Veröffentlicht am 18.03.2024 von Carsten KrummSchon skurril. Eigentlich ist "Corona vorbei". Trotzdem befassen sich noch immer Gerichte mit sogenannten Coronaowis. Das BayObLG etwa hat wegen eines Maskenpflichtverstoßes gerade ein Verfahren ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht545 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2024 von Carsten KrummWorauf man so alles kommt, wenn man die Rechtskraft einer amtgerichtlichen Entscheidung verschleppen will: Die Verteidigung hatte nicht nur bei dem Beschlussverfahren nach § 72 OWiG mitgemacht, ... Weiterlesen
839 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.03.2024 von Carsten KrummSperren "für immer" sind selten. Der BGH hatte sich gerade damit anlässlich einer Revision gegen eine Verurteilung u.a. wegen versuchten Mordes zu befassen: Schließlich begegnet auch die ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht709 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.03.2024 von Carsten KrummRechtsbeschwerden einzulegen ist nicht ganz einfach, wenn sie mit der Verfahrensrüge begründet werden sollen. Hier ging es etwa um den bedingten Beweisantrag, der "vorsorglich" gestellt wurde. ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht615 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.03.2024 von Carsten KrummKlingt erstmal komisch. Ab 1,6 Promille bei einer Trunkenheitsfahrt ist eine MPU fällig, wenn es um die Wiedererteilung geht. Bei 1,56 Promille braucht es weitere Anzeichen für die mögliche ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht800 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.03.2024 von Carsten KrummVor zwei Tagen hatte ich eine Entscheidung des OVG im Blog. Es ging um die psychische Erkrankung des Klägers und dessen Fahreignung. Die Entscheidung betrifft aber auch einen anderen ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht671 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.03.2024 von Carsten KrummDer Kläger ist wohl psychisch krank - scheinbar drogeninduziert. Trotzdem will er Auto fahren. Das ist verständlich. Richtigerweise hatte die Fahrerlaubnisbehörde Zweifel an der Fahreignung und ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1142 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.03.2024 von Carsten KrummNur selten muss sich der BGH tatsächlich mit OWi-Kernthemen befassen. So etwa hier nach Vorlage durch das KG. Das AG hatte einen Termin verlegt, zu dem der Betroffene von der Erscheinenspflicht ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht698 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.03.2024 von Carsten KrummAnlässlich von Kommentierungsaktualisierungen kam ich an einer interessanten Entscheidung zu § 73 OWiG vorbei. Diese Entscheidung kannte ich bislang nicht. Das OLG hatte sich mit der Frage zu ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1160 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.02.2024 von Carsten KrummAmphetaminkonsum ist nicht gut. Und er führt zu Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen. Die Rechtsprechung macht da keinen Unterschied, ob das Amphetamin bei einer Fahrt oder anlässlich ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht938 Aufrufe
Veröffentlicht am 26.02.2024 von Carsten KrummDie Beschwerdeführerin wollte von einer Haftpflichtversicherung eine Desinfektionspauschale nach Unfallreparatur erstattet bekommen. Klappte nicht. Also erhob sie Verfassungsbeschwerde - zuvor ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht898 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2024 von Carsten KrummWahrscheinlich freuen sich die anderen Blogger*innen und die Blogleser*innen auch über die Frohe Botschaft der (Konsum-)Cannabislegalisierung. Bevor sich aber alle (vielleicht schon ab 1.4.24) ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1576 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.02.2024 von Carsten KrummBereits vorgestern gab`s im Blog eine Entscheidung zu § 25a StVG. Die lag schon über ein halbes Jahr zurück. Heute gibt es aktuelle Kost: Gegen den Halter gab es einen Halterkostenbescheid, weil ... Weiterlesen
6831 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2024 von Carsten KrummDas AG Büdingen hat aus Sicht eines Autofahrers, wie ich es auch bin, eine tolle Entscheidung erlassen, die tatsächliche oder vermeintliche Denunzianten in die Schranken verweist: Nach privaten ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht8588 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.02.2024 von Carsten KrummBereits vorgestern war diese Entscheidung des BayObLG Gegenstand des Blogs. Es ging da um die zu erörternden Zahlungserleichterungen. Heute geht es um einen anderen Gesichtspunkt der ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht691 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.02.2024 von Carsten KrummHohe Geldstrafen sind natürlich oftmals schwer zu bezahlen. Das BayObLG hat hier bereits bei von dem Landgericht im Berufungsurteil festgesetzten 120 Tagessätzen Anlass gesehen, ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht795 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.02.2024 von Carsten Krumm...bei dem Kürzel handelt es sich um das von vielen Praktiker*innen mit Sorge betrachtete "Gesetz zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung und zur Änderung weiterer ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht650 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.02.2024 von Carsten KrummKöstlich. Unseriös? Mir persönlich gut bekannte Anwält*innen waren jedenfalls sprachlos darüber....vielleicht auch neidisch, selbst keine Wiedereinsetzungsfee zu haben. Solche eine ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht1881 Aufrufe
Veröffentlicht am 12.02.2024 von Carsten KrummEin wenig Verkehrszivilrecht. Der Radfahrer aus der Überschrift hatte sich auch erheblich bei dem Auffahren verletzt. Er wollte natürlich Schmerzensgeld und Schadensersatz. Beides gab es aber ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht963 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2024 von Carsten KrummEin Polizeieinsatz: Der Betroffene ignorierte das - auch anhalten wollte er nicht, erst recht nicht einen Sicherheitsgurt anlegen. Das ist der Stoff, aus dem OWi-Entscheidungen gemacht sind. Das ... Weiterlesen
Rechtsgebiete:
Verkehrsrecht958 Aufrufe
Seiten