Also, ehrlich geagt: Mein Zahnarzt hat mich noch nie zu Hause besucht. Ich habe das auch von Bekannten noch nie gehört. Der betroffene Zahnarzt machte das aber geltend. Das AG hatte schon nicht ... Weiterlesen

Vor einigen Tagen hatte ich schon einmal diese Entscheidung aus einem anderen Blickwinkel heraus dargestellt. Heute geht es um die Verfahrensrüge des Betroffenen, der sich damit über die ... Weiterlesen

Antwort: "Nicht soooo viel." Meint jedenfalls das OLG Brandenburg: 1. Bereits die von dem Amtsgericht getroffenen Feststellungen sind widersprüchlich. Die Staatsanwaltschaft Cottbus hat dazu in ... Weiterlesen

Die Formulierung der Überschrift aus der Newsmeldung, die von "Manneskraft" spricht, finde ich irgendwie komisch. Egal. Eine interessante Entscheidung, auf die ich hier nur kurz aufmerksam ... Weiterlesen

Mal wieder zur Frage: "Wann kann eigentlich bei einer GeschwindigkeitsOWi Vorsatz angenommen werden?" Die Verurteilung wegen vorsätzlicher Tatbegehung ist auch sachlichrechtlich fehlerfrei. ... Weiterlesen

Das neue Regelfahrverbot, das das Überfahren vor allem von maroden Brücken durch zu schwere LKW ahnden/verhindern soll ist ein sehr scharfes Schwert. Da findet gerade ein Herantasten der ... Weiterlesen

Tatsächlich habe ich keine Ahnung von saarländischem Verfassunsgrecht - ich denke aber, dass die Grundsätze überall woanders in der Bundesrepublik auch gelten. So bin ich gespannt, wie sich ... Weiterlesen

Echt ärgerlich, wenn man den falschen Beklagten wählt. So war es hier - das fragliche Schild war von einem privaten Unternehmen angebracht worden: Die Mitarbeiter eines privaten Unternehmens, ... Weiterlesen

Köstliche Aneinanderreihung. Eigentlich ist das Thema aber ernst. Es geht um das Regelfahrverbot. Vor zwei Tagen hatte ich da bereits die nachfolgende Entscheidung des OLG Brandenburg aus einem ... Weiterlesen

Keine Ahnung, was OLGe eigentlich genau gegen Nachschulungsmaßnahmen haben. In den letzten Jahren wird da der Wind rauer. Das OLG Brandenburg hat etwa die bereits zuvor von mehreren Gerichten ... Weiterlesen

Das Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität schien schon bei der Einführung tot. Monatelang hörte und las man nichts davon. Nun aber gibt es die ersten Enstcheidungen, wie etwa nachfolgende des ... Weiterlesen

Schon ganz interessant: Der BGH musste sich mit einem Fall befassen, in dem der Pflichtverteidiger des Verurteilten Rechtsmittel einlegte, der Wahlverteidiger dieses Rechtsmittel jedoch ... Weiterlesen

Tja. Der Gesetzgeber war faul. Er hat nämlich die PKH-Richtlinie EU 2016/1919 nicht fristgerecht umgesetzt. Peinlich. Gut, dass es einen Aufsatz gibt, der sich mal die Mühe macht, die Folgen ... Weiterlesen

Vor zwei Tagen hatte ich diese Entscheidung bereits bzgl. der Vorsatzverurteilung wegen einer Trunkenheitsfahrt besprochen. Die Entscheidung hat aber auch einen zweiten Schwerpunkt: " ... Weiterlesen

Die Annahme einer Vorsatztat bei Trunkenheitsfahrten ist stets eine sportliche Angelegenheit. Tatrichtern ist hiervon eigentlich eher abzuraten, weil regelmäßig derartige Verurteilungen von den ... Weiterlesen

Das ist blöde gelaufen. Bußgeldrichter haben - was die Amtsaufklärung und gestellte Beweisanträge angeht - in OWi-Sachen die komfortable Vorschrift des § 77 OWiG: § 77 Umfang der Beweisaufnahme ... Weiterlesen

Der Betroffene war 166 km/h statt zulässiger 80 km/h gefahren. Außerhalb geschlossener Ortschaften. Gemessen wurde mit Provida und Vidista. Messung war ok. Verurteilung an sich auch. Sogar die ... Weiterlesen

Berufliche Härten können ein Absehen vom Regelfahrverbot notwendig machen. Bei abhängig beschäfftigen Betroffenen kommt es dabei auf die Kündigung an. In der Rechtsprechung ist aber nicht ... Weiterlesen

In den letzten Monaten tauchte immer wieder einmal das Problem des Einflusses von LEDs auf Messungen mit eso ES 3.0 und ES 8.0 auf. Das PTB hat hierzu eine Stellungnahme verfasst - sie ist ... Weiterlesen

Kein Wunder eigentlich, dass das AG Kehl sich mit Besonderheiten des französischen Fahrerlaubnisrechts herumschlagen muss. Liegt ein Fahren ohne Fahrerlaubnis vor, oder nicht? Hier ging es um ... Weiterlesen