BtMG

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OLG Koblenz: Eine Kleinstmenge von 0,07 g Amphetamin stellt bereits ein Betäubungsmittel i.S.d. BtMG dar!

Veröffentlicht am 02.02.2015 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das OLG Koblenz hat sich mit der Frage befasst, ob 0,07 g Amphetamin, welches als Anhaftungen an Konsumutensilien sichergestellt worden war, als Betäubungsmittel i.S.d. BtMG einzustufen ist, ... Weiterlesen

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AmphetaminBtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmitteleigenschaftNebenstrafrechtStrafrecht
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BGH legt erstmals die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden fest

Veröffentlicht am 14.01.2015 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der 1. Strafsenat des BGH hat heute erstmals in einer viel beachteten Entscheidung die nicht geringe Menge von verschiedenen synthetischen Cannabinoiden festgelegt (Urt. v. 14.1.2015 - 1 StR 302 ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtLegal HighsJWH-018JWH-073Neue Psychoaktive SubstanzenCP 47497NebenstrafrechtStrafrecht
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Änderung des BtMG geplant: Mit der 28. BtMÄndVO sollen u.a. 32 Neue psychoaktive Substanzen (sog. Legal Highs) in das BtMG aufgenommen werden

Veröffentlicht am 19.09.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Bundesregierung plant eine Änderung des BtMG. Hierzu ist der Entwurf einer 28. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) verschiedenen Verbänden vom Bundesgesundheitsministerium zur ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsNeue Psychoaktive Substanzen28. BetäubungsmitteländerungsverordnungBtMÄndVONebenstrafrechtStrafrecht
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Super, jetzt können wir Spice & Co. verkaufen

Veröffentlicht am 12.07.2014 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Falls Sie sich fragen, warum ich in den letzten Tagen nicht gebloggt habe, hier die einfache Antwort: Ich hatte keine Zeit, weil ich mich erst um die Einrichtung eines Internetshops kümmern ... Weiterlesen

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EuGHBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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EU-Kommission verschärft Maßnahmen zur Bekämpfung Neuer psychoaktiver Substanzen (sog. Legal Highs)

Veröffentlicht am 21.09.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die EU-Kommission hat diese Woche Pläne bekannt gegeben, dass die Europäische Union verstärkt gegen Neue psychoaktive Substanzen (NPS, sog. „Legal Highs“) vorgehen will. Hierzu soll es strengere ... Weiterlesen

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EU-KommissionBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsAMGNeue Psychoaktive SubstanzenNebenstrafrechtStrafrecht
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Können Kröten Betäubungsmittel sein (Stichwort: Kröten lecken oder toad licking)?

Veröffentlicht am 29.03.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mich erreichte diese Woche folgende Anfrage: In einem aktuellen Spiegelbeitrag in der Serie „Der verlorene Krieg“ mit dem Titel „Auf Spatzenjagd“ von Barbara Hardinghaus wurde ein Polizeibeamter ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrechtBetäubungsmittelgesetzDMTKröten5-Methoxy-DMTNebenstrafrechtStrafrecht
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Der ewige Streit beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln – Mittäterschaft oder Beihilfe des Kuriers

Veröffentlicht am 09.02.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Streit schwelt schon lange. Ist ein Kurier, der Betäubungsmittel zum Zwecke des Weiterverkaufs durch einen anderen in dessen Auftrag schmuggelt, als Mittäter oder nur Gehilfe am ... Weiterlesen

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BtMGHandeltreibenBetäubungsmittelrechtAbgrenzung Mittäterschaft BeihilfeKurierKurierfahrerNebenstrafrechtStrafrecht
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LG Frankenthal legt erstmals die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) fest

Veröffentlicht am 24.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Mit dem LG Frankenthal hat erstmals ein Gericht in einer veröffentlichten Entscheidung die nicht geringe Menge von Dimethyltryptamin (DMT) festgelegt, nämlich bei 3,6 Gramm Dimethyltryptamin- ... Weiterlesen

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BtMGnicht geringe MengeBetäubungsmittelrechtDimethyltryptaminDMTversuchte BesitzerlangungNebenstrafrechtStrafrecht
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Änderung des BtMG in Bezug auf Tilidin tritt heute in Kraft

Veröffentlicht am 01.01.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Flüssige Tilidin-/Naloxonhydrochlorid-haltige Zubereitungen mit schneller Wirkstofffreisetzung, z.B. in Tropfenform, sind ab heute keine ausgenommenen Zubereitungen mehr, so dass sie nunmehr ... Weiterlesen

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BtMGBetäubungsmittelrecht26. BtMÄndVOTilidinNaloxonNebenstrafrechtStrafrecht
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Endlich Schluss mit dem Begriff „Legal Highs“: OLG Nürnberg bejaht Anwendung des Arzneimittelgesetzes

Veröffentlicht am 27.12.2012 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

„Legal Highs“ oder „Neue Psychoaktive Substanzen (NPS)“: So werden vermeintliche Räuchermischungen, Badesalze oder Lufterfrischer genannt, die tatsächlich als Rauschmittel missbraucht werden. ... Weiterlesen

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GBLBtMGBetäubungsmittelrechtLegal HighsSpiceBetäubungsmittelgesetzArzneimittelgesetzNeue Psychoaktive SubstanzenCathinon-DerivatePiperazineGHBNebenstrafrechtStrafrecht
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