Veröffentlicht am 03.05.2017 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die Parteien streiten darüber, ob die Arbeitgeberin von der beklagten Unfallkasse des Landes Nordrhein-Westfalen die Kosten der Entgeltfortzahlung erstattet verlangen kann, die sie für einen bei der freiwilligen Feuerwehr tätigen Arbeitnehmer aufgewendet hat.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Bürgerliches RechtArbeitsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrecht
1632 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.02.2017 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ein Destinatär hat grundsätzlich keinen einklagbaren Anspruch auf eines Stipendiums, entschied der BGH (Urteil v. 15.12.2016 - I ZR 63/15). Dies hat Konsequenzen für die Berücksichtigung im Jahresabschluss der Stiftung und für die Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung nach Gemeinnützigkeitsrecht.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtRechnungswesenÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenSteuerrecht
1827 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.11.2016 von Prof. Dr. Marc LieschingBild von Liesching

Beim Versandhandel mit FSK/USK 18-Bildträgern (§ 12 Abs. 3 Nr. 2 JuSchG) sowie mit Tabakwaren (§ 10 Abs. 3 JuSchG) ist nach § 1 Abs. 4 JuSchG "durch technische oder sonstige Vorkehrungen" ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceJugendschutzrechtÖffentliches WirtschaftsrechtUrheber- und MedienrechtVerwaltungsrechtNebenstrafrecht
8917 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.10.2016 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Auch wenn der Pastor einer Freikirche das Rundfunkangebot für unmoralisch hält und weder Radio noch Fernsehen nutzt: er muss Rundfunkbeiträge entrichten. Dies entschied das Verwaltungsgericht Neustadt (Weinstraße) mit Urteil vom 20.09.2016 - 5 K 713/14.NW (Antrag auf Zulassung der Berufung noch zulässig).Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtTelekommunikationsrechtÖffentliches RechtVerwaltungsrechtWeitere ThemenSteuerrecht
3062 Aufrufe
11
Veröffentlicht am 27.07.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die meisten Deutschen nutzen das ESTA-Visa Waiver Programm für eine Einreise in die USA. Sie müssen sich demnächst eine Neuerung einstellen: Die neuesten Pläne des Department of Homeland ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwaltungsrechtDatenschutzrecht
2502 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 23.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Fernab der politischen und naturwissenschaftlichen Debatte, die nicht nur in Europa, sondern ebenso in den USA geführt wird, wirft die Genehmigungsentscheidung des Pflanzenschutzmittelwirkstoffs ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Öffentliches RechtVerwaltungsrecht
1642 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 11.05.2016 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Wir haben das Thema hier im Blog diskutiert, aber was meinen Sie zu dem Gesetzesentwurf? Bislang mussten die privaten Betreiber von Hotspots für das Fehlverhalten von Nutzern - etwa beim ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StörerhaftungWLANDatenschutzrechtVerwaltungsrechtTelekommunikationsrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches Recht
13633 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 20.10.2015 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Die im Laufe dieses Jahres massiv gestiegene Zahl von Flüchtlingen bedingt einen erheblichen Mehraufwand in den Aufnahmestellen. Aus diesem Grunde hatte der Leiter des Berliner Landesamtes für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBerlinMitbestimmungPersonalvertretungVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
2350 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.10.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Vergangene Woche berichtete die Presse , die Deutsche Telekom wolle ihr Netz bis 2018 komplett digitalisieren. Auch Telefongespräche sollten dann nur noch als Datenpakete ("Voice over IP") ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtTelefonMitbestimmungPersonalratVerwaltungsrechtÖffentliches Recht
3013 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 10.06.2014 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Der Bayerische Richterverein - ein Zusammenschluss von rd. 2400 bayerischen Richtern und Staatsanwälten hat in seiner jüngsten Stellungnahme auf Probleme mit der elektronischen Aktenführung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
DatenschutzDatenschutzrechtEDVelektronische AkteGerichtsakteRichtervereinBayerischer Richtervereinrichterliche UnabhängigkeitAdministratore-AkteVerwaltungsrechtStrafverfahrensrechtUrheber- und MedienrechtÖffentliches RechtStrafrecht
9501 Aufrufe
17

Seiten