Veröffentlicht am 22.12.2014 von Prof. Dr. Christian RolfsBild von Christian.Rolfs

Das LAG Baden-Württemberg hat der Klage eines Entwicklungsingenieurs stattgegeben, der festgestellt wissen wollte, dass zwischen ihm und dem beklagten Unternehmen ein Arbeitsverhältnis besteht. ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtMissbrauchLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungWerkvertrag
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Veröffentlicht am 29.09.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Die Vergabe von Werkverträgen als Alternative zur Leiharbeit bzw. zum Abschluss eines Arbeitsvertrags ist derzeit in aller Munde. Nach der spektakulären Entscheidung des LAG Baden-Württemberg ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
ArbeitsrechtBAGArbeitsvertragWerkvertrag
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Veröffentlicht am 02.08.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Ein weiteres Urteil (vgl. bereits LAG Urteil vom 24.7.2013 - 3 Sa 1749/12; hier Blogbeitrag vom 25.7.2013 ) belebt die Auseinandersetzung darüber, ob Werkverträge zunehmend missbräuchlich zu ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtDaimlerArbeitnehmerüberlassungLAG Baden-WürttembergWerkvertrag
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Veröffentlicht am 25.07.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

In der rechtspolitischen Diskussion um das Phänomen des Einsatzes von Fremdfirmenarbeitern auf der Grundlage von Werkverträgen hat das LAG Hamm in einer gerade bekanntgemachten Entscheidung ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLeiharbeitArbeitnehmerüberlassungLAG HammWerkvertrag
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Veröffentlicht am 20.05.2013 von Prof. Dr. Markus StoffelsBild von stoffels

Vor dem Hintergrund der aktuellen rechtspolitischen Debatte um die Eindämmung der missbräuchlichen Inanspruchnahme von Werkverträgen verdient ein neueres Urteil des LAG Berlin-Brandenburg (vom ... Weiterlesen

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ArbeitsrechtLAG Berlin-BrandenburgArbeitnehmerüberlassungWerkvertrag
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Veröffentlicht am 28.10.2011 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

Providerverträge, bei denen der Kunde dem Auftragnehmer die Verarbeitung seiner Daten überträgt, findet man unter den unterschiedlichsten Bezeichnungen: Outscourcing, ASP, SaaS, Cloud-Services, ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht§ 11 BDSGAuftragsdatenverarbeitungWerkvertragDienstvertragWeisungsrechtIT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Veröffentlicht am 23.08.2010 von Dr. Michael KargerBild von wtr.michael.karger

BGH-Entscheidungen zum „klassischen IT-Recht“ sind nicht allzu häufig. In dem in MMR 2010, 533 veröffentlichten Urteil vom 25. März 2010 - VII ZR 224/08 geht um ein gescheitertes IT-Projekt mit ... Weiterlesen

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IT-ProjektWerkvertragDienstleistungsvertrag§ 281 Abs. 1 BGBAbnahmeLeistungsaufforderungErfüllungsphaseMängelrechteSoftware-ErstellungSoftware-AnpassungBGH v. 25.03.2010 - VII ZR 224/0IT-RechtUrheber- und Medienrecht
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Einordnung eines "Internet-System-Vertrags"

Der BGH hatte in seiner Entscheidung vom 4.3.2010 (III ZR 79/09) über Wirksamkeit einer Klausel zu entscheiden, die in einem "Internet-System-Vertrag" eine Vorleistungspflicht des Kunden begründete.

Nach der vertraglichen Leistungsbeschreibung schuldete die Klägerin dem Beklagten, der ...Weiterlesen