Veröffentlicht am 04.06.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Kommt es nach Verurteilung durch das AG und beschränkter Berufung zu einer Revision, so prüft das Revisionsgericht das Urteil des Berufungsgerichts auch hinishctlich der Wirksamkeit der ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Fahren ohne FahrerlaubnisOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
2691 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.05.2013 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Schon interessant - ich wusste bislang aber nicht, dass die Höhe der Geschwindigkeitsüberschreitung in den Tenor soll! Wird doch eh zum VZR mitgeteilt... Lückenhaft sind auch die Feststellungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
2377 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vorlagen in OWi-Sachen an den BGH kommen nur selten vor. Jetzt hat sich das OLG Koblenz an den BGH gewandt - es geht um die Frage, wie eng (bzw.weit) der prozessuale Tatbegriff bei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
BGHOLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
2100 Aufrufe
Veröffentlicht am 18.11.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Sollte man als OWi-Richter und Verteidiger schon wissen: Für das Rechtsbeschwerdegericht sind Lenkdauerverstöße mithin nur nachvollziehbar, wenn festgestellt ist, welche Zeit der Fahrer jeweils ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG KoblenzStrafrechtVerkehrsrecht
1870 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.03.2012 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Vor einigen Tagen hatte ich eine Entscheidung des AG Bochum vorgestellt, in der es um die Vollstreckung von Geldsanktionen aus anderen EU-Staaten ging. Schon kann ich die nächste Entscheidung ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG KoblenzGeldsanktionsgesetzStrafrechtVerkehrsrecht
2910 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.01.2012 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

Nicht nur in Rheinland-Pfalz hat ein freisprechendes Revisionsurteil des OLG Koblenz Aufsehen erregt. Ausführlich berichtet die Rheinzeitung - hier. Zitat: 22-mal war es zu sexuellen Handlungen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
JugendschutzMissbrauchLehrerSchülerinSexueller MissbrauchOLG KoblenzSexueller Missbrauch SchutzbefohleneranvertrautObhutsverhältnisNeuwiedSchutzalterKriminologieMaterielles StrafrechtStrafrecht
23110 Aufrufe
74
Veröffentlicht am 25.11.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Die Verfahrensrüge ist immer ein Problem im Rahmen der Revision. Im Rechtsbeschwerdeverfahren nach dem OWiG kann alles "noch schlimmer" werden, siehe nachfolgenden Fall, der OLG Koblenz, ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OLG KoblenzNStZ-RRStrafrechtVerkehrsrecht
3533 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 04.10.2011 von Prof. Dr. Henning Ernst MüllerBild von Henning Ernst Müller

In der Vorlesung lässt sich das - spezifisch deutsche - Notwehrverständnis nach § 32 StGB meist relativ leicht vermitteln. In der Praxis ist die Ausübung einer Notwehrhandlung, jedenfalls durch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MesserOLG KoblenzNotwehr. ErforderlichkeitMaterielles StrafrechtStrafrecht
12508 Aufrufe
19
Veröffentlicht am 08.04.2011 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 07.02.2011 - 2 SsBs 144/10 = BeckRS 2011, 03350 hat sich mit dem Problem der Sitzungsöffentlichkeit in OWi-Sachen befasst. Ganz interesant zu lesen, da Fehler in ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ÖffentlichkeitHauptverhandlungOLG KoblenzVerfahrensrügeSitzungStrafrechtVerkehrsrecht
5078 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.04.2010 von Carsten KrummBild von Carsten.Krumm

Das OLG Koblenz, Beschluss vom 10.03.2010 - 2 SsBs 20/10 hat eine aus juristischer Sicht echt schön zu lesende Entscheidung zur Geldbußenzumessung und Fahrverbotssystematik veröffentlicht. Es ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
OrdnungswidrigkeitenFahrverbotVorsatzGeldbußeAugenblicksversagenOLG KoblenzVerkehrsrecht
3377 Aufrufe

Seiten