Veröffentlicht am 25.02.2013 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
5399 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wer Gefahrguttransporter mit hochexplosivem Flüssigsauerstoff lenkt und dabei ein betriebliches Rauchverbot missachtet, kann fristlos gekündigt werden. Das hat das Arbeitsgericht Krefeld ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtfristlose KündigungRauchverbot
6062 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 08.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nun ist es (vorläufig) amtlich: das durch die Nichtraucherschutzgesetze angeordnete Rauchverbot in Gatstätten geht allein zu Lasten des Pächters; er hat keine Gewährleistungsanspüche gegen den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mangel der MietsacheRauchverbotMiet- und WEG-Recht
2676 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Köln hat in einem unlängst veröffentlichten Urteil (vom 1. 8. 2008, 4 Sa 590/08 ) entschieden, dass die ordentliche Kündigung eines langjährig beschäftigten Lagerarbeiters wirksam war, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungRauchverbot
3702 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 28.09.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Am 30. Juli 2008 hat das BVerfG die Konzeption des Nichtraucherschutzes in Gaststätten, die den meisten Landesgesetz zu Grunde lag, für verfassungswidrig erklärt ( 1 BvR 3262/07, 1 BvR 402/08, 1 ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BayernNichtraucherschutzRauchverbotGaststättenStaatsrechtÖffentliches Recht
2156 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.09.2008 von Prof. Dr. Heinrich Amadeus WolffBild von HeinrichAmadeusWolff

Am Freitag trafen sich die Gesundheitsminister der Länder in Berlin, und bemühten sich um eine einheitliche Linie in Sachen Rauchverbot in Gaststätten. Die Unionsländer fehlten, die übrigen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchenFöderalismusNichtraucherschutzRauchverbotStaatsrechtÖffentliches Recht
2898 Aufrufe
8