Veröffentlicht am 20.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Am Ende der Hauptverhandlung stehen die Schlussvorträge und das Recht des Letzten Wortes. Steht auch so im Gesetz: § 258 StPO Schlussvorträge; Recht des letzten Wortes (1) Nach dem Schluß der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
452 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wie bereits im Blog berichtet, ist der Verfall (§ 29a OWiG) neu geregelt. Die neue Vorschrift heißt etwas sperrig "Einziehung des Wertes von Taterträgen". Und eigentlich entspricht sie in weiten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
529 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Blogleser kennen vielleicht schon die Seite der von Beck und Nomos herausgegebenen SVR. Hier wird immer ein Beitrag aus dem letzten oder vorletzten veröffentlichten Heft für die Netzgemeinde ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
469 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schön, wenn aus solch übersichtlichen Sachverhalten ein Blogbeitrag werden kann. Der Fahrzeugführer war nämlich zu schnell unterwegs. Gegenüber dem Gericht machte er geltend, er habe unter " ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
490 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na ja. Es ist vor ein paar Wochen durch die Tagespresse gegangen. § 23 Abs. 1a StVO wurde reformiert. Die Norm (nun in §§ 23 Abs. 1a und b enthalten) ist durchaus anspruchsvoll gelungen. Glück ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
633 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ja, das war ja klar. Trotzdem versuchen es AGe wohl noch ab und zu mal. Hier musste das OLG Bamberg eingreifen: Soweit das AG seine Überzeugung auf die in Augenschein genommene (bewegte) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
870 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mit gelegentlichem Cannabiskonsum und Konsum von Butandiol musste sich das VG Gelsenkirchen befassen. Den Fahrzeugführer hielt das VG für ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen: Eine ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
677 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Akteneinsicht in Bußgeldverfahren ist insgesamt ein unerfreuliches Thema, wobei der Trend eindeutig zu einer großzügigeren Akteneinsichtspraxis geht. Die Frage ist stets: Welche Unterlagen/ ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
635 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Helmpflicht bringt immer wieder lesenwerte Entscheidungen hervor. Hier geht es um einen Turbanträger, der keine Lust auf einen Helm hatte. Grund war seine Religion: Die Berufung des Klägers ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
724 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn man diese Entscheidung des OLG Naumburg, die bereits etwas zurückliegt liest, dann muss man doch schmunzeln. Es ging um einen Geschwindigkeitsverstoß. Zulässig war am Tatort nur ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2591 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 02.11.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Sachverhalt: Der Kläger wendet sich gegen die Anordnung einer Tempo 30-Zone für ein Teilstück der F. Straße auf der Gemarkung der Beklagten. Die Straße zweigt in Ortslage von einer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
675 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 30.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Nachschulungen zur Wiedererlangung der Fahreignung sind anerkanntermaßen möglich. Trotzdem werden sie nicht allzu häufig genutzt (ausführliche Darstellungen, Muster, Rechtsprechungsübersichten ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
971 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Nein", meint das AG Husum und hat konsequenterweise eingestellt: Das Verfahren wird eingestellt. Die Landeskasse trägt die Kosten des Verfahrens sowie die notwendigen Auslagen des Betroffenen. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
853 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal etwas Blödsinn im Blog. Die Blogleser wissen sicher: Über das Blog kann man ja auch Nachrichten erhalten. Und manchmal bekommt man auch hier Spams. Ich hoffe in diesem Fall aber, doch ... Weiterlesen

789 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG München hatte gerade einen schönen Allerweltsfall. Kreuzungsunfall. Der Vorfahrtsberechtigte blinkt und fährt ganz schön langsam in die Kreuzung. Der Wartepflichtige denkt: "Dann fahre ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
624 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Aus Strafsachen kennt man das: Freispruchsurteile werden gerne etwas lascher abgesetzt, als verurteilende Urteile. In der Regel mangelt es dann daran, dass nicht gesagt wird, was denn ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
2180 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 22.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Unbewusster Kokainkonsum? Ja klar - kann es geben. Normal ist das aber trotzdem nicht. Da müssen schon ganz besondere Umstände feststehen, um eine Fahrerlaubnisentziehung abwenden zu könenn. Und ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1005 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Eigentlich eher die Seite zu Stellungnahmen zu technischen Grundsatzfragen. Hier findet man Stellungnahmen des PTB zu typischen derzeitigen Problemfragen rund um Messungen im Straßenverkehr. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
1264 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 18.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ermittlungsrichterentscheidungen gibt es auch in OWi-Verfahren. Bislang waren das vor allem die Blutprobenanordnungen, wenn es nur um Trunkenheits- oder Drogenfahrten ging, die nicht in den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
730 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.10.2017 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Als Jugendrichter ist man in manchen Situationen unsicher: Der Angeklagte hat das Recht des letzten Wortes. Und auch die Erziehungsberechtigten dürfen sich nochmals äußern. Hat der Angeklagte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Verkehrsrecht
789 Aufrufe

Seiten