Veröffentlicht am 08.01.2016 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Der BGH hat seine Rechtsprechung, wonach Flächenabweichungen nur relevant sind, wenn sie 10% überschreiten, jedenfalls für die Mieterhöhung nach § 558 BGB aufgegeben (BGH v. 18.11.2015 – VIII ZR ... Weiterlesen

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MieterhöhungMinderungFlächenabweichungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 17.12.2015 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Bisher war anerkannt, dass Baulärm aus der Nachbarschaft die Sollbeschaffenheit der Mietsache ungünstig tangiert und dem Mieter daher nach § 536 BGB mindern darf. Die Bolzplatz-Entscheidung (BGH ... Weiterlesen

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MinderungBaulärmBoltzplatz-EntscheidungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 21.07.2014 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Zwar steht die kalte Jahreszeit nicht unmittelbar bevor. Indessen laufen derzeit die Prozesse über die Minderungen (§ 536 BGB) wegen Schimmelbildung während der letzten Heizperiode. Deshalb sollen die gültigen Grundsätze in Erinnerung gerufen werden:Weiterlesen

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MinderungSchimmelLüftungBeweislastverteilungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 25.09.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Auch in der Rechtsprechung wir die Auffassung vertreten, das für die Kündigung nach § 543 Abs. 2 Nr. 3 BGB notwendige Verschulden würde fehlen, wenn der Mieter sich zur Minderung berechtigt hält ... Weiterlesen

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MinderungKündigungVerschuldenMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 15.09.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Im Wohnraummietrecht orientiert der BGH in ständiger Rechtsprechung die Minderung an der prozentualen Flächenunterschreitung (BGH v. 24.3.2004 - VIII ZR 295/03, NJW 2004, 1947, 1949; BGH v. 10.3 ... Weiterlesen

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MinderungFlächenabweichungKellerMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 03.05.2012 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Es bestand ein gestuftes Mietverhältnis (Vermieter/Mieter/Untermieter). Der Mieter zahlte keine Miete, so dass der Vermieter fristlos kündigte. Er erhob Räumngsklage und forderte auch den ... Weiterlesen

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MinderungUntermieteRechtsmangelMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 13.06.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nun liegt ein offizieller Referentenentwurf vor, der gegenüber dem bisherigen Entwurf Veränderungen beinhaltet. Eine davon ist die Hinterlegungsanordnung nach §°302a ZPO - neu. Danach kann der ... Weiterlesen

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MinderungMietrechtsänderungsgesetzHinterlegungsanordnungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 10.05.2011 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Seitdem feststeht, dass die Minderung von der Bruttomiete erfolgt, streiten sich die Gelehrten, ob der so errechnete Minderungsbetrag bei der laufenden Miete auf die Grundmiete oder anteilig ... Weiterlesen

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BetriebskostenMinderungAnrechnungMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 14.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Ein Mieter mindert die Miete und verweigert den Ausgleich einer Betriebskostennachforderung, weil seine Wohnung anstatt der im Mietvertrag angegebenen 54,78 m² nur eine Wohnfläche von 42,98 m² ... Weiterlesen

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MinderungFlächenabweichungunverbindliche FlächenangabeMiet- und WEG-Recht
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Veröffentlicht am 01.12.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Das OLG Dresden ist immer für eine Innovation gut. Wir erinnern uns: es war das OLG Dresden, das 1998 die Diskussion über die Flächenabweichungen angestoßen hat (vgl. OLG Dresden v. 15.12.1997 ... Weiterlesen

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MinderungKonkurrenzschutzGebrauchsbeeinträchtigungMiet- und WEG-Recht
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