Veröffentlicht am 14.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Belehren? Jetzt schon?" - Das dachten sich die Polizeibeamten nach einer Unfallflucht. Tatsächlich war doch schon zu belehren. Die Fehlende Belehrung war dann aber ganz gut für den nun " ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einmal wieder ein Hinweis auf ein paar verkehrsrechtliche Aufsätze, die im Volltext frei lesbar sind: Schweiger , Zur Tendenz der Normativierung der Vorsatzfeststellung am Beispiel der aktuellen ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 10.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Bislang war das neue Regelfahrverbot der Nr. 250a BKat wohl noch nicht Gegenstand einer veröffentlichten OLG-Entscheidung. Das OLG Köln musste sich jetzt damit befassen. Es geht dabei um die ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 08.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine komische Entscheidung. Ich dachte immer, dass ein standardisiertes Messverfahren nur dann gegeben ist, wenn das Messgerät entsprechend der Bedienungsanleitung in geeichtem Zustand genutzt ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie meine Recherchen ergeben haben, ist diese Meldung schon in den vergangenen Monaten durch einige Medien gelaufen. Wohl aber nicht so groß, dass ich das mitbekommen hätte. Jetzt habe ich es im ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 04.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der BGH hat in den letzten Jahren schon einige interessante Konkurrenz-Entscheidungen zu BtM-Recht und Straßenverkehrsrecht veröffentlicht. Heute geht es um § 21 StVG einerseits und BtM-Besitz ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Seit Jahren schon streiten die Gerichte, welche Liste denn nun die richtige ist. Ganz salomonisch ist die Ansicht, man könne ja die Werte mitteln. Als Strafrechtler staunt man schon über so ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ehrlich gesagt - die Verkehrsgerichtstagsthemen sind aus meiner subjektiven Blogsicht eher öde. Einzig Arbeitskreis I erscheint mir noch wirklich interessant: AK I: Punktereform auf dem PrüŸ ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 30.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor ein paar Tagen hatte ich diese Gerichtsentscheidung schon mal aus anderer Perspektive. Heute geht es um das verwirkte Fahrverbot nach Geschwindigkeitsüberschreitung. Das OLG meint: "Mit ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 28.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mehrere Verstöße auf einer Autofahrt sind in der Regel tatmehrheitlich verwirklicht. Im Falle des OLG Koblenz lagen die Verstöße aber wirklich eng zusammen. "Eine Tat im materiellrechtlichen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 26.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

2. Der Schuldspruch wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr gemäß § 315b Abs. 1 Nr. 3, Abs. 3 i.V.m. § 315 Abs. 3 Nr. 2 StGB in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung gemäß § ... Weiterlesen

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Verkehrsrecht
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Veröffentlicht am 26.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eine nette kleine Entscheidung des OLG Düsseldorf. Der Betroffene hatte eine OWi begangen. Im Bußgeldbescheid gab es dafür eine Geldbuße und ein Fahrverbot mit Schonfrist (4-Monate-Abgabefrist ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 24.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Einziehung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis ist schon eher ein Exot. Findet sie statt, so muss sie in der Strafzumessung auch erwähnt werden. Sie ist also bei der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 22.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist die Überschrift provokativ. Die Klägerin war wirklich krank. Sie hatte einen Port. Offenbar dadurch echte Probleme mit dem Gurt - jedenfalls machte sie dies geltend. Ihr Antrag auf ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 20.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Auffahrunfall. Schuld ist da immer der Auffahrende. Fast immer. Das OLG Hamm hat sich einmal wieder mit dieser Regel befassen müssen. Hier nur die Leitsätze: 1. Der Anscheinsbeweis gegen den ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 18.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus dem Bereich des EU-Führerscheins. Da gibt es das Problem der Umtauschfälle. Damit musste sich das VG München befassen. Der Erwerb in Tschechien hatte dabei unter Verstoß ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 16.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Vorsatzannahme bei Geschwindigkeitsverstößen ist schon mehrfach Gegenstand des Blogs gewesen. Hier ist der Betroffene 40 km/h zu schnell gefahren. Das reichte für Vorsatz: Allerdings ist der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 14.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sehr gut! Offenbar war die gegnerische Versichrung knauserig. Sie hatte nur 25 Euro Unkostenpauschale gezahlt, nicht die gewünschten 30 Euro. Aber die Klägerin ließ sich das nicht gefallen. Sie ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mir klingt die nachfolgende Entscheidung ja sehr nach "Billigkeit". Ist aber egal. Eigentlich geht man ja von wirtschaftlicher Sicht vor, wenn man den Halter eines Fahrzeugs bestimmt. Eigentum ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 10.10.2018 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie wichtig die richtige Bestimmung des Fahrverbotsverlaufs ist, sieht man, wenn es später zu einer Fahrt kommt, die möglicherweise zu einer Strafbarkeit nach § 21 StVG führen könnte: I. Die ... Weiterlesen

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