Veröffentlicht am 24.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Fahren ohne Fahrerlaubnis ist eine Dauerstraftat, wird also durch kleinere Fahrtunterbrechungen nicht in zwei materiell selbständige Taten unterbrochen. Unfälle dagegen führen zu einer Zäsur, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
723 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Tatrichter verwertete ein ihm bekanntes Gutachten zu Poliscan aus einem Parallelverfahren zu lasten des Betroffenen. Als gerichtskundig. Falsch, denn so etwas darf nicht als gerichtskundig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
766 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zustellungsrecht ist immer eine etwas sperrige Materie. Hier geht es um eine fehlerhafte Zustellung und die Heilung derselben. Der Verteidiger hatte das zuzustellende Schriftstück erhalten: I. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1443 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ich hatte hier bereits über eine Entscheidung des AG Hameln berichtet, die sich mit der Frage der Einspruchseinlegung eines Anwalts befasste: Darf er noch wie bisher einlegen oder muss er das ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
748 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 16.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nein! Jedenfalls nicht beim LG Verden. Der Beschuldigte fand die Beschlagnahme "seines" nach Teilnahme an einem Rennen nicht so toll. Das LG hatte da wenig Probleme: Die Beschwerde des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
950 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor zwei Tagen war das OLG Düsseldorf bereits im Blog mit dieser Enstcheidung vertreten. Da ging es um die Frage der Rechtsbeschwerde gegen eine Beweisantragsablehnung. Nun soll es um den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
833 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher komme ich auf diese Entscheidung des OLG Düsseldorf noch einmal aus anderen Gesichtspunkten zurück. Heute geht es um die Rechtsbeschwerde, die auf eine unzulässige Ablehnung eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
700 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Steine werden auf ein fahrendes Auto geworfen: Ein Außeneingriff in den fließenden Verkehr - eigentlich würde das jeder Verkehrsrechtler als § 315b StGB qualifizieren. Der 4. Strafsenat des BGH ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
999 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Spannendes Thema: Besteht ein Hang eines Straftäters, Drogen oder Alkohol zu sich zu nehmen, so ist § 64 StGB stets zu prüfen. Hierzu gehört dann auch die Einholung eines ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
784 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich bindet die Eignungsbeurteilung des strafrichterlichen Urteils auch die Verwaltungsbehörde. Gleichzeitig mögen sich Verwaltungsbehörden und Verwaltungsgerichte nicht binden lassen. So ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
925 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wohl die erste Entscheidung zu diesem Messsystem (es handelt sich um eine "Laserpistole"): Die Rechtsbeschwerde des Betroffenen gegen das Urteil des Amtsgerichts Hamburg-Harburg, Abteilung 627, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2112 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 02.06.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Probezeit kann schnell gekündigt werden. Da traut sich schon mancher Betroffene gar nicht, dem Arbeitgeber Mitteilung von einem drohenden Fahrverbot zu machen. M.E. sollten Gerichte an ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1074 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie hatten alle Verkehrsrechtlerinnen und Verkehrsrechtler gehofft, der BGH werde nach Vorlage durch das OLG Zweibrücken einmal beherzt zur Akteneinsicht in die sogenannten "Daten der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1961 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die h.M. sieht das natürlich anders. Ich selbst halte dagegen die Entscheidung des AG Essen für vollkommen richtig. Die einfache Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter ist natürlich strafbar nach ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1763 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 26.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Dem Beschuldigten sollte die Fahrerlaubnis nach Willen der StA vorläufig entzogen werden. Immerhin 0,93 Promille hatte der Angeklagte zur Tatzeit im Blut und dazu noch Benzodiazepine. AG und LG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1345 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Diese Problematik taucht alle paar Jahre wieder auf: Der Betroffene ist von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen entbunden. Er ist auch tatsächlich nicht da. Sein/e Verteidiger*in aber. Der/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1253 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Fundstück aus letztem Jahr, das ich anlässlich anderer Recherchen ausgegraben habe. 15 Monate waren vergangen. Der Angeklagte war erstinstanzlich verurteilt worden. Auf seine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1010 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein schöner Fall aus der Praxis: Der Ersatzschöffe meldet sich bei der Geschäftsstelle. "Am Sitzungstag habe ich Fahrprüfung!" Der Vorsitzende lässt ihn daraufhin abladen und einen anderen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2004 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein Fundstück anläslich anderweitiger Recherchen. Der Angeklagte hatte einen Anhänger abgestellt und ein nicht hierfür ausgegebenes Kennzeichen so angelehnt, dass es den Eindruck einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1110 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 16.05.2022 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Offenbar hatte der Betroffene, der beruflich LKW-Fahrer ist, privat einen Geschwindigkeitsverstoß begangen. Natürlich kann man bei ausreichender Erziehungswirkung auch eines beschränkten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
656 Aufrufe

Seiten

/