beck-blog - Neueste Beiträge aus allen Rechtsgebieten

Über den Fall der dreibeinigen Hündin „Kaya“ ist an dieser Stelle bereits berichtet worden. Viele Mitarbeiter einer Düsseldorfer Werbeagentur hatten Angst vor „Kaya“ und wagten sich nicht mehr ... Weiterlesen

Umweltzonen-OWis sind nur wenig Gegenstand veröffentlichter Entscheidungen. Jetzt hat das OLG Hamm hierzu entschieden: Die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist zur Fortbildung des materiellen ... Weiterlesen

Das 1997 nichtehelich geborene Kind lebt bei seinem Vater. Dieser verdient außergewöhnlich gut, die Mutter so lala (Genaueres muss das OLG feststellen, an das die beiden Sachen zurückverwiesen ... Weiterlesen

Die in Anlage 3 zu § 2 der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung (ZVFV) abgedruckten amtlichen Vordrucke weisen auf der Titelseite jeweils eine grüne Umrandung auf. Gleichwohl erdreistete sich ... Weiterlesen

Wer wissen will, wie es hier in den USA in Sachen Datenschutz weitergeht (oder auch nicht weitergeht) , sollte das neueste MMR-Editorial lesen: http://rsw.beck.de/cms/?toc=mmr.30 Vielleicht sind ... Weiterlesen

Nachdem sich auch die Arbeitsgerichtsbarkeit auf einen Streitwertkatalog geeinigt hat – NZA 2013, 809 ff. – ist zu hoffen, dass dieser zu einer Vereinheitlichung der Rechtsprechung in ... Weiterlesen

Der Beschluss des OLG Hamburg vom 02.07.2013 – 8 W 61/13 - gibt Anlass zu der Frage, welche Tätigkeiten noch zur vorausgehenden Instanz gezählt werden können. Nach dem OLG Hamburg steht dem ... Weiterlesen

In Versorgungsausgleichssachen kann nach § 50 III FamGKG das Gericht einen niedrigeren oder einen höheren Wert festsetzen, wenn der nach den Absätzen 1 und 2 bestimmte Wert nach den besonderen ... Weiterlesen

Bei 1899 Hoffenheim sorgen Personalentscheidungen des Trainers für arbeitsgerichtliche Auseinandersetzungen. Es geht um einige Profifussballer - unter ihnen der Antragsteller, der Schweizer ... Weiterlesen

...aber nur, wenn das Urteil nur eine Möglichkeit übrig lässt: Auf die an sich notwendige ausdrückliche Bezeichnung der Art des Messverfahrens in den Urteilsgründen kann bei einer Verurteilung ... Weiterlesen

Dass sich der Rechtsanwalt nicht ohne weiteres auf das Vorliegen einer Deckungszusage einer Rechtschutzversicherung verlassen kann, zeigt das Urteil des LG Flensburg vom 30.4.2013 -1 S 158/12. ... Weiterlesen

Erlangt eine Partei Kenntnis von der Klagerücknahme und informiert sie hierüber nicht zeitnah ihre Prozessbevollmächtigten kann sie nicht Erstattung einer 1,3 Verfahrensgebühr für die ... Weiterlesen

Welche rigorosen Folgen die Versäumung einer Fristsetzung nach § 55 Abs. 6 RVG hat, zeigt der Beschluss des OLG Zweibrücken vom 21.06.2013 - 2 WF 266/12. Denn nach herrschender Auffassung ... Weiterlesen

Der 1. Senat des OLG Hamm hat seine Rechtsprechung zum Abstandsverstoß konkretisiert und einmal grundsätzlich Stellung genommen. Es geht dabei um die Frage: Wie lang muss eine ... Weiterlesen

Der Kläger ist US-amerikanischer Staatsbürger und als leitender Radartechniker in der Westpfalz beschäftigt. Die beklagte Arbeitgeberin hat ihren Hauptsitz in den USA, sie erbringt ... Weiterlesen

Die Entschädigung nach § 546a Abs. 1 BGB umfasst auch die im Zeitpunkt der Vertragsbeendigung vereinbarungsgemäß zu zahlenden Betriebskosten und sonstigen Nebenentgelte. Deshalb ist der ... Weiterlesen

Jau, jetzt habe ich auch eine dieser unsäglichen Mails geöffnet. Leider bin ich nicht ausreichend verschwiegen für derartige Geschäfte: Hi Es ist mein Vergnьgen, Sie zu einem Deal von US $ 25,3 ... Weiterlesen

Der BGH hatte jüngst mal wieder einmal einen Fall, in dem das LG u.a. wegen § 315c StGB verurteilt hat, die tatsächlichen Feststellungen aber nicht dafür reichten. Gut für meine Abteilung " ... Weiterlesen

Die Entscheidung ist zwar schon vier Wochen alt, war mir aber bislang durchgegangen: Beim JobCenter Hamburg arbeitet eine in interessierten Kreisen bundesweit bekannte Sachbearbeiterin, die die ... Weiterlesen

Der Fall hat in der vergangenen Woche für einigen Wirbel gesorgt: Ein Praktikant der Londoner Niederlassung der Bank of America Merrill Lynch war tot unter der Dusche aufgefunden worden . Der 21 ... Weiterlesen