Veröffentlicht am 30.11.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der EuGH hat entschieden, dass das Arzneimittelgesetz auf Kräutermischungen, denen keine dem BtMG enthaltenen Stoffe zugesetzt sind, und die nur konsumiert werden, um einen Rauschzustand zu ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzVorläufiges TabakgesetzVTabakGNebenstrafrechtStrafrecht
4482 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 12.07.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Falls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
EuGHBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
13126 Aufrufe
22
Veröffentlicht am 26.02.2014 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Es wird häufig die Frage gestellt, ob Verkäufer von Neuen psychoaktiven Substanzen (sog. Legal Highs), die keine dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellten Stoffe enthalten, noch wegen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsKräutermischungenArzneimittelgesetzsynthetische CannabinoideNebenstrafrechtStrafrecht
4157 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 01.07.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die strafrechtliche Beurteilung beim Umgang mit Neuen Psychoaktiven Substanzen (NPS), auch Legal Highs genannt, ist seit Jahren unter den Juristen umstritten. Zuletzt entschied das OLG Nürnberg ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
10871 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 24.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das Landgericht Frankfurt hat in dem Prozess gegen den Verkäufer von Liquids für E-Zigaretten heute sein Urteil gefällt (zum Sachverhalt siehe meinen Beitrag vom 18.06.2013 ). Es hat den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzTabakerzeugnisseNebenstrafrechtStrafrecht
9566 Aufrufe
21
Veröffentlicht am 18.06.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Beim Landgericht Frankfurt sitzt zurzeit ein Geschäftsmann auf der Anklagebank, der seit 2010 in 134 Fällen Liquids für E-Zigaretten aus dem Ausland importiert und in Deutschland weiterverkauft ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtE-ZigarettenLiquidsArzneimittelgesetzNebenstrafrechtStrafrecht
6642 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.12.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

„Legal Highs“ oder „Neue Psychoaktive Substanzen (NPS)“: So werden vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer genannt, die tatsächlich als Rauschmittel missbraucht werden. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
GBLBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBetäubungsmittelgesetzArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenCathinon-DerivatePiperazineGHBNebenstrafrechtStrafrecht
14526 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 12.10.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ich möchte auf einen interessanten Fernsehbeitrag zu Legal Highs (zum Begriff: hier ) auf 3sat hinweisen. Der Bericht in der Sendung nano vom 18.09.2012 (Gesamtlänge 9:35) ist sehr gelungen, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsBadesalzeKräutermischungenArzneimittelgesetzDr. AuwärterNebenstrafrechtStrafrecht
6860 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 29.04.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Entwicklung der Legal High-Produkte, also Kräutermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer, denen synthetische Stoffe zugesetzt sind, um Rauschzustände wie beim Konsum von Cannabis, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BetäubungsmittelrechtLegal HighsStoffgruppenunterstellungLegal HighInternetshopssythetische CannabinoideArzneimittelgesetzCathinoneNebenstrafrechtStrafrecht
7248 Aufrufe
8