Veröffentlicht am 18.06.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Ach - wie schön!", habe ich gedacht, als ich die nachfolgende Enstcheidung des OLG Bamberg gelesen habe. Mal wieder etwas zum Beharrlichkeitsfahrverbot! Dazu hatte ich im letzten Jahr einen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotBeharrlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
1761 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Beharrlichkeitsfahrverbot ist ein Klasskier des VerkehrsOWi-Rechts. Lediglich ein Beharrlichkeitsfall ist geregelt, vgl. § 4 Abs. 2 S. 2 BKatV: Ein Fahrverbot kommt in der Regel in Betracht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotBeharrlichkeitStrafrechtVerkehrsrecht
3048 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.06.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Einem Fahrer, der beharrliche Pflichtenverstöße im Straßenverkehr begeht, droht ein Fahrverbot nach § 25 Abs. 1 StVG. Das OLG Bamberg hatte jetzt einen solchen Fall zu entscheiden ... und hat ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotBeharrlichkeitOLG BambergVerkehrsrecht
3023 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.05.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das Fahrverbot ist immer für neue Entscheidungen gut - aktuell findet sich eine in NZV 2011, 265 (AG Günzburg, Beschluss vom 8. 9. 2010 - 1 OWi 114 Js 13095/10). Leider ist der Volltext nicht ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
FahrverbotBeharrlichkeitNZVAG GünzburgVerkehrsrecht
2978 Aufrufe
Veröffentlicht am 05.06.2009 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Natürlich ist das klar! Offensichtlich kommt es aber häufiger vor, als man denkt, dass die für das Urteil verwerteten Voreintragungen des Betroffenen gar nicht im OWi-Urteil auftauchen. Ein ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenBeharrlichkeitVoreintragungenVZROLG HammUrteilAbsehen vom FahrverbotBurhoffVerwertbarkeitVerkehrsrecht
4026 Aufrufe
Veröffentlicht am 30.07.2008 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Jena hatte einen in der Praxis im Gerichtssaal häufig diskutierten Fall zu entscheiden: Der Betroffene wies im Verkehrszentralregister zahlreiche Voreintragungen auf, als es zu einem ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotGeschwindigkeitsverstoßBeharrlichkeitBußgeldsachenVoreintragungenVerkehrsrecht
3525 Aufrufe
2