Veröffentlicht am 16.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nichtjurist würde denken: Wenn der Strafrichter nach einer Straftat die Ungeeignetheit nicht mehr feststellen kann und dem Angeklagten die Fleppe lässt, dann wird das Verwaltungegericht das ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtFahrerlaubnisentziehungUngeeignetheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Je mehr Zeit seit der Tat vergangen ist, die eigentlich eine Fahrerlaubnisentziehung gerechtfertigt hätte, desto eher kann die Feststellbarkeit der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungUngeeignetheitLG KleveStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.11.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bin vor ein paar Tagen auf LG Zweibrücken: Beschluss vom 17.09.2010 - Qs 94/10 = BeckRS 2010, 23067 gestoßen. Der Beschuldigte hatte während einer Fahrverbotszeit sein Fahrzeug geführt. Hier ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisUngeeignetheitLG ZweibrückenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klingt zunächst einmal komisch, oder?! Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 16.05.2008 - 81 Ss 17/08) hatte sich in einer bislang nicht weiter bekannten Entscheidung mit einem Fall eines ... Weiterlesen

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IrlandFahrerlaubnisentziehungEU-FührerscheinFührerscheintourismusUngeeignetheit§ 69 StGBEU-/EWR-FahrerlaubnisOLG KölnEVAllgemeine Kriminalität§ 156 StGBVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beck Aktuell macht auf eine wichtige Entscheidung des BVerwG, Urteil v. 26.2.2009 - 3 C 1.08 aufmerksam, die heute auch durch die Tagespresse gegangen ist: Wer zugibt, täglich oder nahezu ... Weiterlesen

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BVerwGCannabisFahreignungUngeeignetheitVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.02.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Diagnose einer akuten paranoiden Schizophrenie begründet, ohne dass weitere konkrete Gefahrenmomente vorliegen müssten, die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen, dies hat das VG ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungParanoide SchizophrenieRechtsanwalt TingsUngeeignetheitVG FreiburgVerkehrsverwaltungsrechtVerkehrsrecht
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