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen ging es im Blog hoch her wegen eines in einem eng gedruckten Schriftsatz "versteckten" Entbindungsantrags. Das OLG Hamm hatte nun einen Fall zu behandeln, in dem gegen 10 Uhr ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammEntbindungStrafrechtVerkehrsrecht
2020 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 26.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie geht ein Gericht mit Beweisanträgen um, die erst im HVT gestellt werden? Klar ist: Jeder Beweisantrag, dem nachgekommen wird, verzögert die Entscheidung. Das ist natürlich noch langen kein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammBeweisantragStrafrechtVerkehrsrecht
4022 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...meint das OLG Hamm. Dabei ging es im Rahmen des § 265a StGB um Schadensbeträge von 6,50 Euro bis 10,50 Euro. Bei ganz geringen Beträgen wird diskutiert, ob die Verhängung einer kurzen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
3563 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Darauf ist sicher sonst auch noch keiner gekommen: Muss die Tat auch im Urteilstenor schon konkretisiert werden? Nein, sagt das OLG Hamm (natürlich): Die vom Amtsgericht Bielefeld getroffenen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammUrteilstenorStrafrechtVerkehrsrecht
1644 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine doch sehr eigenartige Konstellation. Dem Verurteilten wurde ein ausländerrechtlicher Verstoß vorgeworfen. Alte Eintragungen wurden verwertet. Ein Verwertungsverbot ist hierfür nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenOLG HammVerwertungsverbotStrafrechtVerkehrsrecht
1781 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann muss sich ein OWi-Urteil auch zu den wirtschaftlichen Verhältnissen des Betroffenen näher äußern? Die Rechtsprechung der OLG ist hier nicht ganz klar. Der 3. Straf- und OWiSenat in Hamm hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenGeldbußeOLG HammStrafrechtVerkehrsrecht
2110 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.01.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auslagenentscheidungen, die den Beschuldigten belasten können eigentlich mit der sofortigen Beschwerde selbständig angegriffen werden. Manchmal aber auch nicht, wie nachfolgender (etwas ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG HammAuslagenentscheidungStrafrechtVerkehrsrecht
2545 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Punktereue" ist sicher eine neue Wortschöpfung, beschreibt aber ganz gut die Motivation des Verurteilten in nachfolgend dargestellter Entscheidung. Der Betroffene hatte nämlich eine (angeblich ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenPunkteOLG HammWiedereinsetzungVerkehrsrecht
1885 Aufrufe

Seiten