Veröffentlicht am 24.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ja und?!" - meint das VG München. Allein das Verstreichen von mehreren Jahren Zeit und unbeanstandeter Teilnahme am Straßenverkehr mit einem tschechischen Führerschein reicht da nicht aus, um ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
733 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Entscheidung ist schon schwierig. Da gibt es einen Unfall. Die später Beschuldigte bleibt zwar etwas da, gibt aber trotz entsprechenden Verlangens nicht ihre Personalien an. Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
770 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 20.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Poliscan ist immer für eine OLG-Entscheidung gut. Kaum ein anderes Verfahren beherrscht die veröffentlichten Gerichtsentscheidungen und die verkehrsrechtliche Literatur so, wie dieses System. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Ordnungswidrigkeiten
523 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Echt schön, wenn mal wieder einer der verkehrsrechtlichen Klassiker läuft. Heute geht es da um das Merkmal des öffentlcihen Straßenverkehrs. Meist ist das ein Problem, das in Trunkenheitsfällen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsstrafrecht
910 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Angeklagte war kein Guter! Ganz klar! Beihilfe zum Raub....und Beihilfe zum Diebstahl....aber eben noch nicht ausreichend festgestellt: § 315c StGB. Für den Angeklagten bedeutete das: Auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
791 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung wird im Wege der so genannten Vollstreckungslösung berücksichtigt. Dies gilt für das Erwachsenenstrarecht und auch das OWi-Recht. Das bedeutet, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
642 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nach § 267 Abs. 1 S. 3 StPO kann wegen Einzelheiten auf eine Abbildung, die sich in der Akte befindet, Bezug genommen werden. Das ist auch schon häufig im Blog gelaufen. Schön sieht ein solcher ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
732 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH musste sich einmal wieder wirklich mit OWiG auseinandersetzen. Dabei ging es um den Verfall. Und dabei um ein Thema, das für Tatrichter wirklich zu Haareraufen sein könnte: Wie ist ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
579 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich bin ich ja nicht so einer, der sofort nach dem Gesetzgeber schreit. Der "Punktehandel" ist aber seit Ewigkeiten ein Problem. Und dem Gesetzgeber seit Ewigkeiten bekannt. Auch im Blog ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1184 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 08.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Der Verteidiger bekam im HVT einen Eichschein in der Akte vorgelegt und erhielt 15 Minuten Gelegenheit hierin Einsicht zu nehmen. Und dazu noch einen Schulungsausweis. Wer derartige ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
771 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 06.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Klassiker: Der Bewährungswiderruf. Nach neuer Straftat darf dieser nach einfacher (schriftlicher) Anhörung stattfinden. Nach Verstoße gegen Auflagen und Weisungen aber nicht. Hier ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
664 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...geht es in einer Entscheidung des 4. Strafsenats des OLG Hamm. Für Leser, die nicht so sehr im Strafrecht daheim sind: § 154 StPO ermöglicht eine Verfahrensverschlankung und wird insbesondere ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
656 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.06.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hatte sich einmal wieder mit dem Tatbegriff zu befassen. Es ging um eine angeklagte Tat, deren Lebenssachverhalt sich im Rahmen des HVT wandelte. Der BGH hat da festgestellt, dass es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
686 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 30.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Abwesenheitsverhandlung nach Entbindung des Betroffenen ist für den Tatrichter risikobehaftet...wenn irgendwie neue Beweismittel verwertet werden, von denen der Betroffene nichts weiß. Weiß ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
709 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ab und an bringe ich mal ein paar Lesetipps. So auch heute: OWi-Zwischenverfahren – das unbekannte Wesen Das Strafbefehlsverfahren: Ein Überblick über prüfungsrelevante Fragestellungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
961 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Manchmal scheint alles so einfach: Das Fahrverbot als Heilsbringer für das allgemeine Strafrecht ist schon länger in der Diskussion. In der Praxis hört man viel Kritik an dem Vorhaben. Trotzdem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1063 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das AG ging davon aus, dass bei einer AAK-Messung die Wartezeit nicht eingehalten worden ist. Gemeint ist doe 20-minütige Wartezeit zwischen dem Trinkende und dem Beginn der ersten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
582 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Klar - das Kopftuch musste es natürlich auch mal wieder ins Blog schaffen. So die ganz große Praxisrelevanz hat das Kopftuch auf der Richterbank oder bei der Staatsanwaltschaft wohl nicht. Auch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1155 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 24.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

OWi-Sachen sind lustig. Einfache Lebenssachverhalte über die man gut streiten kann. Hier mal wieder so ein Fall: Der Betroffene hatte das Handy aus. Und wollte kontrollieren, ob es aus ist. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1001 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 22.05.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen hatte ich einen Beitrag gepostet, in dem es um eine Entscheidung zum Verfall geht. Ich hatte dort schon auf die Gesetzesänderung ab dem 1.7.2017 hingewiesen. Eine gute Gelegenheit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
798 Aufrufe
1

Seiten