Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Nachdem das BVerfG mit Beschluss vom 20.5.2020 (1 BvL 2/20 ua, NJW 2020, 2394) die Vorlage des VG Köln zur Frage einer möglichen Verfassungswidrigkeit des § 5 Abs. 1 Nr. 6 BtMG für unzulässig ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
2356 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.05.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Die Frage, ob jemand, der sich für einen Freitod entscheidet, einen Anspruch auf eine staatliche Suizidhilfe durch Erlaubniserteilung zum Erwerb von Natriumpentobarbital hat, beschäftigt seit ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
2173 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.04.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Ein 58-jähriger, der an Chorea Huntington sowie chronischer Leukämie leidet, hatte beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn beantragt, ihm gem. § 3 Abs. 1 BtMG ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
3056 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.03.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die USA werden in der EU häufig dafür kritisiert, dass sie nicht über unabhängige Datenschutzbehörden verfügen. Unabhängig davon, ob dem wirklich so ist – in Kalifornien dürfte sich das Bild so ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwaltungsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1448 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 21.03.2021 von Dr. Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Das VG Berlin hat in einem Eilverfahren entschieden, dass Lebensmittel, die Cannabidiol (CBD) enthalten, nur vertrieben werden dürfen, wenn sie entsprechend der Novel-Food-Verordnung zugelassen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtStrafrechtBetäubungsmittelrecht
3390 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.02.2021 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Am 29. Januar 2021 veröffentlichte der Bundesrat in der Drucksache 16/1/21 die Empfehlungen der Ausschüsse zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtWirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1930 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Prof. Dr. Thomas RiehmBild von Thomas.Riehm

JURA hat heute ein Sonderheft zu Rechtsfragen rund um Corona im Open Access publiziert: https://www.degruyter.com/view/journals/jura/42/10/jura.42.issue-10.xml Es enthält zahlreiche interessante ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtÖffentliches RechtStaatsrechtVerwaltungsrechtStrafrechtCorona
3203 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.09.2020 von Dr. Cornelius WilkBild von Cornelius Wilk

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 eine grundlegend überarbeitete Fassung ihrer aus 2009 stammenden Grundsätze guter Unternehmens- und Beteiligungsführung beschlossen. Corporate ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtWirtschaftsrechtHandels- und GesellschaftsrechtAktienrechtGmbH-RechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
1828 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Beispiel wird Schule machen: Friseursalons, die in Niedersachsen vom 4. Mai an wieder öffnen wollen, müssen die Kontaktdaten ihrer Kunden sammeln. Sie sollen sie dann für drei Wochen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwaltungsrechtCoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
17083 Aufrufe
24
Veröffentlicht am 22.04.2020 von Dr. iur. Fiete KalscheuerBild von Dr. Fiete Kalscheuer

Das VG Hamburg hat mit Beschluss vom 21.04.2020 ( 3 E 1675/20 ) festgestellt, dass die betreffende Antragstellerin bis zur Entscheidung in der Hauptsache ihr Einzelhandelsgschäft betreiben dürfe ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrechtCorona
7317 Aufrufe
16

Seiten

/