Veröffentlicht am 13.04.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Blockchain-Technologie greift immer weiter um sich. Der neueste Trend hier aus den USA: NFTs (Non-Fungible-Token) im teuren Sammler-Sportschuh (sneaker). Bislang gab es eher NFTs für ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht
897 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 23.03.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die USA werden in der EU häufig dafür kritisiert, dass sie nicht über unabhängige Datenschutzbehörden verfügen. Unabhängig davon, ob dem wirklich so ist – in Kalifornien dürfte sich das Bild so ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwaltungsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1010 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 09.03.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Den Entwurf der ePrivacy VO hatten wir u.a. schon hier im Blog. Mittlerweile gibt es einen Referentenentwurf der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacyTelekommunikationsrecht
1808 Aufrufe
7
Veröffentlicht am 22.02.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Termin zum Vormerken: am Mittwoch (24.02.2021) findet ab 16 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda zur Datenstrategie der Bundesregierung statt. Für die Sitzung sind zwei ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung
1220 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 04.02.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Als Reaktion auf die in der Presse breit behandelten verzögerten Lieferungen bestimmter COVID-19-Impfstoffe in die EU hat die EU Kommission am 29.01 2021 die Durchführungsverordnung 2021/111 ( ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaInternationalesWirtschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht
1576 Aufrufe
8
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für ge­schäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
CoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
1514 Aufrufe
1
Veröffentlicht am 14.01.2021 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der neue Schlussantrag des EuGH Generalanwalts Bobek zur Kompetenz der nationalen Datenschutzbehörden bei Fällen über die Staatsgrenzen hinweg ist lesenswert, weil manche Datenschutzbehörden ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
InformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacy
1844 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema, wie man internationale Datenübermittlungen nach dem wegweisenden EuGH Schrems 2 Urteil vom Juli in den Griff bekommt, verfolgen wir hier im Blog intensiv. Interessamt ist die neue ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3787 Aufrufe
10
Veröffentlicht am 23.11.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Anfang November von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ambitioniert veröffentlichte Entwurf einer e-Privacy-VO wurde letzte Woche vom EU Ministerrat abgelehnt - eine krachende Niederlage. ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht
1887 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 13.11.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die EU Kommission hat gestern einen Vorschlag zu ihren überarbeiteten Standardvertragsklauseln als Instrument zur Datenübermittlung in Drittstaaten ohne Angemessenheitsbeschluss in Englisch ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtAuftragsdatenverarbeitung
4468 Aufrufe
6
Veröffentlicht am 11.11.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr angekündigt, eine Datenstrategie für Deutschland vorzulegen. Vorab hat sie die Eckpunkte vorgestellt. Die Bundesregierung kommt zu dem Schluss, dass ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungStaatliche Datenverarbeitung
2450 Aufrufe
2
Veröffentlicht am 21.10.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
2181 Aufrufe
4
Veröffentlicht am 06.10.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Thema hatten wir schon mehrfach im Blog - u.a. hier . Der EuGH hat hierzu heute zwei neue Urteile verkündet ( hier ). Es ging um GB, Belgien und Frankreich. Ein Deutschland betreffendes ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3968 Aufrufe
13
Veröffentlicht am 25.08.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg hat sich als erster der Behörden aus der Deckung gewagt und eine Orientierungshilfe zu den Folgen des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrecht
4250 Aufrufe
18
Veröffentlicht am 17.07.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das BVerfG hat heute § 113 TKG und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13). Die Vorschriften ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
3017 Aufrufe
5
Veröffentlicht am 06.07.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Oberste US-Gerichtshof (US Supreme Court) hat heute das pauschale Verbot des fast 30 Jahre alten " Telephone Consumer Protection Act " (TCPA von 1991) für automatische Anfrufe ( Robocalls ) ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht
2402 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) und das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht haben eine lesenswerte, leicht lesbare Handreichung zu dem Thema gepostet - ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
MedizinrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
1558 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Heute verkündet vom Ersten Senat des BVerfG: Die TK-Überwachung von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst ist an die Grundrechte des GG gebunden . Wesentliche Argumentation des ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
StaatsrechtInternationalesWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht
2835 Aufrufe
12
Veröffentlicht am 24.04.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Das Beispiel wird Schule machen: Friseursalons, die in Niedersachsen vom 4. Mai an wieder öffnen wollen, müssen die Kontaktdaten ihrer Kunden sammeln. Sie sollen sie dann für drei Wochen ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
VerwaltungsrechtCoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrecht
15920 Aufrufe
24
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Dr. Axel SpiesBild von axel.spies

Aus der PM des BVerfG: Sachverhalt: „Der Beschwerdeführer meldete bei der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens mehrere Versammlungen unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte ... Weiterlesen

Rechtsgebiete: 
Corona
2613 Aufrufe
8

Seiten

/