Veröffentlicht am 25.03.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Nachdem das BAG nunmehr in ständiger Rechtsprechung die formularmäßige, pauschale Überstundenabgeltung durch das Grundgehalt für intransparent und damit unwirksam erachtet, ist der Weg für ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtVergütungVerfallÜberstundenLAG HammDuldung
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Veröffentlicht am 09.08.2012 von Jörn PatzakBild von Joern.Patzak

Der Tatrichter hat es sich einfach gemacht. Er hat das sichergestellte Bargeld des wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge in Tateinheit mit Beihilfe zum Handeltreiben mit ... Weiterlesen

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VerfallEinziehungBetäubungsmittelrechtDealgeldKaufgeldEinfuhr von BetäubungsmittelnKurierlohnNebenstrafrechtStrafrecht
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Veröffentlicht am 24.05.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Das BAG hat sich in einer Entscheidung vom 22.5.2012 (22. Mai 2012 - 9 AZR 575/10, derzeit nur als Pressemitteilung) mit den Folgen der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsanspruch ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHTVöDKrankheitUrlaubVerfallBAGSchultz-Hoff
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Veröffentlicht am 06.01.2012 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Mit der Entscheidung des LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 21.12.2011 – 10 Sa 19/11) liegt – soweit ersichtlich – die erste Reaktion eines Arbeitsgerichts auf die neue Entscheidung des EuGH (22. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankheitVerfallUrlaubsanspruchLAG Baden-WürttembergArbeitsunfähigkeit
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Veröffentlicht am 09.08.2011 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Durch das Urteil des EuGH in der Rechtssache Schultz-Hoff (Urt. vom 20.01.2009 – C-350/06 u.a., NZA 2009, 135) ist die Frage aufgeworfen worden, ob ein über einen längeren Zeitraum erkrankter ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristUrlaubVerfallSchultz-HoffUrlaubsabgeltung
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Veröffentlicht am 05.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert ( ... Weiterlesen

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VerfallBGHEinziehungBtMBeziehungsgegenstandStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 30.06.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das könnte ein teurer Regressfall werden: Der Arbeitnehmer, leitender Arzt der Frauenklinik eines Krankenhauses, war zur Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld an eine Patientin in ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtAusschlussfristFreistellungVerfallHaftung des Arbeitnehmers
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Veröffentlicht am 24.03.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Mit Urteil vom 24.3.2009 ( 9 AZR 983/07 ) hat sich der 9. Senat des BAG der neuen Rechtsprechung des EuGH zum Urlaubsrecht (Urt. vom 20.1.2009 - Schultz-Hoff, dazu BeckBlog vom 21.1.2009 ) ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubVerfall
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Veröffentlicht am 03.02.2009 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Düsseldorf hat mit Urteil vom 2.2.2009 ( 12 Sa 486/06 ) die neue Rechtsprechung des EuGH zum Fortbestand des Urlaubsanspruchs trotz Krankheit ( BeckBlog vom 21.1.2009 ) umgesetzt. Es hat ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtKrankheitLAG DüsseldorfUrlaubVerfall
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Veröffentlicht am 21.01.2009 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Der EuGH hat mit Urteil vom 20.1.2009 ( Rechtssachen C‑350/06 und C‑520/06 ) entschieden, dass es mit Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie zur Arbeitzeitgestaltung (2003/88/EG) nicht vereinbar ist, dass ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtEuGHKrankheitUrlaubVerfall
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