Veröffentlicht am 22.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manch Anwalt wird verzweifeln. Da wird ein Poliscangerät auf einen Anhänger gepackt und anders betrieben, als die Bedienungsanleitung dies vorsieht. Und die Gerichte winken das als "noch ganz ok ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die NJ ist eine Zeitschrift der Beck-Tochter Nomos. Wie auch die SVR, aus der ich regelmäßig hier Beiträge vorstelle, wird von der NJ monatlich ein Beitrag kostenfrei online gestellt. Meist ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 18.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder einer der Fälle, in denen es um Stuhldrang oder Harndrang geht, der als Grund eines Geschwindigkeitsverstoßes angeführt wird. Ist u.U. ein anerkannter Grund, vom Regelfahrverbot ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder die Fahrverbotsfeinliche Verfahrensdauer. Das Verfahren lief hier (zwischen Tat und letzter tatrichterlicher Entscheidung) länger als 2 Jahre. Das ist nichts großartig Neues. ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachdem ich in den letzten Wochen drei Seminare gegeben habe, bei denen es um das "neue" Fahrverbot nach § 44 StGB ging, will ich einmal in die Blogleserrunde fragen: "Gibt es schon Erfahrungen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Sachen sind schon immer ein eigenartiges Kampfgebiet gewesen. Beid em Betroffenen ging es um eine Geldbuße von 145 Euro wegen eines Vorfahrtsverstoßes. Im Verfahren hat das Gericht wohl ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 12.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Es ist doch immer wieder erstaunlich, was so passiert: Da ist der Betroffene mit seinem Fahrzeug unterwegs und tippt dabei auf seinem Laptop. Dann wird er verurteilt und will tatsächlich vom OLG ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich schon eine etwas zurückliegende BGH-Entscheidung, die noch bei mir "auf Halde" lag. Jetzt gibt es noch so ein Stück. Dabei geht es um die Dauerstraftat. Hierunter fallen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar. Das ist Basiswissen im VerkehrsOWiRecht. Bei standardisierten Messverfahren (wie hier bei Provida, Vidista) muss das Gericht im Falle der Verurteilung im Urteil das Messverfahren, das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Damit hätte sich die Rechtsprechung früher schwer getan: Schusswaffenbesitz + BtM + Fahren ohne Fahrerlaubnis = Tateinheit. Heute ist der BGH lockerer (die Entscheidung lag bei mir etwas "auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Betroffene hat keine "Fleppe". Und er hatte offensichtlich seine Finger im BTM-Geschäft. Deshalb gab es eine Observation, bei der sich Erkenntnisse auch zum Fahren ohne Fahrerlaubnis ergaben ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Viele private Parkplätze werden mittlerweile besser auf Falschparker kontrolliert, als dies auf Flächen der öffentlichen Hand der Fall ist. Aber: Muss das "private Pseudo-Knöllchen" auch gezahlt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 03.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das war mal eine lustige Sache. Vor einigen Tagen musste ich kurzfristig im Beck-Fachdienst "Straßenverkehrsrecht" aushelfen. Eine Ausgabe musste schnell erstellt werden. Mal etwas Abwechslung. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2 GeschwindigkeitsOWis hatte der Betroffene wohl begangen - und die auch tatmehrheitlich (das AG hatte nur wegen Tateinheit verurteilt). Der Betroffene hatte Glück - das AG setzte nämlich die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.03.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offen gesagt hatte ich gedacht, der BGH würde die Mordverurteilung des LG Hamburg nicht so einfach mitmachen. Umso erstaunter war ich, wie kurz der BGH nur entschieden hat. Trotzdem will ich das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Tja - die Betroffene wollte geradeaus. Ihre Ampel zeigte rot. Und das 38 Sekunden. Für die Linksabbieger wurde es aber grün....und die Betroffene fuhr in die Kreuzung ein. Das AG hatte keinen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...vor ein paar Tagen hatte ich schon einen Lesetipp. Heute geht es zur SVR, die bekanntlich aus dem vorletzten Heft stets einen Beitrag kostenfrei online stellt. Aus dem Januarheft hat die SVR ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Gesamtstrafenbildung ist doch ein eher ungeliebtes Thema. Zunächst ist klar: Ist in mehreren Verurteilungen, die Gegenstand einer Gesamtstrafenbildung sind, ein Fahrverbot enthalten, so kommt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Interessant auch für Verkehrsrechtler, wie ich meine. Im Fachdienst-Sozialversicherungsrecht wird gerade kostenfrei über eine Entscheidung des Landessozialgerichts Thüringen berichtet. Es geht ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.02.2019 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG hatte sich alle Mühe gegeben. Motorradkleidung sichergestellt. Sachverständigen zur Täteridentifizierung bestellt. Vorbildlich! Und dadurch den Betroffenen als Fahrer erkannt. Das OLG ... Weiterlesen

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