Veröffentlicht am 25.02.2013 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die DAZ-Online berichtete über ein interessantes Urteil des Verwaltungsgerichts Gießen vom 20.2.2013 (5 K 455/12.GI). Das Gericht war mit der Entscheidung eines Schulleiters befasst, der einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
RauchverbotSchuleSchulleiterBetäubungsmittelrechtE-ZigaretteVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
6080 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.02.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Wer Gefahrguttransporter mit hochexplosivem Flüssigsauerstoff lenkt und dabei ein betriebliches Rauchverbot missachtet, kann fristlos gekündigt werden. Das hat das Arbeitsgericht Krefeld ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Arbeitsrechtfristlose KündigungRauchverbot
6819 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 08.02.2010 von Dr. Klaus LützenkirchenBild von Klaus.Luetzenkirchen

Nun ist es (vorläufig) amtlich: das durch die Nichtraucherschutzgesetze angeordnete Rauchverbot in Gatstätten geht allein zu Lasten des Pächters; er hat keine Gewährleistungsanspüche gegen den ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Mangel der MietsacheRauchverbotMiet- und WEG-Recht
3371 Aufrufe
Veröffentlicht am 15.04.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Köln hat in einem unlängst veröffentlichten Urteil (vom 1. 8. 2008, 4 Sa 590/08 ) entschieden, dass die ordentliche Kündigung eines langjährig beschäftigten Lagerarbeiters wirksam war, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtKündigungRauchverbot
4482 Aufrufe
2