Über einen ungewöhnlichen Kündigungsgrund hatte das BAG (19.4.2012, BeckRS 2012, 74958 ) in einem kürzlich veröffentlichten Urteil zu befinden. Konkret ging es um den Vorwurf, die klagende ... Weiterlesen
Die Szene könnte der Kabarettsendung „Neues aus der Anstalt“ entstammen, ist aber offenbar Realität an (einem) deutschen Krankenhaus. Der Kläger, Chefarzt für Allgemein- und Viszeralchirurgie an ... Weiterlesen
Das BAG hat einer auf Schadensersatz in Höhe von 46 Millionen-Euro gerichteten Klage auch in letzter Instanz keinen Erfolg beschieden. Zuvor hatten auch die Vorinstanzen die Klage abgewiesen. ... Weiterlesen
Das BAG (Urteil vom 6.9.2012 - 2 AZR 372/11) hat die Kündigung eines NPD-Aktivisten bestätigt, der bei der Karlsruher Oberfinanzdirektion beschäftigt war. Damit endet ein jahrelanger ... Weiterlesen
Ein neueres Judikat (Urteil vom vom 29. August 2012 - 10 AZR 499/11, Pressemitteilung 62/12) des BAG lenkt den Blick auf einen gesellschaftlich eminent wichtigen Sektor, die ehrenamtliche ... Weiterlesen
Die mit großer Spannung erwartete Entscheidung des BAG in der Rechtssache Kücük ist am 18.7. (7 AZR 443/09) ergangen. Die am Tag darauf ergangene Pressemitteilung ( Nr. 54/12 ) gibt erste ... Weiterlesen
Ein interessante Konstellation im Schnittbereich von Arbeitskampfrecht und Individualarbeitsrecht hatte jetzt das BAG (Urteil vom 17.7.2012 - 1 AZR 563/11) zu entscheiden: Steht einem ... Weiterlesen
Der Erste Senat des BAG (Beschlüsse vom 22. Mai 2012 - 1 ABN 27/12, vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 58/11 und ebenfalls vom 23. Mai 2012 - 1 AZB 67/11) hat nun ausdrücklich bestätigt, was schon bislang ... Weiterlesen
Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen
Bei Ansprüchen aus betrieblicher Übung denkt man zunächst und in erster Linie an jährliche Sonderzahlungen, wie etwa Weihnachtsgratifikationen. Dazu passt die Faustformel „drei mal gewährt – ... Weiterlesen