Veröffentlicht am 16.04.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Nichtjurist würde denken: Wenn der Strafrichter nach einer Straftat die Ungeeignetheit nicht mehr feststellen kann und dem Angeklagten die Fleppe lässt, dann wird das Verwaltungegericht das ... Weiterlesen

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JugendstrafrechtFahrerlaubnisentziehungUngeeignetheitStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.02.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine Fahrt unter Cannabiseinflus - die Strafrichterin hat verurteilt, die Fahrerlaubnis aber nicht entzogen. Offenbar wurde ein Eignungsmangel nicht bejaht. Da könnte man denken: Dann wird das ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungOVGStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 06.12.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mannomann, ganz schön knackig. Da wird dem Angeklagten ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen . begangen kurz vor Weihnachten 2012. Erst am 18.7.2014 wird dann die Fahrerlaubnis ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenVerfahrensdauerFahrerlaubnisentziehungLG ErfurtStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 16.06.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Begründung der Fahrerlaubnisentziehung in tatrichterlichen Urteilen scheint immer noch ab und an ein Problem zu sein. Klar ist: Liegt kein Regelfall des § 69 Abs. 2 StGB vor, so muss näher ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungFahren ohne FahrerlaubnisStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 25.01.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Beschlüsse über eine vorläufige Fahrerlaubnisentziehung nach § 111a StPO sind in aller Regel kurz, da Massengeschäft der Gs-Richter. Der nachfolgend auszugsweise wiedergegebene Beschluss des AG ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungAG LübeckStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Jugendliche werden bei der Fahrerlaubnisentziehung nicht anders behandelt, als Erwachsene", so in etwa lautet das Resümee der nachfolgend dargestellten Entscheidung des OLG Nürnberg. Wäre ja ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungOLG NürnbergStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.10.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungsmaßnahmen können die sich aus der Tat ergebende Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen entfallen lassen. Eine Entscheidung aus den letzten Monaten ist LG Aachen: Urteil vom ... Weiterlesen

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LG AachenFahrerlaubnisentziehungIVT-HöStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 05.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Je mehr Zeit seit der Tat vergangen ist, die eigentlich eine Fahrerlaubnisentziehung gerechtfertigt hätte, desto eher kann die Feststellbarkeit der Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungUngeeignetheitLG KleveStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 07.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte hatte sich als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen erwiesen. Das LG entzog daraufhin die Fahrerlaubnis nach § 69 StGB, zog den Führerschein ein und setze eine Sperre nach § ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungSperreBGHFührerscheintürkischer FührerscheinStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 15.02.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal geht es ja hoch her bei Gericht. So war es sicher auch hier (AG Siegburg, NZV 2010, 367 übersandt und mit Leitsatz versehen von FA für Straf- und Verkehrsrecht M. Seibel, Koblenz): Die ... Weiterlesen

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FahrerlaubnisentziehungNZVBefangenheitAG SiegburgRA SeibelStrafrechtVerkehrsrecht
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