BGH

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Ui - Adhäsionsurteil gegen Jugendliche

Veröffentlicht am 07.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Na, das ging gehörig daneben: Die im Adhäsionsverfahren gegen den Angeklagten K. getroffenen Entscheidungen haben schon deshalb keinen Bestand, weil dieser Angeklagte zur Tatzeit Jugendlicher ... Weiterlesen

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AdhäsionsverfahrenBGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Strafzumessung in Jugendstrafsachen: Schwierig, schwierig!

Veröffentlicht am 03.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Strafzumessung ist ein gebiet, dass auf den ersten Blick für Laien einfach scheint - einfach alle "Pros und Contras" auflisten, abwägen, fertig! Weit gefehlt. Vor allem in Jugendstrafsachen kann ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Einspruchsverwerfung nach Teilaufhebung des Urteils: BGH entscheidet Streit zwischen Celle und Hamm

Veröffentlicht am 01.09.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Im Blog hatte ich bereits über den Fall berichtet. Das OLG Celle hatte eine OWi-Sache dem BGH vorgelegt. Es geht um die Frage, ob bei Nichterscheinen des Betroffenen eine Einspruchsverwerfung ... Weiterlesen

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BGHStrafrechtVerkehrsrecht
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Gesamtstrafenbildung: Anrechnung erbrachter Leistungen bei einbezogener Bewährungsstrafe

Veröffentlicht am 29.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

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"Plagiatsfelgen": Betrug meets Verkehrsrecht

Veröffentlicht am 26.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Der Begriff Plagiatsfelgen war mir bislang noch nicht geläufig. Im Falle der nachfolgend dargestellten Entscheidung des BGH ging es gerade darum...und um die Frage, ob ein Betrugsschaden ... Weiterlesen

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BGHPlagiatsfelgeStrafrechtVerkehrsrecht
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Wenn aus dem Mord bloß ein Betrug wird...

Veröffentlicht am 12.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder ein Berichtigungsbeschluss des BGH, der sich wohl ein wenig vertan hatte: Der Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 14. März 2012 wird angesichts eines offensichtlichen ... Weiterlesen

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BGHBerichtigungsbeschlussStrafrechtVerkehrsrecht
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Basiswissen StGB: Heimtücke

Veröffentlicht am 11.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal wieder etwas aus der Rubrik "Basiswissen" - heute: Heimtücke, § 211 Abs. 2 StGB! Heimtückisch handelt, wer in feindlicher Willensrichtung die Arg- und Wehrlosigkeit des Opfers bewusst zu ... Weiterlesen

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BGHHeimtückeStrafrechtVerkehrsrecht
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Unglaubwürdig? Erst Zeugnisverweigerungsrecht...und dann doch noch aussagen?

Veröffentlicht am 01.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das LG hatte den Zeugen deshalb wohl als unglaubwürdig eingestuft. Kurz und knapp hat der BGH zur Beweiswürdigung in so einem Fall ausgeführt: Soweit das Landgericht aus dem Umstand, dass zur ... Weiterlesen

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BGHZeugnisverweigerungsrechtStrafrechtVerkehrsrecht
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Schnittstelle JGG/OWiG: Zuständigkeit für die Vollstreckung

Veröffentlicht am 28.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

In der Schnittstelle von JGG und OWiG liest man vom BGH selten etwas. Im nachfolgenden Fall ging es um eine Zuständigkeitsbestimmung: Wer ist für die Vollstreckung eines Bußgeldbescheids ... Weiterlesen

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StPO intensiv: Aussage gegen Aussage bei wechselndem Aussageverhalten

Veröffentlicht am 17.07.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

"Aussage-gegen-Aussage"-Situationen ohne so genannte weitere Beweismittel sind immer schwierig. Wem glaubt man? Und vor allem: Warum? Das Gericht muss natürlich im Rahmen der schriftlichen ... Weiterlesen

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