Veröffentlicht am 16.08.2022 von Carsten KrummGute Neuigkeiten: Ich hatte Unrecht, als ich behauptete, 417 km/h auf einer BAB seien ein Alleinrennen. Und so hoffe ich nun, dass nun bald die 500 km/h geknackt werden können. Dieser kleine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.08.2022 von Carsten KrummDie Betroffene fuhr Auto. Mit Niqab. Und das ist eine OWi, die geahndet werden kann. Da helfen auch religiöse Vorgaben nichts: 1. Der mitunterzeichnende Einzelrichter lässt die Rechtsbeschwerde ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.08.2022 von Carsten KrummDie Beschwerdeführerin säuft. Wein. Vodka. Mit mindestens 1,22 Promille fuhr sie durch die Stadt. Ohne Ausfallerscheinungen. Alle Achtung! Klar, dass die Verwaltungsbehörde eine MPU vor der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.08.2022 von Carsten KrummBei derartigen Sachverhalten schmunzelt man immer etwas: Geht es um Witzbolde oder sind das wirklich Straftäter? Der Angeklagten war ganz klar ernstzunehmender Straftäter. Immerhin hatte er eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.08.2022 von Carsten KrummDer Antragssteller hatte im EU-Ausland studiert. Und er hatte dort eine Fahrerlaubnis erworben. Die wird hier leider nicht anerkannt. Ich finde das schade. Die Beschwerde des Klägers gegen den ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 08.08.2022 von Carsten KrummVor ein paar Tagen lief das AG Wuppertal hier im Blog. Das Gericht hatte verfassungswidrig rechtliches Gehör verletzt wegen geltend gemachter, aber nicht zugesprchener Verbringungskosten. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 06.08.2022 von Carsten KrummEin wenig Verkehrszivilrecht. Es geht um die Frage der Erstattungsfähigkeit von Reinigungskosten vor Lackierung: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens hat die Klägerin zu ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 04.08.2022 von Carsten KrummImmer wieder versuchen es Anwält*innen mit verfassungsrechtlichem Rechtsschutz auch in OWi-Sachen. Meist erfolglos. So auch hier: Erstrebt wurde nach Fahrverbotsanordnung nämlich eine ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 02.08.2022 von Carsten KrummEine Verfassungsbeschwerde vor dem Landesverfassungsgericht klingt immer bombastisch. Manchmal geht es aber auch nur um Kleinbeträge. Das AG Wuppertal hatte 59,50 Euro einer ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 30.07.2022 von Carsten KrummEin verkehrszivilrechticher Klassiker: Der Parkplatzunfall auf Supermarktparkplätzen. Immer wieder stellen sich dort Vorfahrtsfragen. Die Rechtsprechung wendet hier in ständiger Rechtsprechung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 28.07.2022 von Carsten KrummSo ganz ist die Überschrift natürlich nicht richtig. Das Urteil muss schon erkennen lassen, welche Feststellungen getroffen wurden und auf welchen Beweismitteln diese Feststellungen wiederum ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 26.07.2022 von Carsten KrummDie Angeklagte hat eine Unfallflucht begangen. Leider kann man die Fahrereigenschaft nicht feststellen. Zwar hatte die Angeklagte bei einer informatorischen Befragung die Fahrereigenschaft ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 24.07.2022 von Carsten KrummDas Fahrzeugrennen ist ein neuer Dauerbrenner der verkehrsrechtlichen Literatur und Rechtsprechung. Da ist es schön, dass die SVR gerade einen Beitrag von Steinert kostenfrei zur Verfügung ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 22.07.2022 von Carsten Krumm§ 47 OWiG enthält die Einstellung aus Opportunitätsgesichtspunkten: § 47 Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten (1) Die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten liegt im pflichtgemäßen Ermessen der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 20.07.2022 von Carsten KrummDer Angeklagte war langfristig observiert worden. Natürlich wegen schwererer Delikte als § 21 StVG. Mehr als den konnte man aber schlussendlich nicht feststellen. Für die StA kaum zu fassen, ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 18.07.2022 von Carsten KrummAussage-gegen-Aussage-Situationen waren bereits mehrfach Gegenstand des Blogs. Das Kernproblem: Wem glaubt man mehr? Und warum? Letzteres muss das Gericht darstellen. Und zwar rechtsfehlerfrei. ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 16.07.2022 von Carsten KrummIch war gerade ein wenig irrtiert: Ein Antrag auf gerichtliche Entscheidung war zu entscheiden. Und das AG Bergisch-Gladbach hat ihn auch wirklich schön entschieden. Der Verteidiger wollte ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 14.07.2022 von Carsten KrummÜber was man sich so alles Gedanken machen und was man alles so in die Rechtsbeschwerde bringen kann. Nicht nur die Frage der Zulässigkeit etwa einer Passfotobeiziehung, sondern auch der ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 12.07.2022 von Carsten KrummIst diese als Schadenspostion (gesondert) ansetzbar oder nicht? "Nein", meint das LG Saarbrücken: 1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Amtsgerichts Neunkirchen vom 5.7.2021 - Az.: 4 ... Weiterlesen
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Veröffentlicht am 10.07.2022 von Carsten KrummDas ist ganz nach meinem Geschmack und nach dem Motto: "Versuch macht kluch!" Die Kläger ärgern sich nämlich verständlicherweise darüber, dass sie bei enger Fahrbahn nur mühsam aus ihrer ... Weiterlesen
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