Veröffentlicht am 13.04.2021 von Dr. Axel Spies
Die Blockchain-Technologie greift immer weiter um sich. Der neueste Trend hier aus den USA: NFTs (Non-Fungible-Token) im teuren Sammler-Sportschuh (sneaker). Bislang gab es eher NFTs für ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtUrheber- und Medienrecht897 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.03.2021 von Dr. Axel Spies
Die USA werden in der EU häufig dafür kritisiert, dass sie nicht über unabhängige Datenschutzbehörden verfügen. Unabhängig davon, ob dem wirklich so ist – in Kalifornien dürfte sich das Bild so ... Weiterlesen
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VerwaltungsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht1010 Aufrufe
Veröffentlicht am 09.03.2021 von Dr. Axel Spies
Den Entwurf der ePrivacy VO hatten wir u.a. schon hier im Blog. Mittlerweile gibt es einen Referentenentwurf der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacyTelekommunikationsrecht1808 Aufrufe
Veröffentlicht am 22.02.2021 von Dr. Axel Spies
Termin zum Vormerken: am Mittwoch (24.02.2021) findet ab 16 Uhr eine öffentliche Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda zur Datenstrategie der Bundesregierung statt. Für die Sitzung sind zwei ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtStaatliche Datenverarbeitung1220 Aufrufe
Veröffentlicht am 04.02.2021 von Dr. Axel Spies
Als Reaktion auf die in der Presse breit behandelten verzögerten Lieferungen bestimmter COVID-19-Impfstoffe in die EU hat die EU Kommission am 29.01 2021 die Durchführungsverordnung 2021/111 ( ... Weiterlesen
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CoronaInternationalesWirtschaftsrechtÖffentliches Wirtschaftsrecht1576 Aufrufe
Veröffentlicht am 28.01.2021 von Dr. Axel Spies
Unter anderem wegen der Pandemie ist es geboten, vermehrt und dauerhaft private Telefonanschlüsse (im Orts-/Mobilnetz) für geschäftliche/dienstliche Zwecke im Home-Office zu nutzen, Die ... Weiterlesen
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CoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht1514 Aufrufe
Veröffentlicht am 14.01.2021 von Dr. Axel Spies
Der neue Schlussantrag des EuGH Generalanwalts Bobek zur Kompetenz der nationalen Datenschutzbehörden bei Fällen über die Staatsgrenzen hinweg ist lesenswert, weil manche Datenschutzbehörden ... Weiterlesen
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InformationsrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtePrivacy1844 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.12.2020 von Dr. Axel Spies
Das Thema, wie man internationale Datenübermittlungen nach dem wegweisenden EuGH Schrems 2 Urteil vom Juli in den Griff bekommt, verfolgen wir hier im Blog intensiv. Interessamt ist die neue ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht3787 Aufrufe
Veröffentlicht am 23.11.2020 von Dr. Axel Spies
Der Anfang November von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ambitioniert veröffentlichte Entwurf einer e-Privacy-VO wurde letzte Woche vom EU Ministerrat abgelehnt - eine krachende Niederlage. ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtIT-RechtTelekommunikationsrecht1887 Aufrufe
Veröffentlicht am 13.11.2020 von Dr. Axel Spies
Die EU Kommission hat gestern einen Vorschlag zu ihren überarbeiteten Standardvertragsklauseln als Instrument zur Datenübermittlung in Drittstaaten ohne Angemessenheitsbeschluss in Englisch ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtAuftragsdatenverarbeitung4468 Aufrufe
Veröffentlicht am 11.11.2020 von Dr. Axel Spies
Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr angekündigt, eine Datenstrategie für Deutschland vorzulegen. Vorab hat sie die Eckpunkte vorgestellt. Die Bundesregierung kommt zu dem Schluss, dass ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtRecht der kommerziellen DatennutzungStaatliche Datenverarbeitung2450 Aufrufe
Veröffentlicht am 21.10.2020 von Dr. Axel Spies
Die Bundesregierung hat heute den vom Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf ... Weiterlesen
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StrafverfahrensrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht2181 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.10.2020 von Dr. Axel Spies
Das Thema hatten wir schon mehrfach im Blog - u.a. hier . Der EuGH hat hierzu heute zwei neue Urteile verkündet ( hier ). Es ging um GB, Belgien und Frankreich. Ein Deutschland betreffendes ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht3968 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.08.2020 von Dr. Axel Spies
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg hat sich als erster der Behörden aus der Deckung gewagt und eine Orientierungshilfe zu den Folgen des ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrecht4250 Aufrufe
Veröffentlicht am 17.07.2020 von Dr. Axel Spies
Das BVerfG hat heute § 113 TKG und mehrere Fachgesetze des Bundes, die die manuelle Bestandsdatenauskunft regeln, für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1873/13, 1 BvR 2618/13). Die Vorschriften ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht3017 Aufrufe
Veröffentlicht am 06.07.2020 von Dr. Axel Spies
Der Oberste US-Gerichtshof (US Supreme Court) hat heute das pauschale Verbot des fast 30 Jahre alten " Telephone Consumer Protection Act " (TCPA von 1991) für automatische Anfrufe ( Robocalls ) ... Weiterlesen
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WirtschaftsrechtDatenschutzrechtTelekommunikationsrecht2402 Aufrufe
Veröffentlicht am 25.06.2020 von Dr. Axel Spies
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz (BayLfD) und das Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht haben eine lesenswerte, leicht lesbare Handreichung zu dem Thema gepostet - ... Weiterlesen
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MedizinrechtWirtschaftsrechtDatenschutzrecht1558 Aufrufe
Veröffentlicht am 19.05.2020 von Dr. Axel Spies
Heute verkündet vom Ersten Senat des BVerfG: Die TK-Überwachung von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst ist an die Grundrechte des GG gebunden . Wesentliche Argumentation des ... Weiterlesen
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StaatsrechtInternationalesWirtschaftsrechtTelekommunikationsrecht2835 Aufrufe
Veröffentlicht am 24.04.2020 von Dr. Axel Spies
Das Beispiel wird Schule machen: Friseursalons, die in Niedersachsen vom 4. Mai an wieder öffnen wollen, müssen die Kontaktdaten ihrer Kunden sammeln. Sie sollen sie dann für drei Wochen ... Weiterlesen
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VerwaltungsrechtCoronaWirtschaftsrechtDatenschutzrecht15920 Aufrufe
Veröffentlicht am 16.04.2020 von Dr. Axel Spies
Aus der PM des BVerfG: Sachverhalt: „Der Beschwerdeführer meldete bei der Antragsgegnerin des Ausgangsverfahrens mehrere Versammlungen unter dem Motto „Gesundheit stärken statt Grundrechte ... Weiterlesen
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