Zunächst muss ich einmal bemerken, dass Mann die Kollegin Greiner ruhig "RinAG" hätte nennen können. Aber das ist nur mein persönlicher Geschmack. Der Richtigkeit der Entscheidung tut dies ... Weiterlesen

Sowas ist schade. Alle Mühen umsonst. Nur weil das AG vergessen hatte, die Einlassung mitzuteilen, wurde das Urteil aufgehoben. Vollkommen richtig und entsprechend der einhelligen ... Weiterlesen

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde nach Einspruchsverwerfung blieb erfolglos: Das Nichterscheinen des Betroffenen aufgrund gebuchten Urlaubs in Deutschland war unentschuldigt. Das OLG ... Weiterlesen

...hilft nicht immer. Und ich gestehe: Ich habe auch schon gehupt in der Hoffnung, das werde ja wohl ausreichen, damit sich der andere Verkehrsteilnehmer richtig verhält. Im Fachdienst findet ... Weiterlesen

Vor zwei Tagen war diese Entscheidung aus anderen Erwägungen heraus Thema des Blogs. Heute geht es um den nach Ansicht des OLG rechtsfehlerfrei festgestellten Vorsatz bei einer ... Weiterlesen

Das OLG konnte sich einen "schlanken Fuß" machen. Mal wieder ging es um das so genannte "Akteneinsichtsrecht". Hier fühlte sich der Betroffene beschränkt und wollte die Verfahrensrüge hierauf ... Weiterlesen

Etwas Verkehrszivilrecht. Es geht um einen Unfall beim Passieren eines Müllwagens. Schön wäre es, wenn hier stets Schrittgeschwindigkeit gefahren wird. Ist aber nicht unbedingt nötig. Hier nur ... Weiterlesen

§ 47 OWiG ist eine echte Allroundnorm für alle nicht sofort aufzulösenden Probleme in OWi-Verfahren. Jedenfalls gilt dies für einfache OWis. Meist betreffen diese Probleme die OWi an sich - also ... Weiterlesen

Eine etwas zurückliegende Entscheidung des AG Castrop-Rauxel, die ich gerade anlässilich Aufsatzrecherchen gefunden habe. Es geht um den rechtlichen Hinweis. Der ist in § 265 StPO geregelt und ... Weiterlesen

Der Betroffene ist ein Raser. Eine vorgetrichterte Geschwindigkeitsbegrenzung hat er ignoriert. Grund für die Beschränkung war eine unebene Fahrbahn, die der Betroffene nicht bemerkt haben will ... Weiterlesen

Die Frage, ob das das gewerbliche Anbieten von Mietfahrzeugen, die selbstständig reserviert und genutzt werden können, einschließlich des Anbietens von Carsharingfahrzeugen eine Sondernutzung ... Weiterlesen

Jurist*innen kennen die Verwerflichkeitsprüfung nach § 240 Abs. 2 StGB. Die Norm lautet: Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten ... Weiterlesen

Der Betroffene hätte eigentlich eine Regelgeldbuße von 100 Euro verwirkt gehabt - nach einer 3-stündigen Schulung wurde richtigerweise die Geldbuße reduziert. Auf nichteintragungsfähige 55 Euro ... Weiterlesen

Einmal wieder ein Lesetipp: Detlef Burhoff hat einen zweiteiligen Aufsatz zu Gebührenfragen in Straf- und OWi-Sachen online gestellt. Absolut lesenswert: "Die Rechtsprechung zur Abrechnung im ... Weiterlesen

Köstlich. Klima-Kleber sind unbequem. Wollen sie ja auch sein. Terroristen sind sie sicher nicht. Durch die Tagespresse gestern ging ein junger Mann mit dem Vornamen Henning, der sich offenbar ... Weiterlesen

Der Angeklagte war sieben Wochen in Thailand gewesen. Das bedeutet: Sieben Wochen Linksverkehr! Als er nach Deutschland zurückkam, war er dem Rechtsverkehr entwöhnt und baute einen Unfall. Ist ... Weiterlesen

Der Beschuldigte war alkoholisiert gefahren. Nur 0,42 Promille. Aus der Entscheidung kann man auch vermuten, dass es auch Hinweise auf BtM-Konsum gab. Nach der Fahrt konnten "Konsumanzeichen" ... Weiterlesen

Der Betroffene hat ein schönes Hobby: Er zeigt andere an. Dafür fotografiert er Falschparker*innen. Stellt das aber inen Verstoß gegen Datenschutzrecht dar? "Nein!", meint das VG Ansbach: Die ... Weiterlesen

Der Betroffene war von der Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen antragsgemäß entbunden worden. Es kam zu einer Verurteilung und einem erfolglosen Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde. ... Weiterlesen

...das ist natürlich falsch. Das Amtsgericht hatte wohl im Urteil so formuliert, dass der Eintruck entstand, das Fahrverbot werde auch aufgrund fehlenden Geständnisses festgesetzt: Soweit das ... Weiterlesen