Veröffentlicht am 10.07.2015 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Heute mal "echte StPO": Vorstrafen, die das Gericht in seiner Entscheidung verwertet, müssen dargestellt werden. Aber wie weit? Damit hatte sich das OLG Hamm zu befassen: "Ein Schweigen eines ... Weiterlesen

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GesamtstrafeVorstrafenStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 02.11.2014 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Am einfachsten ist es immer, bei einer Gesamtstrafenbildung das gesamte alte Urteil in das neue Urteil einzukopieren. Das ist klar. Natürlich wird dann auch viel Überflüssiges übernommen. Was ... Weiterlesen

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OrdnungswidrigkeitenBGHUrteilsgründeGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 20.12.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Ärgerlich. Da hat das Gericht eine Gesamtstrafenbildung vergessen, die eigentlich auch im Beschlussverfahren möglich ist. Man denkt: Ist ja nicht so schlimm - dafür ist das Beschlussverfahren in ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 14.07.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Mal eine entscheidung, die ich schon etwas früher bringen wollte, die aber untergegangen war. Die Gesamtstrafenbildung im Urteil war falsch - die Revision deshalb hatte nur teilweise Erfolg, da ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 03.02.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sicher ist das kein Problem, bei dem auch erfahrenste Verkehrsrechtler firm sind: Was ist zu tun, wenn das Fahrverbot aus dem gesamtstrafenfähigen Urteil bereits erledigt ist? Der BGH hat hierzu ... Weiterlesen

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FahrverbotBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 22.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Tenorierung der Einbeziehung einer gesamtstrafenfähigen Strafe läuft gerne schief. Oft wird nämlich das Urteil mit einbezogen. Hieru der BGH: Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil ... Weiterlesen

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BGHTenorGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 29.08.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Wenn eine Bewährung widerrufen wird, in deren vergangener Bewährungszeit Bewährungsauflagen erfüllt worden sind, muss der Widerrufsbeschluss zur Anrechnung dieser Auflagen Stellung nehmen. Bei ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 27.12.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Gesamtstrafenbildung ist fehlerträchtig - hier ein Fall, in dem das Datum der einbezogenen Tat nicht mitgeteilt wurde: "...Hingegen kann der Gesamtstrafenausspruch keinen Bestand haben, ... Weiterlesen

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BGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 01.08.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Danach wird häufig gefragt - und zwar wohl auch beim BGH: "Was ist denn nun nach der Gesamtstrafenbildung mit den bereits gezahlten Beträgen?" Der BGH hat dann auch die Antwort: "...Die ... Weiterlesen

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AnrechnungBGHGesamtstrafeStrafrechtVerkehrsrecht
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Veröffentlicht am 24.03.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

...denkt man sich bei Lektüre von BGH, Beschl. vom 3.2.2011 - 4 StR 626/10. Der Verteidiger hatte sicher mangels ausreichender tatsächlicher Urteilsfeststellungen auf eine zumindest teilweise ... Weiterlesen

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EinstellungBGHGesamtstrafeAnschlusstrefferStrafrechtVerkehrsrecht
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