Veröffentlicht am 13.09.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

In einem Blogbeitrag hat der Präsident von Microsoft Corp., Brad Smith, sechs Grundsätze zur Debatte gestellt, die seiner Meinung nach den Prozess weltweit regeln sollten, mit dem ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 02.09.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

DS-GVO als globaler Datenschutzstandard: Der Datenschutzexperte Jan Philipp Albrecht erklärte nach seinem Ausscheiden aus dem EU-Parlament, dass die DS-GVO zur Realisierung eines ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 12.08.2018 von Prof. Dr. Thomas HoerenBild von ThomasHoeren

In der sich abzeichnenden Literatur zum neuen Datenschutz wird stets und fatalerweise betont, dass die Datenschutzgrundverordnung zu einer radikalen Änderung der Darlegungs – und Beweislast für ... Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 07.08.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

„Höchststrafe“ für Facebook: Die britische Datenschutzbehörde teilte in einer Absichtserklärung mit, dass im Rahmen ihrer Untersuchungen zwei Verstöße Facebooks gegen das Datenschutzgesetz von ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 21.07.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Mit Stand vom 21. Juni hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat den Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 11.07.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der EuGH hat heute nach der kürzlich ergangenen Entscheidung Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein (Rechtssache C-210/16 , siehe Raab , MMR Aktuell 2018, 406931) ein weiteres Urteil gefällt, in ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 05.07.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Verantwortlichkeit für Facebook-Fanpages: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 05. Juni 2018 festgestellt, dass Betreiber von Facebook-Fanpages für die auf diesen ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 07.06.2018 von Michaela Hermes, LL.M.Bild von Michaela Hermes LL.M.

Das Landgericht (LG) Dessau-Roßlau untersagt einem Apotheker, Medikamente über die Plattform Amazon zu verkaufen. Es fehle an einer ausdrücklichen Einwilligung des Kunden in die Verarbeitung der ... Weiterlesen

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Veröffentlicht am 06.06.2018 von Dr. Stefan HanloserBild von Dr. Stefan Hanloser

Gemeinsam oder jeder für sich? Sind mehrere Stellen an einer Verarbeitung personenbezogener Daten beteiligt, müssen sie seit Inkrafttreten der DSGVO analysieren und dokumentieren, ob sie gemeinsam oder aber unabhängig voneinander über die Zwecke und Mittel der Datenverarbeitung entscheiden. Der EuGH hat nun für den Sonderfall der Facebook Fanpages die Anforderungen an die Verantwortlichkeit mehrerer Stellen konkretisiert und verlangt überraschend, „dass der Grad der Verantwortlichkeit eines jeden von ihnen unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls zu beurteilen ist.“Weiterlesen

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Datenschutzrecht
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Veröffentlicht am 06.06.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Eine der ersten Entscheidungen deutscher Gerichte nach der neuen DS-GVO: Das LG Bonn hat im einstweiligen Rechtsschutz entschieden , dass die Domain-Registrierungsbehörde ICANN als zentrale ... Weiterlesen

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