Veröffentlicht am 25.01.2023 von Dr. Axel Spies
Der KI-Bundesverband hat dazu unter Förderung des BMWK eine lesenswerte Machbarkeitsstudie veröffentlicht, wie es gelingen könnte, eine Europäische KI zu entwickeln und zu betreiben. Das Projekt ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht1518 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.01.2023 von Dr. Axel Spies
Wir verfolgen hier im Blog bekanntlich auch das Thema Sanktionen. Hier eine Sondermeldung: Präsident Putin hat am 17.01.23 den Erlass ( Ukaz ) Nr. 16 verabschiedet, der es russischen Unternehmen ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtComplianceHandels- und Gesellschaftsrecht1346 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.01.2023 von Dr. Axel Spies
Künstliche Intelligenz via Open AI findet auch im juristischen Bereich immer mehr Eingang. Aber was kann AI leisten? ChatGPT (Generative Pre-trained Transformer) ist ein Chatbot, der im November ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtDatenschutz-FolgeabschätzungIT-Recht3026 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.12.2022 von Dr. Axel Spies
Das Update zum Abmahnunwesen wegen Google Fonts kommt diesmal von der Generalstaatsanwaltschaft Berlin: https://www.berlin.de/generalstaatsanwaltschaft/presse/pressemitteilunge... Interessant ... Weiterlesen
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StrafrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht3691 Aufrufe
Veröffentlicht am 08.12.2022 von Dr. Axel Spies
Die vollständige Datenanonymisierung ist eines der schwierigsten Privacy-Themen, das in der DSGVO kaum geregelt ist. Gestern hat die Stiftung Datenschutz auf ihrem DatenTag in Bonn einen ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen Datennutzung3579 Aufrufe
Veröffentlicht am 02.12.2022 von Dr. Axel Spies
Deutsche Unternehmen müssen bekanntlich nach dem Transparenzregister- und Finanzinformationsgesetz (TraFinG) ihre wirtschaftlich Berechtigten zur Registrierung an das Transparenzregister melden ... Weiterlesen
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Europäisches WirtschaftsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht2637 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.11.2022 von Dr. Axel Spies
Der U.K. Information Commissioner (ICO) hat ein Online-Tool zur Bewertung des Transferrisikos (TRA) veröffentlicht, um auf der Grundlage früherer Leitlinien eine Bewertung des Transferrisikos ... Weiterlesen
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Wirtschaftsrecht5878 Aufrufe
Veröffentlicht am 03.11.2022 von Dr. Axel Spies
Frisch aus Karlsruhe: die Übermittlungsbefugnisse der Verfassungsschutzbehörden in Angelegenheiten des Staats- und Verfassungsschutzes nach dem BVerfSchG sind mit dem Grundrecht auf ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtStaatsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht1691 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.10.2022 von Dr. Axel Spies
Hacker wird in der Datenbank fündig oder ein kaum geschütztes Laptop mit persönlichen Daten geht verloren – und schon ist ein Verantwortlicher mit Art. 33 DSGVO konfrontiert: „(1) Im Falle einer ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Sicherheitsrecht2708 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.10.2022 von Dr. Axel Spies
Hier eine kurze aktuelle Übersicht über die neuen EU Sanktionen gem. Amtsblatt der Europäischen Union, L 261I , 7. Oktober 2022: WEITERE EINSCHRÄNKUNGEN ZUM EINFRIEREN VON VERMÖGENSWERTEN ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht1420 Aufrufe
Veröffentlicht am 29.09.2022 von Dr. Axel Spies
Die EU-Kommission hat gestern neue KI-Haftungsvorschriften in Form einer neuen EU-Produkthaftungs-Rili vorgeschlagen: In der Presseerklärung heißt es u.a.: " Der Zweck der Richtlinie über KI- ... Weiterlesen
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Bürgerliches RechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht2352 Aufrufe
Veröffentlicht am 20.09.2022 von Dr. Axel Spies
Die verdachtsunabhängige Speicherung von IP-Adressen, Standort- und Verbindungsdaten aller Nutzerinnen und Nutzer, so wie sie im deutschen Telekommunikationsgesetz verankert wurde, ist ... Weiterlesen
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Öffentliches RechtWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht1826 Aufrufe
Veröffentlicht am 07.09.2022 von Dr. Axel Spies
Frau Barbara Schmitz hatte dankenswerterweise die Entscheidung der Vergabekammer schon in den Blog am 27.08.22 eingestellt, die für erhebliche Unruhe im Markt gesorgt hat. Auch die Kommentare im ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht4315 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.08.2022 von Dr. Axel Spies
Lesenswerter Artikel dazu der IAPP heute – das Prinzip gibt es ja schon in einigen Staaten – interessanterweise in China und Russland. Hier ein Auszug: „Der Europäische Datenschutzausschuss hat ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Recht4704 Aufrufe
Veröffentlicht am 01.08.2022 von Dr. Axel Spies
Auf die chinesische Datenexporteure und die Datenempfänger in Europa kommt einige Arbeit zu. Die Maßnahmen der chinesischen Cyberspace-Verwaltung zur Sicherheitsbewertung von ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht2585 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.07.2022 von Dr. Axel Spies
Die chinesische Cyberspace-Verwaltung hat am 30. Juni 2022 ihre lang erwartete Vorlage für den Standardvertrag über den grenzüberschreitenden Datentransfer zur öffentlichen Konsultation ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-Recht4021 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.06.2022 von Dr. Axel Spies
Wer hat Anmerkungen zu dem neuen Urteil des OLG Köln vom 22.05.2022 20 U 198/21 – ein versicherungsrechtlicher Fall mit DSGVO-Bezug? Die Berufungskläger hatten geltend gemacht : „ Ein darüber ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht2231 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.05.2022 von Dr. Axel Spies
Die neuen FAQ des European Data Protection Board sind hilfreich, aber bringen in vielen Antworten faktisch nichts Neues: https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/ ... Weiterlesen
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InternationalesWirtschaftsrechtDatenschutzrecht3568 Aufrufe
Veröffentlicht am 10.05.2022 von Dr. Axel Spies
OFAC, die US-Behörde für die Verwaltung und Vollstreckung der strengen US Sanktionsgesetze, hat am 08.05.22 ein neues FAQ gepostet, das eine neue Anweisung ( Determination Pursuant to Section 1( ... Weiterlesen
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StrafrechtWirtschaftsrecht4407 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.03.2022 von Dr. Axel Spies
Gute Nachricht aus Brüssel: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Frau Ursula von der Leyen, hat eben verkündet, dass sich die europäische und die amerikanische Seite anlässlich des ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht3500 Aufrufe
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