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Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Ich schließe mich an.
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Die Redaktion der BRAK-Mitteilungen hat die Entscheidung mit zwei Leitsätzen versehen, nachzulesen in dem aktuellen Heft der BRAK-Mitteilungen 2017, 239.
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Grüß Gott Herr Lippke,
vielleicht taugt Ihnen das als Leitsatz:
"Nichts ist verblüffender als die einfache Wahrheit" (Egon Erwin Kisch, 1885 - 1948, Der rasende Reporter. Vorwort zur 1. Ausgabe, 1925).
Viele Grüße nach Berlin
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Meinen Sie nicht auch, dass Sie schon den "Kampf ums Recht" in Relation zu der Äußerung setzen müssen und die Äußerung nicht isoliert betrachten dürfen?
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
http://wistr.uni-mannheim.de/Examensvorbereitung/Examensrelevante%20Rech...(Zum%20Begriff%20der%20Schm%C3%A4hkritik)/
Ich bitte nochmal vielmals um Pardon.
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Oder auch dort:
http://wistr.uni-mannheim.de/Examensvorbereitung/Examensrelevante%20Rech...(Zum%20Begriff%20der%20Schm%C3%A4hkritik)/
Als ich diese Veröffentlichung im Internet las, frug ich mich allerdings, wer sich wohl hinter "R1. F." verbergen mag. Naja, dies war wohl der Anonymisierung geschuldet.
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
https://kor-ifrs.owlit.de/document/rechtsprechung/oberlandesgerichte/olg...
Pardon, das mit dem Link müsste jetzt geklappt haben.
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Es ist immer wieder verblüffend zu sehen, in wie vielen - durchaus seriösen - Kompendien aller Art der Beschluss des OLG München vom 11.07.2016 – 5 OLG 13 Ss 244/16 schon veröffentlicht wurde, z.B. eben auch dort:
ttps://kor-ifrs.owlit.de/document/rechtsprechung/oberlandesgerichte/olg-munchen/2016/07/11/beleidigung-eines-richters-durch-vergleich-mi/MLX_c429?authentication=none
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Gehe ich recht in der Annahme, dass alles, was nicht Ihrem politischen Geschmack entspricht, in Ihrer Diktion "dummes Zeug" ist?
Alexander Würdinger kommentiert am Permanenter Link
Da sich die folgende Diskussion um eine umstrittene Äußerung dreht, macht es Sinn, die Äußerung im Originalwortlaut wiederzugeben. Sie lautet:
"Der Unterschied zwischen Ihnen und Roland Freisler liegt in Folgendem: Während Roland Freisler im Gerichtssaal schrie und tobte und überhaupt keinen Wert darauf legte, das von ihm begangene Unrecht in irgendeiner Weise zu verschleiern, gehen Sie den umgekehrten Weg: Sie haben sich ein Mäntelchen umgehängt, auf dem die Worte "Rechtsstaat" und "Legitimität" aufgenäht sind. Sie hüllen sich in einen Anschein von Pseudolegitimität, die Sie aber in Wahrheit in keiner Weise für sich beanspruchen können. Denn in Wahrheit begehen Sie – zumindest in diesem vorliegenden Justizskandal – genauso schlicht Unrecht, wie es auch Roland Freisler getan hat. So betrachtet ist das Unrecht, das Sie begehen noch viel perfider, noch viel abgründiger, noch viel hinterhältiger als das Unrecht, das ein Roland Freisler begangen hat: Bei Roland Freisler kommt das Unrecht sehr offen, sehr direkt, sehr unverblümt daher. Bei Ihnen hingegen kommt das Unrecht als unrechtmäßige Beanspruchung der Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie daher: Sie berufen sich auf die Begriffe Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, handeln dem aber – zumindest in dem vorliegenden Justizskandal – zuwider."
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