Veröffentlicht am 18.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, auch ich weiche manchmal aus, wenn ein kleineres Tier auf der Fahrbahn ist. Mist aber, wenn es durch solche Fahrmanöver zu einem Unfall kommt. So in einem Falle, in dem der Fahrer für eine ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Unterbringung nach § 64 StGB wird meist von den Tatrichtern in einvernehmen mit StA, Angeklagten und Verteidigern "geschludert". StA und Gericht sind dann froh, wenn das Verfahren schnell ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die sog. „Wärmestube“ bietet als Anlaufstelle für ansonsten obdachlose Männer und Frauen vormittags Aufenthaltsmöglichkeiten, die Möglichkeit der Nahrungsaufnahme, Gesundheitsvorsorge, die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ähnliche Entscheidungen liefen in den letzten Jahren schon zwei oder drei mal im Blog. Gehen Einzelgeldstrafen in einer Gesamtstrafenbildung unter, weil am Ende eine Freiheitsstrafe rauskommt, ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Zum neuen § 23 Abs. 1a StVO gibt es nur wenig Rechtsprechung. Gerade geistert eine entscheidung des AG Coesfeld durch die Zeitschriften. Es geht dabei um das Festhalten eines Handys zwischen Ohr ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Irgendwie geisterte durch die Diskussionen im Rahmen der neuen Gewinnabschöpfungsvorschriften, dass diese anders zu betrachten seien, als die alten Normen. es gebe etwa keine außergerichtliche ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Geübte Verteidiger haben mit Dolmetscherkosten weniger Probleme. Wer aber neu im Business ist, fragt sich vielleicht, wie es denn im Strafverfahren um den Ersatz von Dolmetscherkosten bestellt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 08.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ehrlich gesagt: Ich sehe das anders. Eben genauso wie das (aufgehobene) AG. Aber, was soll`s. Das LG Saarbrücken hatte sich als Beschwerdegericht mit einer Unfallflucht zu befassen, bei der nach ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas zum Schmunzeln. Da lässt sich der Betroffene ein, er habe auf dem Geschwindigkeitsmessfoto einen Taschenrechner in seiner Hand vor das Gesicht gehalten. Ich meine: "Klar. Das ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 04.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wann ist eine Verkehrslage eigentlich "unklar"? Damit musste sich das OLG Hamm gerade befassen. "Ganz klar: Ein bloßes Verlangsamen in einem Kreuzungsbereich reicht da nicht!", meint das OLG. ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.07.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde ist ein recht stumpfes Schwert. Nur selten bekommen es Verteidiger hin, dass das OLG einen solchen Antrag durchwinkt. Am schlimmsten wird es für ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Richtigerweise ist bei Drogenkonsum die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte sehr streng. Für die anwaltliche Beratung ist es da wichtig zu wissen, was denn zu tun ist, wenn ein Konsum harter ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine zivilrechtliche Entscheidung heute mal. Vom AG Dortmund. Der Kläger war mit Dachantenne in die Waschstraße gefahren. Hätte er nach Benutzungsbedingungen nicht tun dürfen. Die Antenne wurde ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Celle musste sich mit Leivtec XV3 befassen. Das ist ein Lasermessverfahren. Einzelheiten zu dem System kann man in meinem Buch "Fahrverbot in Bußgeldsachen" in Kapitel 5 nachlesen. In ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Wochen gabe es bereits eine ähnliche Entscheidung des OLG Köln hier im Blog . Jetzt hat sich das Kammergericht in Berlin mit den Darstellungsanforderungen bei einer Verurteilung gem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon eine erstaunliche Entscheidung. Da hatte der VerfGH des Saarlandes in einem Fall der Versagung der Akteneinsicht im Bußgeldverfahren (es ging um digitale Messdateien) eine Verletzung des ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ein kleiner Hinweis auf ein von Dr. Anne Schneider erstelltes schönes Prüfschema zum Fahrzeugrennen, § 315d StGB. Online gestellt von der Uni Bonn - H I E R . Interessant hierbei die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat oft fasst lehrbuchartige Passagen in Beschlüssen und Urteilen. Hier ein solcher "Textbaustein" zum Unmittelbaren Ansetzen: Der Versuch einer strafbaren Handlung liegt gemäß § 22 StGB ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...und den hatte er sich auch verdient. Meint der BGH. Jedenfalls darf der Vorsitzende bei angemeldetem Urlaub des Schöffen diesen entbinden und einen Ersatzschöffen laden lassen. Die ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.06.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie muss für eine Einziehung das Urteil abgefasst sein? "Jedenfalls das Vorhandensein der eingezogenen Taterträge muss dargestellt werden!" 3. Die Einziehungsanordnung hat ebenfalls keinen ... Weiterlesen

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