Selbstfahrende KFZ: Reicht eine Ethikkommission?

von Dr. Axel Spies, veröffentlicht am 21.09.2016

Das Thema - fast ein Selbstläufer - hatten wir im Blog zuletzt hier. Das renommierte Brookings-Institut hat zum Thema selbstfahrende ("autonome") KFZ heute eine neue Studie veröffentlicht; der Autor geht von einer Marktpenetrationsrate von 25% in 10-15 Jahren aus. Das Car-Sharing und der Transport von  Senioren und Behinderten seien treibende Kräfte.

Bundesverkehrsminister Dobrindt hat erst einmal eine Ethikkommission zu dem Thema bestellt.  Den Vorsitz hat der bekannte ehem. Bundesverfassungsrichter Udo di Fabio inne. Außerdem strebt Herr Dobrindt ein Gesetz für das automatisierte Fahren an, um Verhaltensregeln und Zuständigkeiten im Schadensfall festzuschreiben.

Wie sehen Sie das Thema aus rechtlicher Sicht? Welche Gesetze müssen geändert werden? Nur so als Stichworte für eine Diskussion: BDSG? Frequenznutzungs-VO? StVO?  STVZO?  ProdHaftG?

Mehr zum Thema übrigens in NZV 2015,313ZD 2015, 247CR 2016, 272 und bald in MMR /ZD (Neues aus den USA).

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2 Kommentare

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Das Thema wird auch in d r Autoindustrie immer wichtiger: Siehe heute u.a.

https://www.produktion.de/nachrichten/unternehmen-maerkte/audi-bmw-und-daimler-gruenden-5g-automotive-association-313.html

"Audi, BMW, Daimler sowie Ericsson, Huawei, Intel, Nokia und Qualcomm haben heute die Gründung der 5G Automotive Association (5GAA) bekannt gegeben. Der Verein soll neue Kommunikationslösungen entwickeln, testen und fördern...."

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