OLG Jena

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Wichtiger Tipp für Richter: Tenor im OWi-Urteil richtig machen!

Veröffentlicht am 09.09.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Noch immer gibt es manchmal Urteile, die lauten "...wegen Verkehrsordnungswidrigkeit nach § ... zu einer Geldbuße von ... verurteilt". Hierzu eine aktuelle Entscheidung des OLG Jena (OLG Jena, ... Weiterlesen

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UrteilTenorOLG JenaStrafrechtVerkehrsrecht
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OWi-Basiswissen: Rechtlicher Hinweis beim Fahrverbot erforderlich!

Veröffentlicht am 25.03.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena, Beschluss vom 26.02.2010 - 1 Ss 270/09 = BeckRS 2010 05941 hat sich mit einem Gesichtspunkt befasst, der OWi-Basiswissen darstellt: Das Erfordernis des rechtlichen Hinweises, wenn ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenFahrverbotrechtlicher HinweisOLG JenaVerkehrsrecht
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OLG Jena: Rechtsgrundlage für Messfotos ist § 100h StPO

Veröffentlicht am 19.01.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ganz aktuell noch eine Entscheidung (OLG Jena, Beschl. v. 6.1.2010 - 1 Ss 291/09), die hier bei www.openjur.de zu finden ist. Kernsatz: "Rechtsgrundlage für die Aufzeichnung von ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBeweisverwertungsverbotBeweiserhebungsverbotMessfotoRechtsgrundlageFahrerfotoFotoOLG JenaVerkehrsrecht
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