Veröffentlicht am 15.02.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Müll nicht sauber getrennt? Minuspunkte. In der U-Bahn gepöbelt? Minuspunkte. Zu viel Alkohol gekauft? Minuspunkte. So etwa könnte die „schöne neue Welt“ einer Bürgerbewertung (Citizen Score) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtTelekommunikationsrecht
1438 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 05.02.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Überwachung des Zahlungsverkehrs: Auf eine EU-Richtlinie gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung hatten sich die Gremien der Europäischen Union bereits im Dezember 2017 geeinigt. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1317 Aufrufe
Veröffentlicht am 27.01.2018 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Zum Ende des vergangenen Jahres hat das EU-Parlament auf Grundlage der NIS-Richtlinie von 2016 einen weiteren und erheblichen Schritt in Richtung einheitlicher und flächendeckender ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtComplianceDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1503 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.01.2018 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Dies ist, laut FAZ , die von der Allianz angestrebte Lösung: Zitat von Joachim Müller, Chef des Allianz-Sachversicherungsgeschäfts in Deutschland: „Bei hochautomatisierten Fahrzeugen muss ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungIT-RechtTelekommunikationsrecht
1443 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 15.01.2018 von Prof. Dr. Claus KossBild von Claus Koss

Ist ein externer Datenschutzbeauftragter zur Buchführung nach kaufmännischen Grundsätzen (§ 141 AO) verpflichtet? Um diese Frage geht es in einem anhängigen Verfahren vor dem BFH - III R 21/17.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtBilanzrechtBilanzsteuerrechtRechnungswesenDatenschutzrechtIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
1359 Aufrufe
Veröffentlicht am 31.12.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Die rechtspolitische Debatte um den staatlichen, insbesondere sicherheitsbehördlichen Zugriff auf (personenbezogene) Datenbestände ist althergebracht. Wo hierzulande beispielsweise die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche DatenverarbeitungIT-RechtIT-Sicherheitsrecht
2792 Aufrufe
14
Veröffentlicht am 17.12.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission (FCC) hat am 14.12.17 die bestehenden drei Grundregeln zur Sicherung der Netzneutralität wie erwartet aufgehoben. Vgl zur Vorgeschichte u.a. hier im Blog , ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1260 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 29.11.2017 von Barbara SchmitzBild von Barbara.Schmitz

Mit Beschluss vom 22.11.2017 hat der EuGH die Klage von Digital Rights Ireland gegen das Privacy Shield mangels konkreter eigener Rechtsverletzung für unzulässig erklärt.Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Datenschutzrecht
1138 Aufrufe
3
Veröffentlicht am 29.11.2017 von Dr. Dennis-Kenji KipkerBild von Dennis-Kenji Kipker

Nachdem in Deutschland die gesetzgeberischen Bestrebungen zur Einführung der Body-Cams bei der Vollzugspolizei nunmehr abgeschlossen sind, stellt sich die Frage, ob sich das neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
2783 Aufrufe
15
Veröffentlicht am 16.11.2017 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Federal Communications Commission hier in Washington hat heute wie erwartet für das so genannte Next Gen TV gestimmt ( Presseerklärung ). Dieser neue Digitalstandard (auch ATSC 3.0 genannt) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1389 Aufrufe
1

Seiten