Die Tenorierung der Einbeziehung einer gesamtstrafenfähigen Strafe läuft gerne schief. Oft wird nämlich das Urteil mit einbezogen. Hieru der BGH: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil ... Weiterlesen
Vorlagen in OWi-Sachen an den BGH kommen nur selten vor. Jetzt hat sich das OLG Koblenz an den BGH gewandt - es geht um die Frage, wie eng (bzw.weit) der prozessuale Tatbegriff bei ... Weiterlesen
Manchmal kann man BGH-Entscheidungen wie ein Lehrbuch lesen: Die Abgrenzung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch bestimmt sich nach dem Vorstellungsbild des Täters nach Abschluss der ... Weiterlesen
In loser Folge stelle ich ja immer mal wieder Entscheidungen vor, die ausführliche Definitionen o.ä., also "Basiswissen" enthalten: Bedingten Tötungsvorsatz hat, wer den Eintritt des Todes als ... Weiterlesen
Der Adhäsionsantrag, der außerhalb der Hauptverhandlung gestellt wurde, ist zuzustellen. Man kann den Antrag natürlich auch in der Hauptverhandlung mündlich stellen. So ging es aber nicht: Auch ... Weiterlesen
Vorsatz und Absicht hinsichtlich einer Tötung auseinanderzuhalten ist in tatsächlicher Hinsicht schwierig - noch schwieriger ist die Darstellung im Urteil und die Berücksichtigung in der ... Weiterlesen
Aus BGH, Urteil v. 4.5.2011 - 5 StR 75/11 -: "...Die Strafzumessung ist grundsätzlich Sache des Tatgerichts. Es ist seine Aufgabe, auf der Grundlage des umfassenden Eindrucks, den es in der ... Weiterlesen
Die Abgrenzung des bedingten Tötungsvorsatzes und des Körperverletzungsvorsatzes ist in der Praxis schwierig. Der BGH hat hierzu einmal wieder Stellung bezogen: Wie weit wird die Beweiswürdigung ... Weiterlesen
Klingt gewaltig - der Täter hat das aber nicht umgesetzt, weil das Opfer ihn wohl beschwichtigen konnte. Der BGH hat darin - ganz nachvollziehbar - einen Rücktritt von einer Nötigung gesehen: ... Weiterlesen
"Adhäsionsverfahren" das unbekannte Wesen - so möchte man manchmal noch immer sagen. Obwohl es immer wieder in der Rechtsprechung auftaucht, ist es zahlenmäßig immer noch von untergeordneter ... Weiterlesen